The National Times - Ukraine bestellt nach Äußerungen von Marine-Chef deutsche Botschafterin ein

Ukraine bestellt nach Äußerungen von Marine-Chef deutsche Botschafterin ein


Ukraine bestellt nach Äußerungen von Marine-Chef deutsche Botschafterin ein
Ukraine bestellt nach Äußerungen von Marine-Chef deutsche Botschafterin ein

Die ukrainische Regierung hat im Streit um Waffenlieferungen und wegen umstrittener Äußerungen des deutschen Marine-Chefs die deutsche Botschafterin in Kiew einbestellt. Bei dem Gespräch mit Botschafterin Anka Feldhusen habe Kiew deutlich gemacht, dass die Kommentare des Marine-Chefs absolut inakzeptabel seien, teilte das ukrainische Außenministerium am Samstag mit. Das Ministerium habe auch seine "tiefe Enttäuschung" über das Nein der Bundesregierung zu Waffenlieferungen an die Ukraine zum Ausdruck gebracht.

Textgröße ändern:

Der Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach, hatte sich am Freitag bei einem Besuch in Indien zum Konflikt zwischen Russland und der Ukraine geäußert. Den von westlichen Staaten befürchteten Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine bezeichnete er dabei als "Nonsens".

Was Russlands Präsident Wladimir Putin wirklich wolle, sei "Respekt auf Augenhöhe", sagte der Vizeadmiral. "Es ist leicht, ihm den Respekt zu geben, den er will - und den er wahrscheinlich auch verdient."

Am Samstag distanzierte sich Schönbach von seinen Äußerungen und erklärte auf Twitter, sie seien "unbedacht" gewesen. "Da gibt es nichts zu deuteln, das war ein klarer Fehler." Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums betonte, Schönbachs Äußerungen entsprächen in keiner Weise der Position des Ministeriums. Der Vizeadmiral werde sich bei seinem Vorgesetzten, Generalinspekteur Eberhard Zorn, erklären müssen.

Für Spannungen zwischen Kiew und Berlin sorgt auch die ablehnende Haltung der Bundesregierung zu Waffenlieferungen an die Ukraine. Angesichts des massiven russischen Truppenaufmarsches an der ukrainischen Grenze appelliert die Regierung in Kiew seit längerem an die Bundesregierung, ihr sogenannte Defensivwaffen und militärische Ausrüstung zu liefern.

Die Bundesregierung vertritt dagegen die Position, dass in Krisengebiete keine todbringenden Waffen geliefert werden dürfen. Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hatte diese Haltung am Samstag erneut bekräftigt. Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba warf Berlin daraufhin vor, Putin in seinem Vorgehen zu "ermutigen" und die Geschlossenheit des Westens in dem Konflikt zu "untergraben".

B.Cooper--TNT

Empfohlen

LDP-Chefin Takaichi stellt sich zur Wahl als neue Regierungschefin Japans

In Japan soll am Dienstag die Parteichefin der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP), Sanae Takaichi, zur neuen Ministerpräsidentin gewählt werden. Takaichi und der Vorsitzende der rechtsgerichteten Oppositionspartei JIP, Hirofumi Yoshimura, unterzeichneten am Montag einen Koalitionsvertrag und machten damit den Weg frei für ihre Wahl zur Regierungschefin durch das Parlament. Takaichi wird die erste Frau an der Spitze der Regierung in der Geschichte des Landes sein.

Steinmeier reist zu dreitägigem Staatsbesuch nach Österreich

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist am Dienstag zu einem dreitägigen Staatsbesuch nach Österreich. Es ist der erste Staatsbesuch eines deutschen Bundespräsidenten in Österreich seit 28 Jahren. Steinmeier wird nach Angaben des Bundespräsidialamts in Berlin in Begleitung seiner Ehefrau Elke Büdenbender Wien und Innsbruck besuchen.

Arbeiten für Ballsaal beginnen: Trump lässt Teil von Ostflügel des Weißen Hauses abreißen

Am Weißen Haus haben die Bauarbeiten für den 250 Millionen Dollar teuren neuen Ballsaal begonnen: Arbeiter rissen am Montag (Ortszeit) einen Teil des Ostflügels ein. "Ich freue mich, bekannt geben zu können, dass auf dem Gelände des Weißen Hauses der erste Spatenstich für den Bau des neuen, großen und wunderschönen Ballsaals des Weißen Hauses erfolgt ist", schrieb US-Präsident Donald Trump in seinem Onlinedienst Truth Social.

Ex-FBI-Chef Comey fordert Abweisung von umstrittener Anklage gegen ihn

Der ehemalige FBI-Chef James Comey hat eine Abweisung der gegen ihn vorgebrachten Anklage wegen angeblicher "schwerer Straftaten" gefordert. Bei dem Verfahren handele es sich um "rachsüchtige und selektive Strafverfolgung" auf der Grundlage "persönlicher Abneigung" von US-Präsident Donald Trump gegenüber ihm, sagte Comey am Montag vor einem Bundesgericht im US-Bundesstaat Virginia. Seine Anwälte sprachen von "unerhörtem Machtmissbrauch" durch die US-Regierung.

Textgröße ändern: