Erdogan berät mit Schwedens Regierungschef über Nato-Beitritt

The National Times - Erdogan berät mit Schwedens Regierungschef über Nato-Beitritt

POLITIK 10.07.2023

Erdogan berät mit Schwedens Regierungschef über Nato-Beitritt / Foto: © TT NEWS AGENCY/AFP

Am Vorabend des Nato-Gipfels ist der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan mit dem schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson und EU-Ratspräsident Charles Michel zusammengetroffen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg begrüßte Erdogan und Kristersson am Montagabend zu einem Vermittlungsgespräch in der litauischen Hauptstadt Vilnius. Nach Angaben von Diplomaten wurde Erdogans Treffen mit Kristersson und Stoltenberg für die Beratungen mit Michel unterbrochen.

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Stoltenberg hofft auf eine Lösung im Streit um den Nato-Beitritt Schwedens, den das Nato-Mitglied Türkei bisher blockiert. Erdogan hatte vor seiner Abreise nach Vilnius allerdings überraschend eine neue Forderung aufgestellt. Er machte die Wiederaufnahme der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei zur Bedingung für seine Zustimmung zum Nato-Beitritt Schwedens. "Öffnet erst den Weg für den Beitritt der Türkei zur Europäischen Union, und dann öffnen wir den Weg für Schweden", sagte Erdogan.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die EU-Kommission reagierten zurückhaltend auf die Forderung und verwiesen darauf, dass die beiden Themen nicht zusammenhängen. Die EU hatte die 2005 gestarteten Beitrittsverhandlungen mit der Türkei Ende 2016 auf Eis gelegt. Hintergrund waren die Massenverhaftungen türkischer Regierungskritiker nach dem gescheiterten Militärputsch gegen Präsident Erdogan im Juli 2016.

Erdogan hatte zuletzt von Schweden gefordert, schärfer gegen "Terroristen" vorzugehen, womit vor allem Mitglieder der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) gemeint sind. Die Türkei und Ungarn sind die einzigen der 31 Nato-Länder, die die schwedische Beitrittsakte bisher nicht ratifiziert haben. Diplomaten gehen davon aus, dass Ungarn einlenkt, sobald Erdogan den Weg für den Beitritt freimacht.

Die Staats- und Regierungschefs der 31 Nato-Länder kommen am Dienstag zu ihrem Gipfel in Vilnius zusammen. Dabei geht es vor allem um stärkere Unterstützung für die Ukraine. Präsident Wolodymyr Selenskyj ist zu dem zweitägigen Treffen eingeladen.

T.Allen--TNT

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