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CDU-Parteitag zur Wahl von neuem Vorsitzenden Merz begonnen

POLITIK 22.01.2022

CDU-Parteitag zur Wahl von neuem Vorsitzenden Merz begonnen

Die CDU hat am Samstagmorgen mit ihrem digitalen Parteitag zur Wahl des neuen Vorsitzenden Friedrich Merz begonnen. Die Veranstaltung startete nach einer kurzen Begrüßung durch den scheidenden Generalsekretär Paul Ziemiak mit einer ökumenischen Andacht. Die Wahl von Merz ist für den späten Vormittag vorgesehen. Auch die anderen Mitglieder des Parteivorstands werden neu gewählt. Neuer Generalsekretär soll der Berliner Bundestagsabgeordnete Mario Czaja werden.

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Wegen der Corona-Pandemie musste der eigentlich geplante Präsenzparteitag in Hannover abgesagt werden. Stattdessen ist nun lediglich ein Kernteam im Berliner Konrad-Adenauer-Haus anwesend; die 1001 Delegierten sind digital zugeschaltet. Die Wahlen zur Parteispitze müssen deswegen anschließend noch per Briefwahl bestätigt werden. Außerdem wurde der Parteitag von zwei Tagen auf einen Tag verkürzt und es werden keine inhaltlichen Anträge debattiert.

Merz hatte im Dezember die ersten Mitgliederbefragung der CDU zur Bestimmung des neuen Vorsitzenden klar gewonnen. Er erhielt 62,1 Prozent der Stimmen. Der Außenpolitiker Norbert Röttgen kam auf 25,8 Prozent, der frühere Kanzleramtsminister Helge Braun auf 12,1 Prozent. Rechtlich bindend ist die Mitgliederbefragung allerdings nicht - nur die Entscheidung des Parteitags zählt.

Merz folgt als Vorsitzender auf Armin Laschet, der das Amt erst seit einem Jahr innehat. Er war als Kanzlerkandidat der Union bei der Bundestagswahl angetreten und kündigte nach dem schlechten Abschneiden von CDU und CSU seinen Rückzug vom Parteivorsitz an.

F.Lim--TNT

Behörden: Drei Schiffe in Straße von Hormus von unbekannten Geschossen getroffen

In der Straße von Hormus sind am Sonntag drei Schiffe angegriffen worden. Eines der Schiffe sei vor der Küste des Oman "oberhalb der Wasserlinie von einem unbekannten Geschoss getroffen worden", erklärte die britische Behörde für maritime Sicherheit (UKMTO). Im Maschinenraum sei ein Feuer ausgebrochen, das aber unter Kontrolle gebracht worden sei.

Netanjahu kündigt verstärkte Angriffe auf Teheran an

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hat eine Verstärkung der Luftangriffe auf die iranische Hauptstadt Teheran angekündigt. "Unsere Truppen greifen das Herz Teherans mit enormer Kraft an, und dies wird in den kommenden Tagen noch zunehmen", sagte Netanjahu am Sonntag in einer Videoansprache. Die israelische Armee setze ihre "volle Stärke ein wie niemals zuvor, um unsere Existenz und Zukunft zu sichern". Die israelische Armee verkündete die Mobilisierung von fast 100.000 Reservisten für den Militäreinsatz gegen den Erzfeind Iran.

Merz verteidigt Angriffe gegen den Iran und mahnt dauerhafte Lösung an

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Trump erklärt Bereitschaft zu Gesprächen mit Vertretern der iranischen Führung

US-Präsident Donald Trump hat seine Bereitschaft zu Gesprächen mit Vertretern der iranischen Führung erklärt - ohne allerdings genauere Angaben zum Zeitpunkt oder den Teilnehmern zu machen. "Sie wollen reden und ich habe zugestimmt, zu reden, also werde ich mit ihnen reden. Sie hätten das früher tun sollen", wurde Trump am Sonntag von der Zeitschrift "The Atlantic" zitiert. Auf die Frage, wann die Gespräche stattfinden könnten, sagte Trump: "Das kann ich ihnen nicht sagen."

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