Neue Umfrage sieht AfD in Thüringen weiterhin bei mehr als 30 Prozent

The National Times - Neue Umfrage sieht AfD in Thüringen weiterhin bei mehr als 30 Prozent

POLITIK 13.07.2023

Neue Umfrage sieht AfD in Thüringen weiterhin bei mehr als 30 Prozent / Foto: © AFP/Archiv

Die AfD ist einer aktuellen Umfrage zufolge in Thüringen weiterhin stärkste Partei. Nach einer am Donnerstag veröffentlichten Erhebung des Instituts Insa für drei Thüringer Tageszeitungen kommt die AfD auf 32 Prozent. Das sind vier Punkte mehr als in einer Vorgängerumfrage vom April. Im "Thüringentrend" von Infratest dimap für den Mitteldeutschen Rundfunk aus der vergangenen Woche lag die Rechtsaußenpartei von Landeschef Björn Höcke bei 34 Prozent.

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Platz zwei belegte in der aktuellen Insa-Erhebung die Linke von Ministerpräsident Bodo Ramelow mit 22 Prozent, gefolgt von der CDU mit 20 Prozent. Die SPD kommt auf zehn Prozent. Grünen und FDP droht mit fünf Prozent beziehungsweise vier Prozent ein Scheitern an der Fünfprozenthürde.

Im Vergleich zur Vorgängerumfrage vom April bleibt die Linke stabil, während CDU, SPD, Grüne und FDP jeweils einen Prozentpunkt verlieren. Eine Regierungsbildung könnte damit schwierig werden. Die aktuelle rot-rot-grüne Minderheitsregierung hätte weiterhin keine Mehrheit. Befragt wurden vom 3. bis zum 10. Juli tausend Wahlberechtigte.

Thüringen ist nicht das einzige Bundesland, in dem die AfD laut Umfragen derzeit stärkste Kraft wäre. Auch in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern liegt sie nach jüngsten Erhebungen auf Platz eins. In bundesweiten Umfragen konnte die Partei zuletzt ebenfalls zulegen. In Thüringen, Sachsen und Brandenburg wird im kommenden Jahr gewählt.

A.M.Owen--TNT

Berliner Linke trifft sich mit Grünen und SPD zu Gespräch vor möglichen Sondierungen

Elf Tage nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin treffen sich Linke, Grüne und SPD am Donnerstag (11.00 Uhr) zu einem ersten Gespräch vor möglichen Sondierungen. Bei dem Treffen auf Einladung der Linken soll geklärt werden, ob die Voraussetzungen für Sondierungsgespräche gegeben sind. Die Linke gewann die Wahl am 20. September deutlich. Spitzenkandidatin Elif Eralp kündigte anschließend an, eine Regierung mit Grünen und SPD anzustreben.

Bundesgericht prüft Herstellung von Impfstoff gegen Coronavirus durch Arzt

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Donnerstag (11.30 Uhr) darüber, ob ein Arzt selbst einen Impfstoff gegen das Coronavirus für seine Patienten herstellen darf. Der Mediziner aus Baden-Württemberg meldete dem Karlsruher Regierungspräsidium im Sommer 2021, dass er einen solchen Impfstoff anfertige. Die Behörde verbot ihm das. (Az. 3 C 11.24)

EU-Innenminister beraten über Abschiebungen

Die EU-Innenminister treffen sich am Donnerstag in Luxemburg, um über weitere Möglichkeiten zur Förderung von Abschiebungen zu diskutieren. Laut Tagesordnung sollen die Minister darüber beraten, wie die Abschiebung von Menschen ohne Aufenthaltsrecht durch eine "verstärkte Zusammenarbeit" mit "prioritären" Drittstaaten verbessert werden kann. Gleichzeitig prüfen Deutschland und vier weitere Länder Optionen zur Einrichtung von Abschiebezentren außerhalb der EU.

Wadephul trifft europäische Außenminister in Montenegro und reist nach Italien

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) berät am Donnerstag in Montenegro mit weiteren europäischen Außenministern über die Annäherung der Westbalkanstaaten an die Europäische Union. Das Treffen in der Hauptstadt Podgorica findet im Rahmen des sogenannten Berlin-Prozesses statt, den Deutschland 2014 initiiert hatte. Zum Westbalkan gehören Albanien, Bosnien und Herzegowina, das Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien. Alle sechs Staaten bewerben sich seit vielen Jahren um eine Mitgliedschaft in der EU.