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Scholz reist am Montag zu Antrittsbesuch in die Türkei

POLITIK 11.03.2022

Scholz reist am Montag zu Antrittsbesuch in die Türkei

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Montag zu seinem Antrittsbesuch in die Türkei. Wie die Bundesregierung am Freitag mitteilte, wird er in Ankara mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan zu Gesprächen zusammentreffen. Details zum Inhalt der Beratungen wurden noch nicht genannt. Der Ukraine-Krieg dürfte aber ein wichtiges Thema zwischen den Spitzenvertretern der beiden Nato-Länder sein.

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Die Türkei sieht sich in dem Konflikt in einer Vermittlerrolle. Am Donnerstag hatten sich die Außenminister der Ukraine und Russlands im türkischen Antalya zu einem ersten hochrangigen Gespräch der beiden Kriegsparteien seit Beginn des russischen Einmarschs getroffen. Einen Durchbruch brachte das Treffen allerdings nicht.

Nach seiner Rückkehr wird Scholz am Dienstag Jordaniens König König Abdullah II. in Berlin empfangen. Hier würden neben den bilateralen Beziehungen unter anderem der Nahost-Friedensprozess sowie der Krieg in der Ukraine im Mittelpunkt der Gespräche stehen, erklärte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner.

C.Bell--TNT

EU-Finanzminister beraten in Dublin

Die Finanzminister der EU kommen am Freitag zu einem zweitägigen Treffen in Dublin zusammen. Zunächst beraten in der irischen Hauptstadt die Ressortchefs der Eurogruppe über die jüngsten wirtschaftlichen Entwicklungen (10.00 Uhr MESZ). Im Anschluss kommen die Finanzminister der 27 Mitgliedstaaten zu einem Arbeitsmittagessen zusammen. Es wird erwartet, dass es dann auch um eine mögliche Begrenzung der Treibstoffpreise infolge der weiteren Eskalation des Iran-Krieges geht.

Pistorius nimmt in Texas ersten F-35-Kampfjet für Bundeswehr in Empfang

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nimmt am Freitag im US-Bundesstaat Texas den ersten Kampfjet vom Typ F-35 für die deutsche Luftwaffe in Empfang. Dafür wird Pistorius in Fort Worth bei dem Rüstungsunternehmen Lockheed Martin erwartet (gegen 18.00 Uhr MESZ). Die hochmodernen Tarnkappen-Jets gelten als Meilenstein für die Bundeswehr.

Russland-Geschäft von Nestlé und Auchan unter russische Verwaltung gestellt

Die Russland-Geschäfte des Schweizer Lebensmittelkonzerns Nestlé und der französischen Einzelhandelskette Auchan sind unter russische Verwaltung gestellt worden. Laut einem am Donnerstag veröffentlichten Dekret von Kreml-Chef Wladimir Putin wurden die Anteile an eine russische Gesellschaft namens L.E.V. Management übertragen. Betroffen ist demnach auch die Bauhauskette Leroy Merlin, die 2024 in Russland in Lemana Pro umbenannt worden war. Im Fall Nestlé betrifft das Dekret unter anderem die Vermögenswerte der Nestlé Deutschland AG in Russland.

Vor Abgeordnetenhauswahl in Berlin: Linke in Umfrage knapp vor CDU

Drei Tage vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin sieht eine Umfrage für das ZDF die oppositionelle Linkspartei knapp vor der regierenden CDU. Der am Donnerstag in Mainz veröffentlichten Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen zufolge kommt die Linke von Spitzenkandidatin Elif Eralp auf 22 Prozent und verliert damit gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt. Auch die Christdemokraten von Spitzenkandidat Stefan Evers büßen einen Punkt ein und erreichen 20 Prozent.

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