The National Times - Stimmung "sommerlich gelöst": Habeck leitet Kabinettssitzung

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Stimmung "sommerlich gelöst": Habeck leitet Kabinettssitzung

POLITIK 26.07.2023

Stimmung "sommerlich gelöst": Habeck leitet Kabinettssitzung / Foto: © AFP

Der Bundeskanzler ist momentan im Sommerurlaub - deshalb hat das Bundeskabinett am Mittwoch unter der Leitung von Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) getagt. Regierungssprecher Steffen Hebestreit berichtete hinterher von einer Sitzung ohne besondere Vorkommnisse. "Der Platz von Robert Habeck war heute dort, wo gewöhnlich der Bundeskanzler sitzt", sagte Hebestreit. "Aber es ist kein besonderer Stuhl, auch nicht mit einer höheren Lehne oder so etwas", fügte er hinzu.

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"Ansonsten war die Stimmung sommerlich gelöst, wie das üblich ist, und so professionell, wie wir es mögen - und war auch eine relativ effiziente Sitzung", sagte Hebestreit.

Die Vertretungsregelung ergibt sich aus Artikel 69 Absatz 1 des Grundgesetzes. "Der Bundeskanzler ernennt einen Bundesminister zu seinem Stellvertreter", heißt es dort. Näheres regelt die Geschäftsordnung der Bundesregierung: Die Vertretung greift demnach, wenn "der Bundeskanzler an der Wahrnehmung der Geschäfte allgemein verhindert" ist.

A.Parker--TNT

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