The National Times - AfD zu Bundesparteitag in Magdeburg zusammengekommen

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AfD zu Bundesparteitag in Magdeburg zusammengekommen

POLITIK 28.07.2023

AfD zu Bundesparteitag in Magdeburg zusammengekommen / Foto: © AFP/Archiv

Die AfD ist am Freitag in Magdeburg zu einem eintägigen Bundesparteitag zusammengekommen, dem ab Samstag ein mehrtägiger Europaparteitag folgt. Am Freitag steht unter anderem der Tätigkeitsbericht des Bundesvorstands auf der Tagesordnung. Zudem sollen die rund 600 Delegierten auf Antrag der Parteispitze über einen Beitritt der AfD zur Europapartei "Identität und Demokratie" (ID) abstimmen, der mehrere rechtsgerichtete Parteien aus anderen europäischen Ländern angehören.

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Am Samstag dann beginnt ein auf insgesamt fünf Tage angesetzter Europaparteitag. Den Delegierten liegt ein Entwurf des Parteivorstands für ein Programm zur Europawahl 2024 vor, der auf die radikale Umgestaltung der Europäischen Union abzielt. Den größten Raum dürfte auf dem Parteitag, der am ersten August-Wochenende fortgesetzt wird, die Aufstellung der Kandidatenliste für die Wahl einnehmen.

Als aussichtsreicher Anwärter auf Platz eins der Europawahlliste gilt der sächsische AfD-Europaparlamentarier Maximilian Krah. Er ist parteiintern allerdings umstritten, die Nominierung dürfte mit langen Debatten verbunden sein.

Mehrere Bündnisse wollen mit Demonstrationen und Mahnwachen in Magdeburg gegen die AfD protestieren. Am Freitag empfingen rund 50 Demonstrierende die Delegierten am Messegelände in Magdeburg. Sie riefen Parolen wie "Nie wieder Faschismus" und "Haut ab!"

Die AfD, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft wurde, erreicht in bundesweiten Umfragen derzeit um die 20 Prozent. Die etablierten Parteien können dem seit dem Frühjahr anhaltenden Aufwärtstrend bislang nichts entgegensetzen.

D.S.Robertson--TNT

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