Usbekistans Präsident Mirsijojew wiedergewählt

The National Times - Usbekistans Präsident Mirsijojew wiedergewählt

POLITIK 10.07.2023

Usbekistans Präsident Mirsijojew wiedergewählt / Foto: © Uzbek Presidential Press Service/AFP

Bei der Präsidentschaftswahl im zentralasiatischen Usbekistan ist Amtsinhaber Schawkat Mirsijojew vorläufigen Ergebnissen zufolge wiedergewählt worden. Er gewann die vorgezogene Wahl nach Angaben der Wahlkommission mit 87 Prozent der Stimmen und kann somit bis 2030 im Amt bleiben. Die Wahlbeteiligung lag demnach bei fast 80 Prozent.

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Der 65-Jährige war gegen drei weitgehend unbekannte Kandidaten angetreten und hatte den Schwerpunkt im Wahlkampf auf die Themen Wirtschaft und Bildung gelegt. Er sagte zu, sein an Gas reiches Land stärker für ausländische Investitionen und den Tourismus zu öffnen.

Mirsijojew hatte das Amt des Präsidenten 2016 nach dem Tod seines autoritär regierenden Vorgängers Islam Karimow übernommen, unter dem er als Ministerpräsident gedient hatte, und war 2021 wiedergewählt worden. Mirsijojew stellt sich selbst als Reformer dar, der ein "Neues Usbekistan" schaffen will. Er hat Zwangsarbeit auf den Baumwollfeldern des Landes beendet und unter Karimow inhaftierte langjährige politische Gefangene freigelassen.

Im Mai hatte Mirsijojew die Präsidentschaftswahl vorgezogen. Zuvor hatten die Bürger der früheren Sowjetrepublik in einem streng kontrollierten Referendum für eine Verfassungsänderung gestimmt, die ihm zwei weitere Amtszeiten ermöglicht. Deren Dauer wurden zudem von bisher fünf auf je sieben Jahre erhöht.

Nach Einschätzung von Menschenrechtsorganisationen ist die Menschenrechtslage unter Mirsijojew besser als unter Karimow. Es bleibe aber noch viel zu tun.

S.Mitchell--TNT

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