Mützenich beklagt "unnötigen Kampf" und "Missstimmungen" in Ampel-Koalition

The National Times - Mützenich beklagt "unnötigen Kampf" und "Missstimmungen" in Ampel-Koalition

POLITIK 15.07.2023

Mützenich beklagt "unnötigen Kampf" und "Missstimmungen" in Ampel-Koalition / Foto: © AFP/Archiv

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hofft auf eine Sommerpause ohne Koalitionsstreit. "Ich sehe der Sommerpause mit einer gewissen Erschöpfung entgegen und will alles dafür tun, dass es auch zu einer Abkehr vom tagtäglichen unnötigen Kampf und den ständigen Missstimmungen kommt", sagte Mützenich der "Welt am Sonntag".

Textgröße ändern:

"Man muss sich jetzt schon am Riemen reißen und für die zweite Hälfte der Legislaturperiode vornehmen, die gemeinsam erzielten Erfolge wahrzunehmen und auch mal öffentlich über sie zu reden." Meinungsverschiedenheiten sollten möglichst intern geklärt werden, sagte Mützenich. "Da hat mich zuletzt zu viel genervt."

Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte sich am Freitag unzufrieden über den Umgangston innerhalb der Koalition geäußert, die etwa in der Debatte über das Heizungsgesetz ein zerstrittenes Bild abgegeben hatte. "Dass da so laut diskutiert worden ist, gefällt weder mir noch irgendwem sonst", sagte der Kanzler bei seiner Sommer-Pressekonferenz. Er wünsche sich, dass die Ampel-Partner künftig "weniger laut" zu Ergebnissen kommen.

L.A.Adams--TNT

Nach Angriff in Flydubai-Maschine: "Heldenmut" der Passagiere und des Piloten gewürdigt

"Außerordentliche Tapferkeit" und "Helden": Der Pilot und die Passagiere, die auf dem Flug von Dubai nach Tel Aviv einen möglichen Anschlag abwenden konnten, sind für ihr mutiges Handeln gewürdigt worden. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu sagte dem US-Sender Fox News am Mittwoch, indem sie den Versuch des Copiloten abgewehrt hätten, die Maschine zum Absturz zu bringen, hätten sie "eine Katastrophe gestoppt, die globale Ausmaße hätte annehmen können". Israels Präsident Isaac Herzog kündigte an, vier Passagiere mit einem der höchsten Orden des Landes auszuzeichnen.

Defizit der Kommunen bleibt in der ersten Jahreshälfte auf Rekordhoch

Die Kommunen in Deutschland haben im ersten Halbjahr 2026 erneut ein deutliches Finanzierungsdefizit aufgewiesen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte, erreichte das Defizit mit 20,1 Milliarden Euro den gleichen Rekordwert wie im Vorjahreszeitraum. Sowohl 2025 als auch 2026 seien damit die höchsten kommunalen Finanzierungsdefizite in einer ersten Jahreshälfte seit der deutschen Wiedervereinigung 1990 erreicht worden.

Berliner Linke trifft sich mit Grünen und SPD zu Gespräch vor möglichen Sondierungen

Elf Tage nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin treffen sich Linke, Grüne und SPD am Donnerstag (11.00 Uhr) zu einem ersten Gespräch vor möglichen Sondierungen. Bei dem Treffen auf Einladung der Linken soll geklärt werden, ob die Voraussetzungen für Sondierungsgespräche gegeben sind. Die Linke gewann die Wahl am 20. September deutlich. Spitzenkandidatin Elif Eralp kündigte anschließend an, eine Regierung mit Grünen und SPD anzustreben.

The National Times - Mützenich beklagt "unnötigen Kampf" und "Missstimmungen" in Ampel-Koalition