The National Times - Designierter CDU-Chef Merz wirft Scholz Untätigkeit vor

Wetter - Sydney 20°C

Designierter CDU-Chef Merz wirft Scholz Untätigkeit vor

POLITIK 22.01.2022

Designierter CDU-Chef Merz wirft Scholz Untätigkeit vor

Der designierte CDU-Chef Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Untätigkeit vorgeworfen. Weder in der Debatte über die allgemeine Impfpflicht, noch bei der hohen Inflation, noch im Ukraine-Konflikt habe Scholz die von ihm versprochene Führung gezeigt, sagte Merz am Samstag bei einem digitalen CDU-Parteitag in Berlin. Wichtigste Aufgabe der CDU als Opposition im Bund werde es deshalb sein, "diese Regierung zu kontrollieren, diesen Bundeskanzler herauszufordern".

Textgröße ändern:

Nach der "schweren Niederlage" der Union bei der Bundestagswahl versprach Merz "ein kraftvolles Signal des Aufbruchs und der Erneuerung" bei dem Parteitag, auf dem er als neuer CDU-Vorsitzender gewählt werden soll. Ziel der Partei müsse es sein, als Opposition von heute den Weg zu bereiten, um wieder "die Regierung von morgen" zu werden.

"Täuschen wir uns nicht: Bis dahin kann es ein weiter Weg sein", sagte Merz. Wenn die Partei zerstritten sei, "dann wird es möglicherweise sehr lange dauern".

"Das, was wir im Jahr 2021 in der Union erlebt haben, das darf sich nicht wiederholen und das wird sich nicht wiederholen", sagte Merz. Die Partei müsse um Sachfragen ringen, notfalls auch streiten, aber am Ende für gemeinsame Ergebnisse stehen.

M.Davis--TNT

Rechtspopulist Farage erklärt sich zu Sieger von Nachwahl in England

Noch vor Ende der Stimmauszählung hat sich der britische Rechtspopulist Nigel Farage zum Sieger einer Parlaments-Nachwahl im Osten Englands erklärt. "Das Urteil ist gerade reingekommen - und es ist ein überzeugender und überwältigender Sieg", sagte der Vorsitzende der einwanderungskritischen Partei Reform UK am Freitagmorgen in einer im Onlinedienst X übertragenen Ansprache an seine Unterstützer. Die offizielle Auszählung der Stimmen dauerte derweil noch an.

USA drohen Iran mit Wirtschaftsisolation "wie sie die Welt noch nicht gesehen hat"

Die USA haben dem Iran mit einer umfassenden wirtschaftlichen Isolation gedroht. Es werde sich um Maßnahmen handeln, "wie sie die Welt noch nicht gesehen hat", kündigte US-Finanzminister Scott Bessent am Donnerstag an. Die USA würden ihren genauen Plan in der kommenden Woche präsentieren.

Trump kündigt Zölle von bis zu hundert Prozent auf Drohnen an

US-Präsident Donald Trump hat Zölle von bis zu hundert Prozent auf Drohnen und ihre Bestandteile verhängt. Er unterzeichnete am Donnerstag eine entsprechende Anordnung, mit der die Abhängigkeit von Importen in der von China dominierten Branche verringert werden soll. Das Weiße Haus begründete die Maßnahme mit der nationalen Sicherheit.

Emirate melden iranische Angriffe auf zwei Schiffe in Straße von Hormus

Der Iran hat nach Angaben der Vereinigten Arabischen Emirate zwei Schiffe in der Straße von Hormus angegriffen. Diese gehörten dem staatlichen Ölkonzern Adnoc, erklärte am Donnerstagabend das Außenministerium in Abu Dhabi. Bei dem "feindlichen iranischen Angriff" sei niemand verletzt worden.

Textgröße ändern: