The National Times - Zehntausende demonstrieren bundesweit gegen Krieg in der Ukraine

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Zehntausende demonstrieren bundesweit gegen Krieg in der Ukraine

POLITIK 13.03.2022

Zehntausende demonstrieren bundesweit gegen Krieg in der Ukraine

Zehntausende Menschen haben sich am Sonntagmittag in mehreren deutschen Städten versammelt, um für Frieden in der Ukraine zu demonstrieren. Das Bündnis "Stoppt den Krieg" hatte zu Großdemos in Berlin, Frankfurt am Main, Leipzig, Stuttgart und Hamburg aufgerufen.

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Die hinter dem Bündnis stehenden 42 Organisationen wie der DGB, Greenpeace, Diakonie und Brot für die Welt forderten den russischen Präsidenten Wladimir Putin in einem zuvor veröffentlichten Aufruf auf, seinen Angriffskrieg in der Ukraine sofort zu beenden und sich aus dem Land zurückziehen. Die Demonstranten drückten zugleich ihre Solidarität mit den Menschen in der Ukraine aus und zeigten Unterstützung für diejenigen, die in Russland "ihre Stimme gegen den Krieg erheben".

"Solidarität ist das Gebot der Stunde, dafür stehen wir als Gewerkschaften", erklärte der Verdi-Vorsitzende Frank Werneke. Die Dienstleistungsgewerkschaft unterstützt das Bündnis "Stoppt den Krieg. "Das Putin-Regime trägt die Verantwortung für den Krieg, die Gewalt und das unermessliche menschliche Leid. Das ist durch nichts zu rechtfertigen", mahnte Werneke.

Das Friedensbündnis sprach sich in seinem Aufruf für ein Europa der Abrüstung und der Verständigung aus. Die Erhöhung der Rüstungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes in Deutschland lehnen die Umweltschutz-, Friedens- sowie humanitären Organisation ab und fordern stattdessen schnelle Investitionen in erneuerbare Energien sowie eine Verkehrswende.

P.Johnston--TNT

Erste Soldaten aus Nato-Ländern in Grönland eingetroffen - Bundeswehrsoldaten am Freitag erwartet

Vor dem Hintergrund der Drohungen von US-Präsident Donald Trump zur Übernahme Grönlands hat am Donnerstag auf der Arktis-Insel eine Erkundungsmission mehrerer Nato-Länder begonnen. Etwa 15 französische Soldaten seien bereits in der grönländischen Hauptstadt Nuuk eingetroffen, sagte der französische Botschafter für den Nord- und Südpol, Olivier Poivre d'Arvor, dem Sender France Info. Soldaten der Bundeswehr sollen am Freitag in Grönland eintreffen.

Verbändebündnis legt Analyse vor: In Deutschland fehlen 1,4 Millionen Wohnungen

In Deutschland fehlen einer Analyse derzeit rund 1,4 Millionen Wohnungen. Das geht aus dem sogenannten Sozialen Wohn-Monitor 2026 hervor, den das Pestel-Institut und das Verbändebündnis Soziales Wohnen am Donnerstag in Berlin veröffentlichten. Der Mangel betrifft demnach "fast ausschließlich" günstigere Wohnungen sowie Sozialwohnungen. Vor allem jüngere Menschen sowie Ältere treffe die Entwicklung besonders hart, hieß es.

Bundeswehr hat seit 2024 an 40 Übungsmissionen in der Arktis teilgenommen

Die Bundeswehr hat seit 2024 an 40 Übungsmissionen nördlich des Polarkreises teilgenommen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag vorlag. Die Zahl der an den Trainingseinsätzen beteiligten Bundeswehrangehörigen war dabei sehr unterschiedlich. Sie reicht von 1140 Soldatinnen und Soldaten bei einer Marineschießübung im Oktober 2025 im Norden Norwegens bis zur Teilnahme eines Bundeswehr-Mitglieds an einer Truppenübung 2024 in Kanada.

Tagebuch der Anne Frank: EuGH-Anwalt sieht Urheberrecht nicht verletzt

Die Veröffentlichung von Manuskripten des Tagebuchs von Anne Frank ist rechtens, wenn durch entsprechende Blockierungsmaßnahmen das Urheberrecht gewahrt bleibt. Diese Auffassung vertritt der zuständige Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof (EuGH), Athanasios Santos, in seinen am Donnerstag in Luxemburg vorgelegten Schlussanträgen zu einem Rechtsstreit um die Tagebücher des im Konzentrationslager Bergen-Belsen gestorbenen jüdischen Mädchens. (Az. C-788/24)

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