The National Times - Lambrecht will Modernisierung der Luftwaffe mit US-Tarnkappenjets vorantreiben

Lambrecht will Modernisierung der Luftwaffe mit US-Tarnkappenjets vorantreiben


Lambrecht will Modernisierung der Luftwaffe mit US-Tarnkappenjets vorantreiben
Lambrecht will Modernisierung der Luftwaffe mit US-Tarnkappenjets vorantreiben

Nach jahrelanger Debatte hat die Bundesregierung die Anschaffung des US-Tarnkappenjets F-35 beschlossen. Mit der Kaufentscheidung "kommen wir mit der Ausrüstung der Bundeswehr einen guten Schritt voran", sagte Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) am Montag in Berlin. Der Jet solle insbesondere für die so genannte nukleare Teilhabe Deutschlands gekauft werden. Dabei geht es um ein Abschreckungskonzept der Nato, bei dem Verbündete Zugriff auf US-Atombomben haben und diese im Ernstfall transportieren.

Textgröße ändern:

Luftwaffeninspekteur Ingo Gerhartz stellte einen Zusammenhang zwischen der Entscheidung für die Kampfjets und dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine her. "Auf Putins Aggression kann es aus meiner Sicht nur eine Antwort geben - und das ist Geschlossenheit in der Nato und glaubwürdige Abschreckung", sagte er bei einem gemeinsamen Auftritt mit Lambrecht.

"Die F-35 ist das modernste Kampfflugzeug weltweit", sagte er. "So werden wir unsere Fähigkeit stärken, den Nato-Luftraum zu sichern, glaubwürdig abzuschrecken und unser Bündnis, wenn es sein muss, auch zu verteidigen."

Die neuen Maschinen sollen als Nachfolgemodell für die vor mehr als 40 Jahren eingeführte Tornado-Flotte beschafft werden. Zusätzlich zur Anschaffung der F-35 soll die Bundeswehr nach Lambrechts Worten mit neuen, weiterentwickelten Jets des etablierten Typs Eurofighter ausgestattet werden. Diese sollen insbesondere für die elektronische Kriegsführung weiterentwickelt werden, sagte Lambrecht.

Die Anschaffung der F-35-Jets und der Eurofighter sei aber nur eine Übergangslösung, sagte die Ministerin. Langfristig setzt Deutschland weiterhin gemeinsam mit Frankreich und Spanien auf das europäische Projekt Future Combat Air System (FCAS). Diese Flugzeuge dürften aber erst ab 2040 zur Verfügung stehen.

Für den Kauf der F-35-Maschinen in den USA spreche auch, dass diese "auf dem Markt verfügbar" seien, sagte Gerhartz. Diese Verfügbarkeit sei wichtig, "damit wir die Modernisierung der Streitkräfte beschleunigen können".

Neben den USA haben 14 Länder Kaufverträge für die F-35 abgeschlossen - unter ihnen auch die europäischen Staaten Großbritannien, Italien, Belgien, die Niederlande, Dänemark, Norwegen, Polen. Daraus ergeben sich für die Luftwaffe nach dem Erwerb der F-35-Jets ein "einzigartiges Kooperationspotenzial" mit den Nato-Partnern und anderen Partnern in Europa, sagte Lambrecht.

F.Adams--TNT

Empfohlen

Albanien: Gewaltsame Zusammenstöße bei Protest gegen Kushner-Bauprojekt

In Albaniens Hauptstadt Tirana ist es bei Protesten gegen ein geplantes Tourismus-Resort, das mit der Familie von US-Präsident Donald Trump in Verbindung steht, zu gewaltsamen Ausschreitungen gekommen. Bereits zum zweiten Mal in dieser Woche versammelten sich Demonstranten am Donnerstag vor dem Parlament, um die Abgeordneten wegen des Projekts zur Rede zu stellen. AFP-Journalisten berichteten von Zusammenstößen mit der Polizei und mehreren Festnahmen.

Endgültige Zahl: 1.174.97 Migranten beantragten Aufenthaltstitel in Spanien

In Spanien haben im Zuge des sogenannten Regularisierungsprogramms fast 1,2 Millionen Ausländer eine Legalisierung ihres Aufenthaltes beantragt. Die Staatsministerin für Migration, Pilar Cancela, nannte am Donnerstag in Madrid die endgültige Zahl von insgesamt 1.174.978 Anträgen, von denen mehr als die Hälfte bereits bearbeitet seien. Die Frist für die Anträge des im April gestarteten Programms war am Dienstag ausgelaufen.

Die Koalition versucht mit umfangreichem Reformpaket den Befreiungsschlag

Mit einem umfangreichen Reformpaket versucht die in den Umfragen abgestürzte schwarz-rote Koalition den Befreiungsschlag. Rund siebeneinhalb Stunden tagten die Spitzen von CDU, CSU und SPD im Kanzleramt - und einigten sich am Ende auf 34 Maßnahmen. Zentrales Element ist die versprochene Reform der Einkommensteuer mit einem Entlastungsvolumen von zehn Milliarden Euro. Hinzu kamen Beschlüsse zu verschärften Regelungen bei Krankschreibungen, ein Zeitplan für die Rentenreform und weitere Schritte zum Bürokratieabbau.

Kritik von Linken und Verbänden: Regierung will Informationsfreiheitsgesetz aushöhlen

Die Linke hat mit scharfer Kritik auf die Pläne der Bundesregierung reagiert, das Informationsfreiheitsgesetz zu ändern. Das sei ein "Angriff auf die Pressefreiheit und auf das Recht der Öffentlichkeit, staatliches Handeln zu kontrollieren", erklärte Fraktionsvize Clara Bünger am Donnerstag. Damit wolle sich die Regierung "unangreifbar machen". Das Gesetz werde durch die geplante Änderung "ausgehöhlt". Ähnliche Kritik äußerten Verbände wie Foodwatch oder Mehr Demokratuie e.V.

Textgröße ändern: