Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. In der Datenschutzerklärung erfahren Sie mehr.

The National Times - Högl "entsetzt" über Ausrüstungsmängel bei Truppe

Högl "entsetzt" über Ausrüstungsmängel bei Truppe

POLITIK 15.03.2022
Högl "entsetzt" über Ausrüstungsmängel bei Truppe
Högl "entsetzt" über Ausrüstungsmängel bei Truppe

Angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine hat die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), eine dringende Beseitigung von Ausstattungsmängeln bei der Bundeswehr gefordert. Der Krieg führe vor Augen, "wie konkret der Frieden bedroht ist", sagte Högl am Dienstag bei der Vorstellung ihres Jahresberichts in Berlin. "Das bedeutet, dass die Bundeswehr bei ihrem Kernauftrag, nämlich der Landes- und Bündnisverteidigung, so gefordert sein wird wie nie." Dafür brauche sie "die besten Rahmenbedingungen" bei Material, Ausrüstung und Infrastruktur.

Textgröße ändern:

Högl berichtete von gravierenden Ausrüstungsmängeln, die ihr bei Besuchen von Bundeswehrverbänden im Auslandseinsatz - etwa in Mali und Niger - aufgefallen seien. "Ich war entsetzt, dass nicht einmal im Einsatz alles parat ist", sagte sie.

In ihrem Jahresbericht schreibt Högl: "Sehr bestürzt haben mich Berichte von Soldatinnen und Soldaten über materielle Defizite in allen drei Einsatzgebieten." Die Einsatzbereitschaft von Großgeräten habe "teilweise nur knapp 50 Prozent" betragen. "Alltägliche Ausrüstungsgegenstände wie Schutzwesten oder Winterjacken wurden mitunter erst in das Einsatzgebiet nachgeschickt. Das ist völlig inakzeptabel, und das muss verbessert werden."

Als "gute Nachricht" begrüßte Högl in der Pressekonferenz das geplante 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr. "Diese enorme Summe ist eine Riesenchance", sagte sie. "Mit diesem Geld soll die volle Einsatzbereitschaft wiederhergestellt werden", sagte Högl. "Mit diesem Geld kann finanziert werden, was in der Truppe dringend benötigt wird."

Die neuen Mittel müssten "zügig" und "sinnvoll"eingesetzt werden, mahnte Högl. Eindringlich riet sie dazu, sich beim Erwerb neuer Waffensystem für auf dem Markt verfügbare Angebote zu entscheiden und auf langwierige Eigenentwicklungen zu verzichten, die dann "vielleicht erst 2050" einsatzbereit wären.

Angesichts der Dringlichkeit müsse die Bundeswehr außerdem bürokratische Hürden abbauen und die Beschaffungsprozesse deutlich beschleunigen. Sie gehe davon aus, dass der "brutale Angriffskrieg in unserer unmittelbaren Nähe" das Bewusstsein dafür schärfe, "wie wichtig militärische Abschreckung ist und wie wichtig es ist, dass die Bundeswehr flott gemacht wird", sagte Högl.

Die Wehrbeauftragte unterstützt den Bundestag bei der Kontrolle der Bundeswehr. Sie fungiert zugleich als Ansprechpartnerin für die aktuell knapp 184.000 Soldatinnen und Soldaten und kümmert sich darum, dass deren Grundrechte gewahrt werden.

T.Bennett--TNT

Empfohlen

Nato fängt erneut Rakete aus dem Iran über türkischem Luftraum ab

Zum zweiten Mal seit Beginn des Iran-Kriegs hat die Nato eine Rakete aus dem Iran im türkischen Luftraum abgefangen. Das Verteidigungsbündnis habe "wieder eine Rakete auf ihrem Weg Richtung Türkei abgefangen", erklärte eine Nato-Sprecherin am Montag im Onlinedienst X. Das türkische Verteidigungsministerium hatte zuvor den Abschuss einer Rakete im türkischen Luftraum gemeldet. Demnach gingen Raketensplitter auf offenem Gelände in der an Syrien grenzenden südtürkischen Region Gaziantep nieder.

Baden-Württemberg: Özdemir lehnt Teilung von Amtszeit des Ministerpräsidenten ab

Nach dem knappen Ausgang der Landtagswahl in Baden-Württemberg hat Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir eine Teilung der Amtszeit des Ministerpräsidenten abgelehnt. Entsprechende Forderungen aus der CDU nannte Özdemir am Montag in Stuttgart "Quatsch". Die Grünen hätten die Wahl gewonnen, auch bei einem Sieg mit nur einer Stimme Vorsprung würden sie den Ministerpräsidenten stellen.

Hagel sieht "keinen Automatismus" für Koalition mit den Grünen in Baden-Württemberg

Der unterlegene CDU-Spitzenkandidat bei der Wahl in Baden-Württemberg, Manuel Hagel, hat harte Verhandlungen mit den Grünen über eine Fortsetzung der Koalition angekündigt. "Was wir inhaltlich vor der Wahl gesagt haben, bleibt inhaltlich auch nach der Wahl richtig", sagte Hagel am Montag in Berlin in der CDU-Zentrale. "Da gibt es keinen Automatismus zur Bildung einer Landesregierung."

Öl- und Gaspreis schießt weiter in die Höhe

Am zehnten Tag des Iran-Kriegs ist der Ölpreis deutlich über die Schwelle von 100 Dollar gestiegen. Ein Barrel kostete am Montag im asiatischen Handel zeitweise fast 120 Dollar, der Ölpreis lag damit auf den höchsten Stand seit 2022. Auch der Gaspreis stieg weiter stark. Die Finanzminister der G7-Staaten wollten bei einem virtuellen Treffen auch über eine Freigabe von Erdöl aus Notreserven beraten.

Textgröße ändern: