The National Times - Designierter CDU-Chef Merz wirft Scholz Untätigkeit vor

Wetter - Sydney 12°C

Designierter CDU-Chef Merz wirft Scholz Untätigkeit vor

POLITIK 22.01.2022

Designierter CDU-Chef Merz wirft Scholz Untätigkeit vor

Der designierte CDU-Chef Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Untätigkeit vorgeworfen. Weder in der Debatte über die allgemeine Impfpflicht, noch bei der hohen Inflation, noch im Ukraine-Konflikt habe Scholz die von ihm versprochene Führung gezeigt, sagte Merz am Samstag bei einem digitalen CDU-Parteitag in Berlin. Wichtigste Aufgabe der CDU als Opposition im Bund werde es deshalb sein, "diese Regierung zu kontrollieren, diesen Bundeskanzler herauszufordern".

Textgröße ändern:

Nach der "schweren Niederlage" der Union bei der Bundestagswahl versprach Merz "ein kraftvolles Signal des Aufbruchs und der Erneuerung" bei dem Parteitag, auf dem er als neuer CDU-Vorsitzender gewählt werden soll. Ziel der Partei müsse es sein, als Opposition von heute den Weg zu bereiten, um wieder "die Regierung von morgen" zu werden.

"Täuschen wir uns nicht: Bis dahin kann es ein weiter Weg sein", sagte Merz. Wenn die Partei zerstritten sei, "dann wird es möglicherweise sehr lange dauern".

"Das, was wir im Jahr 2021 in der Union erlebt haben, das darf sich nicht wiederholen und das wird sich nicht wiederholen", sagte Merz. Die Partei müsse um Sachfragen ringen, notfalls auch streiten, aber am Ende für gemeinsame Ergebnisse stehen.

M.Davis--TNT

Russischer Kriegsgegner Nadeschdin zieht sich aus Wahlkampf für Parlamentswahl zurück

Der russische Oppositionspolitiker und Kriegsgegner Boris Nadeschdin verzichtet auf eine Kandidatur bei den Parlamentswahlen im September. "Meine Möglichkeiten, in Russland auf legalem Wege Oppositionspolitik zu betreiben, sind ausgeschöpft", schrieb der kürzlich zu einer Geldstrafe verurteilte Nadeschdin am Sonntag im Onlinedienst Telegram. Er sei "zum Schweigen gebracht" und "aus der Politik gedrängt" worden.

USA und Iran setzen Angriffe fort - Israel und Jordanien fangen iranische Rakete ab

Die USA und der Iran haben ihre gegenseitigen massiven Angriffe am Sonntag unvermindert fortgesetzt. Die US-Armee erklärte, die neuen Angriffe seien die "Strafe" für den tödlichen Beschuss eines US-Stützpunktes in Jordanien. Israelische und jordanische Streitkräfte fingen eine auf den jordanischen Urlaubsort Akaba gerichtete iranische Rakete ab. Auch Kuwait und Bahrain meldeten neue iranische Angriffe. Israel drohte im Fall neuer iranischer Angriffe auf sein Staatsgebiet mit einer "harten" Reaktion.

Rauch von Waldbränden verzieht sich: WM-Finale kann bei klarem Wetter stattfinden

Spektakel zum Ende der Fußball-Weltmeisterschaft: Zur Abschlussfeier im MetLife-Stadion vor den Toren New Yorks, dem anschließenden Endspiel zwischen Argentinien und Spanien (21.00 Uhr MESZ) und der Halbzeitshow wurden am Sonntag zahlreiche Stars erwartet. Auch US-Präsident Donald Trump wollte ins Stadion kommen. Er hatte Kanada kurz zuvor mit neuen Zöllen gedroht, weil Rauch von kanadischen Waldbränden in den Nordosten der USA gezogen war.

Verteidigungsminister-Aus sorgt in der Ukraine weiter für Protest - Angriffe auf Kiew

Tausende Menschen in der Ukraine sind inmitten anhaltender russischer Angriffe erneut gegen die Ablösung des beliebten Verteidigungsministers Mychailo Fedorow auf die Straße gegangen. Präsident Wolodymyr Selenskyj deutete angesichts der Proteste am Samstagabend Veränderungen in der Armeeführung an: "Natürlich höre ich, was die Menschen sagen", sagte er. Derweil griff Russland Kiew nach ukrainischen Angaben mit rund zwei Dutzend ballistischen Raketen an, ein Mensch wurde demnach getötet.

Textgröße ändern: