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Ratspräsident Michel: EU muss 2030 fit für neue Mitglieder sein

POLITIK 28.08.2023

Ratspräsident Michel: EU muss 2030 fit für neue Mitglieder sein / Foto: © AFP

EU-Ratspräsident Charles Michel will die Europäische Union bis zum Jahr 2030 fit für die Aufnahme neuer Mitgliedsländer machen. "Wir müssen auf beiden Seiten bis 2030 zur Erweiterung bereit sein", sagte Michel am Montag bei einer internationalen Konferenz in der slowenischen Stadt Bled. Dies sei eine Frage der "Glaubwürdigkeit".

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Zu den Beitrittskandidaten zählen die Ukraine und das kleine Nachbarland Moldau. Die EU-Staaten hatten ihnen im russischen Angriffskrieg vor gut einem Jahr den Kandidatenstatus verliehen. Bereits deutlich länger harren fünf Westbalkanstaaten im Wartesaal der EU aus. Dabei handelt es sich um Albanien, Bosnien-Herzegowina, Nordmazedonien, Montenegro und Serbien.

"Neue Mitglieder in unsere Union zu integrieren wird nicht einfach", sagte Michel weiter. Dafür müsse die EU ihre "Hausaufgaben" machen und Entscheidungen beschleunigen, wie es Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gefordert hatte.

Vor allem in den Westbalkanländern seien viele Menschen enttäuscht über den zähen Erweiterungsprozess, sagte Michel weiter. "Ich stimme Kanzler (Olaf) Scholz zu, wenn er sagt, Europa muss seine Versprechen halten", betonte er.

Die EU-Kommission will im Oktober Empfehlungen zu einer möglichen Aufnahme der Beitrittsgespräche mit der Ukraine vorlegen. Präsident Wolodymyr Selenskyj dringt auf einen Beginn noch in diesem Jahr. Das Thema dürfte den Gipfel der Staats- und Regierungschefs Mitte Dezember beherrschen. Sie müssten die Aufnahme der Verhandlungen mit der Ukraine einstimmig billigen.

N.Roberts--TNT

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