Rund eine Milliarde Euro an Wiederaufbauhilfen in Rheinland-Pfalz bewilligt

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Rund eine Milliarde Euro an Wiederaufbauhilfen in Rheinland-Pfalz bewilligt

POLITIK 11.07.2023

Rund eine Milliarde Euro an Wiederaufbauhilfen in Rheinland-Pfalz bewilligt / Foto: © AFP/Archiv

Zwei Jahre nach der Hochwasserkatastrophe ist in Rheinland-Pfalz rund eine Milliarde Euro an Hilfen für privat Geschädigte und Unternehmen zum Wiederaufbau bewilligt worden. "Es ist kein Wiederaufbau zurück zum Stand vor der Flut, sondern ein nachhaltiger Wiederaufbau nach heutigem Stand in eine sichere, moderne und lebenswerte Zukunft", erklärte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Dienstag anlässlich einer Kabinettssitzung im Ahrtal.

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Aus dem Landeshaushalt wurden nach Angaben der Landesregierung 2021 und 2022 rund 212,44 Millionen Euro im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe ausgezahlt. Die bewilligten 1,04 Milliarden Euro staatlichen Fördermittel beziehen sich auf mehr als 3200 private Gebäudeanträge, 11.800 Hausratanträge und rund 510 gewerbliche Anträge auf Wiederaufbauhilfen. Die Bewilligungsquote liege bei rund 95 Prozent.

Die betroffenen Kommunen in Rheinland-Pfalz haben demnach über 4500 Maßnahmen im Bereich der kommunalen Infrastruktur zu bewältigen. Der Schaden durch die Katastrophe belaufe sich auf rund 4,3 Milliarden Euro. Dabei trage der Landkreis Ahrweiler mit rund 96 Prozent den größten Anteil.

Die Landrätin des Kreises Ahrweiler, Cornelia Weigand (parteilos), zog zwei Jahre nach der Flut ein gemischtes Fazit: "Trotz des enormen Grads der Zerstörung ist bereits vieles aufgebaut worden", erklärte sie. "Zugleich befinden wir uns weiterhin in einer Ausnahmesituation, die in vielen Bereichen auch noch Jahre andauern wird." Für einen nachhaltigen Wiederaufbau brauche es flexible Regelungen und schlankere Verfahren bei Antrags- und Genehmigungsprozessen, mahnte Weigand.

Am Freitag jährt sich die Katastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz zum zweiten Mal. Am 14. Juli verwüstete ein durch sintflutartige Regenfälle ausgelöstes verheerendes Hochwasser große Gebiete in beiden Ländern, viele Gemeinden wurden zerstört.

Im besonders stark betroffenen Ahrtal hinterließen reißende Wassermassen eine 40 Kilometer lange Schneise der Verwüstung. In Rheinland-Pfalz starben mindestens 135 Menschen, in Nordrhein-Westfalen gab es 48 Tote. Die Landtage beider Länder setzten Untersuchungsausschüsse ein.

F.Hammond--TNT

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