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Biden besucht zum Abschluss von Europa-Reise Finnland

POLITIK 13.07.2023

Biden besucht zum Abschluss von Europa-Reise Finnland / Foto: © AFP

US-Präsident Joe Biden besucht am Donnerstag zum Abschluss seiner Europa-Reise Finnland. In Helsinki wird Biden den finnischen Präsidenten Sauli Niinistö treffen und an einem Gipfeltreffen mit den Staats- und Regierungschefs der nordischen Länder teilnehmen. Finnland, das eine rund 1300 Kilometer lange Grenze zu Russland hat, ist seit April nach jahrzehntelanger Neutralität Mitglied der Nato. Das Nachbarland Schweden will dem westlichen Verteidigungsbündnis als 32. Mitglied beitreten.

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Biden hatte bei seiner Europa-Reise zunächst am Montag Großbritannien besucht. Er nahm dann am Dienstag und Mittwoch am Nato-Gipfel in der litauischen Hauptstadt Vilnius teil. Der 80-jährige Präsident wird am Donnerstag von Helsinki aus in die USA zurückfliegen.

R.Hawkins--TNT

Berliner Linke trifft sich mit Grünen und SPD zu Gespräch vor möglichen Sondierungen

Elf Tage nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin treffen sich Linke, Grüne und SPD am Donnerstag (11.00 Uhr) zu einem ersten Gespräch vor möglichen Sondierungen. Bei dem Treffen auf Einladung der Linken soll geklärt werden, ob die Voraussetzungen für Sondierungsgespräche gegeben sind. Die Linke gewann die Wahl am 20. September deutlich. Spitzenkandidatin Elif Eralp kündigte anschließend an, eine Regierung mit Grünen und SPD anzustreben.

Bundesgericht prüft Herstellung von Impfstoff gegen Coronavirus durch Arzt

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Donnerstag (11.30 Uhr) darüber, ob ein Arzt selbst einen Impfstoff gegen das Coronavirus für seine Patienten herstellen darf. Der Mediziner aus Baden-Württemberg meldete dem Karlsruher Regierungspräsidium im Sommer 2021, dass er einen solchen Impfstoff anfertige. Die Behörde verbot ihm das. (Az. 3 C 11.24)

EU-Innenminister beraten über Abschiebungen

Die EU-Innenminister treffen sich am Donnerstag in Luxemburg, um über weitere Möglichkeiten zur Förderung von Abschiebungen zu diskutieren. Laut Tagesordnung sollen die Minister darüber beraten, wie die Abschiebung von Menschen ohne Aufenthaltsrecht durch eine "verstärkte Zusammenarbeit" mit "prioritären" Drittstaaten verbessert werden kann. Gleichzeitig prüfen Deutschland und vier weitere Länder Optionen zur Einrichtung von Abschiebezentren außerhalb der EU.

Wadephul trifft europäische Außenminister in Montenegro und reist nach Italien

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) berät am Donnerstag in Montenegro mit weiteren europäischen Außenministern über die Annäherung der Westbalkanstaaten an die Europäische Union. Das Treffen in der Hauptstadt Podgorica findet im Rahmen des sogenannten Berlin-Prozesses statt, den Deutschland 2014 initiiert hatte. Zum Westbalkan gehören Albanien, Bosnien und Herzegowina, das Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien. Alle sechs Staaten bewerben sich seit vielen Jahren um eine Mitgliedschaft in der EU.

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