The National Times - Biden trifft britischen Premier Sunak und König Charles III.

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Biden trifft britischen Premier Sunak und König Charles III.

POLITIK 10.07.2023

Biden trifft britischen Premier Sunak und König Charles III. / Foto: © AFP

US-Präsident Joe Biden hat vor dem Nato-Gipfel in Litauen bei einem Großbritannien-Besuch Premierminister Rishi Sunak und König Charles III. getroffen. Biden wurde am Montag zunächst von Sunak am britischen Regierungssitz Downing Street in London empfangen. Die beiden verständigten sich nach Angaben von Sunaks Büro darauf, die Partnerschaft zwischen beiden Ländern weiter zu stärken "und unsere Unterstützung für die Ukraine beizubehalten".

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Anschließend flog Biden mit dem US-Präsidentenhubschrauber Marine One zu Schloss Windsor, wo er in einer feierlichen Zeremonie von König Charles III. empfangen wurde. Dabei standen Angehörige der Waliser Garde Spalier. Auf Schloss Windsor nahmen Biden und Charles III. an einem Treffen zum Klimaschutz und zur Finanzierung des Kampfes gegen die Erderwärmung teil.

Es war das erste Treffen des 80-jährigen US-Präsidenten und des 74-jährigen Königs seit der Krönung von Charles III im Mai. An der Krönung hatte Bidens Ehefrau Jill als Gast teilgenommen.

Biden war am Sonntag von den USA aus nach Großbritannien geflogen. Er wollte noch am Montag in die litauische Hauptstadt Vilnius weiterreisen, wo am Dienstag und Mittwoch der Nato-Gipfel stattfindet. Zentrales Thema des Gipfeltreffens ist der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine.

Biden hatte vor seiner Abreise in einem Interview mit dem Nachrichtensender CNN gesagt, für einen Nato-Beitritt der Ukraine sei es noch zu früh. Die USA könnten die Ukraine aber militärisch unterstützen, wie sie es bereits für Israel täten.

Die letzte Station von Bidens Europa-Reise ist die finnische Hauptstadt Helsinki, wo am Donnerstag ein Gipfeltreffen mit den Staats- und Regierungschefs der nordischen Länder geplant ist. Finnland ist seit April Mitglied der Nato.

C.Bell--TNT

Berliner Linke trifft sich mit Grünen und SPD zu Gespräch vor möglichen Sondierungen

Elf Tage nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin treffen sich Linke, Grüne und SPD am Donnerstag (11.00 Uhr) zu einem ersten Gespräch vor möglichen Sondierungen. Bei dem Treffen auf Einladung der Linken soll geklärt werden, ob die Voraussetzungen für Sondierungsgespräche gegeben sind. Die Linke gewann die Wahl am 20. September deutlich. Spitzenkandidatin Elif Eralp kündigte anschließend an, eine Regierung mit Grünen und SPD anzustreben.

Bundesgericht prüft Herstellung von Impfstoff gegen Coronavirus durch Arzt

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Donnerstag (11.30 Uhr) darüber, ob ein Arzt selbst einen Impfstoff gegen das Coronavirus für seine Patienten herstellen darf. Der Mediziner aus Baden-Württemberg meldete dem Karlsruher Regierungspräsidium im Sommer 2021, dass er einen solchen Impfstoff anfertige. Die Behörde verbot ihm das. (Az. 3 C 11.24)

EU-Innenminister beraten über Abschiebungen

Die EU-Innenminister treffen sich am Donnerstag in Luxemburg, um über weitere Möglichkeiten zur Förderung von Abschiebungen zu diskutieren. Laut Tagesordnung sollen die Minister darüber beraten, wie die Abschiebung von Menschen ohne Aufenthaltsrecht durch eine "verstärkte Zusammenarbeit" mit "prioritären" Drittstaaten verbessert werden kann. Gleichzeitig prüfen Deutschland und vier weitere Länder Optionen zur Einrichtung von Abschiebezentren außerhalb der EU.

Wadephul trifft europäische Außenminister in Montenegro und reist nach Italien

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) berät am Donnerstag in Montenegro mit weiteren europäischen Außenministern über die Annäherung der Westbalkanstaaten an die Europäische Union. Das Treffen in der Hauptstadt Podgorica findet im Rahmen des sogenannten Berlin-Prozesses statt, den Deutschland 2014 initiiert hatte. Zum Westbalkan gehören Albanien, Bosnien und Herzegowina, das Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien. Alle sechs Staaten bewerben sich seit vielen Jahren um eine Mitgliedschaft in der EU.

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