Verteidigungsministerium: Deutsche Soldaten im Niger in Sicherheit / Foto: © AFP/Archiv
Verteidigungsministerium: Deutsche Soldaten im Niger in Sicherheit
Die im Sahel-Staat Niger stationierten Bundeswehrsoldaten sind von der aktuellen politischen Krise dort nicht betroffen. "Wir haben die Rückmeldung, dass unsere Soldaten in Sicherheit sind - das ist uns das Wichtigste", sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums am Mittwoch in Berlin. In dem westafrikanischen Staat war zuvor offenbar der demokratisch gewählte Präsident Mohamed Bazoum von Mitgliedern der Präsidentengarde festgesetzt worden.
Die Bundesregierung wollte das aktuelle Geschehen zunächst nicht bewerten. "Ob man das ein Putsch nennen kann, was da passiert, das entzieht sich jetzt meiner Kenntnis", sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums. Ein erzwungener Regierungswechsel in dem mit Deutschland verbündeten Land "wäre eine Situation, die uns vor neue Herausforderungen stellt - aber es ist zu früh, das jetzt zu sagen", sagte der Sprecher.
Das Auswärtige Amt steht nach Angaben einer Sprecherin mit der deutschen Botschaft in Niamey und mit den internationalen Partnern in Kontakt. "Wenn es erforderlich ist, ergreifen wir natürlich auch entsprechende Maßnahmen", sagte die Sprecherin. Eine "fundierte Bewertung der Lage" sei momentan aber noch schwierig.
Der Niger spielte zuletzt eine wachsende Rolle in der Sahel-Politik der Bundesregierung. Erst im Mai hatte der Bundestag das Mandat für die Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Militärmission EUMPM Niger erteilt. Ziel des Einsatzes ist die Stabilisierung des Landes in der Sahel-Zone durch die Stärkung der nigrischen Streitkräfte.
Aktuell sind daran nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums etwa ein Dutzend Bundeswehr-Soldaten beteiligt. Zudem unterhält die Bundeswehr auf dem Flughafen von Niamey seit zehn Jahren ein Logistik-Drehkreuz für den UN-Blauhelmeinsatz im benachbarten Mali. Dafür sind aktuell nach Ministeriumsangaben "um die hundert" deutsche Soldaten vor Ort.
Deutschland arbeitet eng mit Niger zusammen: Das Land ist inzwischen der wichtigste Partner in der Sahel-Region, durch die auch wichtige Migrationsrouten von Afrika nach Europa führen. Die Bedeutung des Niger nimmt weiter zu, weil die Bundeswehr ihren Einsatz im benachbarten Mali in den kommenden Monaten beenden will.
Mali wird von einer Militärjunta regiert, die eine engere Anbindung an Russland anstrebt und den Stabilisierungseinsatz der internationalen Truppen erschwert. Niger hingegen ist eine - wenn auch fragile - Demokratie. Angesichts des Abzugs aus Mali soll der Niger der neue Schwerpunkt der deutschen Sahel-Politik werden.
Die Bedeutung des Landes zeigt sich auch in der Zahl der Besuche hochrangiger deutscher Politiker: Zu Gast waren dort in den vergangenen Monaten unter anderem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD).
Q.Marshall--TNT
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