Thailands Wahlsieger will bei weiterer Abstimmungspleite im Parlament aufgeben

The National Times - Thailands Wahlsieger will bei weiterer Abstimmungspleite im Parlament aufgeben

POLITIK 15.07.2023

Thailands Wahlsieger will bei weiterer Abstimmungspleite im Parlament aufgeben / Foto: © AFP

Thailands Wahlsieger Pita Limjaroenrat will sich bei einer weiteren Niederlage im Parlament in der Abstimmung über den künftigen Regierungschef aus dem Rennen um den Posten zurückziehen. Er werde in diesem Fall der bei der Parlamentswahl im Mai zur zweitstärksten Kraft gewordenen Partei Pheu Thai den Vortritt bei der Bildung der neuen Regierung lassen, kündigte Pita am Samstag in einem in Onlinenetzwerken veröffentlichten Video an.

Textgröße ändern:

Über den Posten des Ministerpräsidenten soll am Donnerstag ein zweites Mal abgestimmt werden. Im ersten Votum am vergangenen Donnerstag war Pita gescheitert. Seine reformorientierte Move Forward Partei (MFP) hatte die Parlamentswahl zwar deutlich gewonnen. Doch hat das von Pita seither geschmiedete Acht-Parteien-Bündnis selbst nicht genügend Stimmen in Parlament, um ihm zum Regierungschef zu küren, sondern ist aus Stimmen aus anderen Lagern angewiesen.

Gegen Pita und seine Reformvorhaben gibt es Widerstand besonders unter den 250 vom Militär ernannten Senatoren im Parlament. Nur 13 von ihnen stimmten im ersten Wahlgang für Pita. Dieser sagte nun: "Wenn klar ist, dass die Move Forward Partei keine Chance hat, die Regierung zu bilden, bin ich bereit, Thailand eine Chance zu geben, indem die Partei mit den zweitmeisten Stimmen (...) jene ist, die die Koalition bildet."

Damit machte Pita klar, dass er sich bei einer weiteren Abstimmungsniederlage aus dem Rennen zurückziehen und es der Pheu Thai überlassen will, eine Kandidatin oder einen Kandidaten für das Amt an der Spitze der Regierung aufzustellen. Die Pheu Thai wird von Paetongtarn Shinawatra angeführt, der Tochter des langjährigen Regierungschefs Thaksin Shinawatra.

Die Pheu Thai regierte Thailand bis 2014, darauf folgte nach einem Militärputsch fast ein Jahrzehnt der von der Armee gestützten Regierungen.

F.Harris--TNT

Nach Angriff in Flydubai-Maschine: "Heldenmut" der Passagiere und des Piloten gewürdigt

"Außerordentliche Tapferkeit" und "Helden": Der Pilot und die Passagiere, die auf dem Flug von Dubai nach Tel Aviv einen möglichen Anschlag abwenden konnten, sind für ihr mutiges Handeln gewürdigt worden. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu sagte dem US-Sender Fox News am Mittwoch, indem sie den Versuch des Copiloten abgewehrt hätten, die Maschine zum Absturz zu bringen, hätten sie "eine Katastrophe gestoppt, die globale Ausmaße hätte annehmen können". Israels Präsident Isaac Herzog kündigte an, vier Passagiere mit einem der höchsten Orden des Landes auszuzeichnen.

Defizit der Kommunen bleibt in der ersten Jahreshälfte auf Rekordhoch

Die Kommunen in Deutschland haben im ersten Halbjahr 2026 erneut ein deutliches Finanzierungsdefizit aufgewiesen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte, erreichte das Defizit mit 20,1 Milliarden Euro den gleichen Rekordwert wie im Vorjahreszeitraum. Sowohl 2025 als auch 2026 seien damit die höchsten kommunalen Finanzierungsdefizite in einer ersten Jahreshälfte seit der deutschen Wiedervereinigung 1990 erreicht worden.

Berliner Linke trifft sich mit Grünen und SPD zu Gespräch vor möglichen Sondierungen

Elf Tage nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin treffen sich Linke, Grüne und SPD am Donnerstag (11.00 Uhr) zu einem ersten Gespräch vor möglichen Sondierungen. Bei dem Treffen auf Einladung der Linken soll geklärt werden, ob die Voraussetzungen für Sondierungsgespräche gegeben sind. Die Linke gewann die Wahl am 20. September deutlich. Spitzenkandidatin Elif Eralp kündigte anschließend an, eine Regierung mit Grünen und SPD anzustreben.

The National Times - Thailands Wahlsieger will bei weiterer Abstimmungspleite im Parlament aufgeben