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Scholz hofft auf baldigen Abschluss von Mercosur-Abkommen

POLITIK 17.07.2023

Scholz hofft auf baldigen Abschluss von Mercosur-Abkommen / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich zuversichtlich über einen raschen Abschluss der Handelsabkommen mit den Mercosur-Staaten sowie mit Mexiko und Chile gezeigt. Die EU könne "bald zu einem guten Ergebnis kommen", sagte Scholz am Rande des EU-Gipfeltreffens mit den Staaten Lateinamerikas und der Karibik in Brüssel. Die deutsche Wirtschaft forderte schnelle Fortschritte und warnte vor der wachsenden Konkurrenz aus China.

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Der niederländische Regierungschef Mark Rutte äußerte sich mit Blick auf das Mercosur-Abkommen "vorsichtig optimistisch, dass wir einen Deal bis zum Jahresende bekommen könnten". Die EU will zusammen mit Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay die größte Freihandelszone der Welt schaffen. Das 2019 vereinbarte Abkommen ist jedoch bisher nicht ratifiziert. Brasilien und Argentinien halten die zuletzt von den Europäern geforderten Umweltauflagen etwa zum Schutz des Regenwaldes für "inakzeptabel".

Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva sagte bei einem Wirtschaftsforum in Brüssel, wenn es gelänge, das Mercosur-Abkommen noch in diesem Jahr zu besiegeln, würde das "neue Horizonte eröffnen". Die Europäische Investitionsbank (EIB) sagte Brasilien und Chile unterdessen jeweils Kredite in Höhe von 300 Millionen Euro für grüne Investitionen zu.

Scholz riet den Europäern mit Blick auf die koloniale Vergangenheit in Lateinamerika, die Handelsgespräche "mit größter Sensibilität" voranzutreiben. Solche Abkommen dürften nicht europäische "Übermacht" ausdrücken, sondern müssten auf Augenhöhe geschlossen werden, betonte der Kanzler. Er hatte zu Jahresbeginn mit einer Wirtschaftsdelegation Brasilien, Chile und Argentinien bereist.

A.Parker--TNT

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