The National Times - CDU-Parteitag zur Wahl von neuem Vorsitzenden Merz begonnen

CDU-Parteitag zur Wahl von neuem Vorsitzenden Merz begonnen


CDU-Parteitag zur Wahl von neuem Vorsitzenden Merz begonnen
CDU-Parteitag zur Wahl von neuem Vorsitzenden Merz begonnen

Die CDU hat am Samstagmorgen mit ihrem digitalen Parteitag zur Wahl des neuen Vorsitzenden Friedrich Merz begonnen. Die Veranstaltung startete nach einer kurzen Begrüßung durch den scheidenden Generalsekretär Paul Ziemiak mit einer ökumenischen Andacht. Die Wahl von Merz ist für den späten Vormittag vorgesehen. Auch die anderen Mitglieder des Parteivorstands werden neu gewählt. Neuer Generalsekretär soll der Berliner Bundestagsabgeordnete Mario Czaja werden.

Textgröße ändern:

Wegen der Corona-Pandemie musste der eigentlich geplante Präsenzparteitag in Hannover abgesagt werden. Stattdessen ist nun lediglich ein Kernteam im Berliner Konrad-Adenauer-Haus anwesend; die 1001 Delegierten sind digital zugeschaltet. Die Wahlen zur Parteispitze müssen deswegen anschließend noch per Briefwahl bestätigt werden. Außerdem wurde der Parteitag von zwei Tagen auf einen Tag verkürzt und es werden keine inhaltlichen Anträge debattiert.

Merz hatte im Dezember die ersten Mitgliederbefragung der CDU zur Bestimmung des neuen Vorsitzenden klar gewonnen. Er erhielt 62,1 Prozent der Stimmen. Der Außenpolitiker Norbert Röttgen kam auf 25,8 Prozent, der frühere Kanzleramtsminister Helge Braun auf 12,1 Prozent. Rechtlich bindend ist die Mitgliederbefragung allerdings nicht - nur die Entscheidung des Parteitags zählt.

Merz folgt als Vorsitzender auf Armin Laschet, der das Amt erst seit einem Jahr innehat. Er war als Kanzlerkandidat der Union bei der Bundestagswahl angetreten und kündigte nach dem schlechten Abschneiden von CDU und CSU seinen Rückzug vom Parteivorsitz an.

F.Lim--TNT

Empfohlen

Präsident der Emirate erstmals auf Staatsbesuch in Deutschland - Milliardeninvestitionen erwartet

Es ist der erste Staatsbesuch eines Präsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate in Deutschland: Scheich Mohammed bin Sajed al-Nahjan ist am Donnerstag erst von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und später von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfangen worden. Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) stellten im Vorfeld Milliardeninvestitionen in der deutschen Wirtschaft in Aussicht. Neben Wirtschaftsfragen sollte es auch um die Außen- und Sicherheitspolitik gehen.

Vor Wahl in Mecklenburg-Vorpommern: AfD liegt weiter vor SPD

Zehn Tage vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern führt die AfD in aktuellen Umfragen weiter vor der regierenden SPD. Nach am Donnerstag veröffentlichten Erhebungen liegen beide Parteien derzeit drei bis fünf Punkte auseinander. Gewählt wird der neue Landtag am Sonntag kommender Woche hin.

Bericht: Länder rüsten sich für Abwehr von Drohnen

Abfangtechnik, Abwehrzentren und mehr Personal: Die Länder investieren einem Bericht zufolge Millionen in den Aufbau und die Ausstattung neuer Einheiten zum Schutz vor Drohnen. Das ergab eine am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des Magazins "Focus" bei den Innenministerien der 16 Bundesländer.

Bundesanwaltschaft übernimmt Ermittlungen zu Sabotage an Stromnetz

Nach den Anschlägen auf Umspannwerke und Sabotageversuchen an der Stromversorgung in mehreren Bundesländern hat die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen übernommen. Unter anderem geht es um den Verdacht von verfassungsfeindlicher Sabotage und der Störung öffentlicher Betriebe, wie eine Sprecherin der Karlsruher Behörde am Donnerstag sagte. Der Tatverdächtige war am Dienstag gefasst worden.

Textgröße ändern: