Aiwanger weist Vorwürfe des Rechtsextremismus und Antisemitismus zurück

The National Times - Aiwanger weist Vorwürfe des Rechtsextremismus und Antisemitismus zurück

POLITIK 30.08.2023

Aiwanger weist Vorwürfe des Rechtsextremismus und Antisemitismus zurück / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Der in einer Affäre um ein antisemitisches Flugblatt unter großem Druck stehende bayerische Vizeregierungschef und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hat sich am Mittwoch als "Demokrat" bezeichnet und Vorwürfe des Rechtsextremismus zurückgewiesen. Für "die letzten Jahrzehnte" könne er diesbezüglich "alle Hände ins Feuer legen kann", sagte er in Donauwörth vor Journalisten mit Blick auf die erhobenen Vorwürfe. Er sei "kein Antisemit, kein Extremist".

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Was "in Jugendzeiten hier diskutiert wird, wundert mich etwas", fügte der Parteichef der Freien Wähler in Bayern und im Bund hinzu. "Aber es ist auf alle Fälle so, dass vielleicht in der Jugendzeit das eine oder andere so oder so interpretiert werden kann." Es sei korrekt, dass in seiner Schulzeit eine oder einige wenige Blätter in seiner Schultasche gefunden worden seien. Über andere Berichte müsse er jedoch "teilweise den Kopf schütteln".

Aiwanger hatte laut "Süddeutscher Zeitung" in seiner Schulzeit in den 80er Jahren im Verdacht gestanden, ein antisemitisches Flugblatt verfasst und verteilt zu haben. Exemplare sollen in seinem Schulranzen gefunden worden sein. Der Parteichef der Freien Wähler erklärte am Wochenende, nicht dessen Urheber gewesen zu sein. Parallel übernahm sein Bruder dafür die Verantwortung.

Die ihm von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) während einer Krisensitzung des Koalitionsausschusses am Dienstag in München überreichten 25 Fragen zu dem fraglichen Flugblatt schaue er sich "genau" an, ergänzte Aiwanger. Er habe mit Söder zuvor "intensivst gesprochen", die Situation sei "sehr ernst".

Er wolle sich nun auf den Landtagswahlkampf konzentrieren, sagte Aiwanger am Mittwoch in Donauwörth am Rande des Besuchs einer Veranstaltung. Von "den Menschen" erhalte er dabei überwiegend die Rückmeldung, dass es sich um eine "Schmutzkampagne" handle und er politisch und persönlich "zerstört" werden solle. In Bayern wird in fünfeinhalb Wochen ein neuer Landtag gewählt.

S.Clarke--TNT

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