US-Außenminister trifft höchsten Außenpolitiker Chinas in Jakarta

The National Times - US-Außenminister trifft höchsten Außenpolitiker Chinas in Jakarta

POLITIK 13.07.2023

US-Außenminister trifft höchsten Außenpolitiker Chinas in Jakarta / Foto: © POOL/AFP

US-Außenminister Antony Blinken wird am Donnerstag zum zweiten Mal binnen eines Monats mit dem höchsten Außenpolitiker Chinas, Wang Yi, zusammentreffen. Es wird ein Treffen am Rande von Gesprächen des südostasiatischen Staatenbundes Asean in der indonesischen Hauptstadt Jakarta geben, wie aus dem Programm des US-Außenministeriums hervorgeht. Im Juni waren sie bei einem Besuch des US-Außenministers in Peking zusammengetroffen.

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In Peking war Blinken auch von Chinas Staatschef Xi Jinping empfangen worden, der von "Fortschritten" durch den Besuch sprach. Blinken war der ranghöchste US-Regierungsvertreter seit fünf Jahren, der nach China reiste. Derzeit bemühen sich beide Seiten um einen Abbau der Spannungen. Nach Blinkens China-Besuch begann hektische Diplomatie: US-Finanzministerin Janet Yellen reiste vergangene Woche nach China, am kommenden Sonntag fliegt der US-Klimabeauftragte John Kerry nach Peking.

Die Beziehungen zwischen den beiden größten Wirtschaftsmächten der Welt hatten sich in den vergangenen Jahren deutlich verschlechtert. Dabei ging es vor allem um Handels- und Menschenrechtsfragen sowie den Umgang mit dem selbstverwalteten und demokratischen Taiwan, das von Peking als abtrünniges Gebiet betrachtet wird.

V.Allen--TNT

Berliner Linke trifft sich mit Grünen und SPD zu Gespräch vor möglichen Sondierungen

Elf Tage nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin treffen sich Linke, Grüne und SPD am Donnerstag (11.00 Uhr) zu einem ersten Gespräch vor möglichen Sondierungen. Bei dem Treffen auf Einladung der Linken soll geklärt werden, ob die Voraussetzungen für Sondierungsgespräche gegeben sind. Die Linke gewann die Wahl am 20. September deutlich. Spitzenkandidatin Elif Eralp kündigte anschließend an, eine Regierung mit Grünen und SPD anzustreben.

Bundesgericht prüft Herstellung von Impfstoff gegen Coronavirus durch Arzt

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Donnerstag (11.30 Uhr) darüber, ob ein Arzt selbst einen Impfstoff gegen das Coronavirus für seine Patienten herstellen darf. Der Mediziner aus Baden-Württemberg meldete dem Karlsruher Regierungspräsidium im Sommer 2021, dass er einen solchen Impfstoff anfertige. Die Behörde verbot ihm das. (Az. 3 C 11.24)

EU-Innenminister beraten über Abschiebungen

Die EU-Innenminister treffen sich am Donnerstag in Luxemburg, um über weitere Möglichkeiten zur Förderung von Abschiebungen zu diskutieren. Laut Tagesordnung sollen die Minister darüber beraten, wie die Abschiebung von Menschen ohne Aufenthaltsrecht durch eine "verstärkte Zusammenarbeit" mit "prioritären" Drittstaaten verbessert werden kann. Gleichzeitig prüfen Deutschland und vier weitere Länder Optionen zur Einrichtung von Abschiebezentren außerhalb der EU.

Wadephul trifft europäische Außenminister in Montenegro und reist nach Italien

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) berät am Donnerstag in Montenegro mit weiteren europäischen Außenministern über die Annäherung der Westbalkanstaaten an die Europäische Union. Das Treffen in der Hauptstadt Podgorica findet im Rahmen des sogenannten Berlin-Prozesses statt, den Deutschland 2014 initiiert hatte. Zum Westbalkan gehören Albanien, Bosnien und Herzegowina, das Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien. Alle sechs Staaten bewerben sich seit vielen Jahren um eine Mitgliedschaft in der EU.