The National Times - CDU-Parteitag zur Wahl von neuem Vorsitzenden Merz begonnen

CDU-Parteitag zur Wahl von neuem Vorsitzenden Merz begonnen


CDU-Parteitag zur Wahl von neuem Vorsitzenden Merz begonnen
CDU-Parteitag zur Wahl von neuem Vorsitzenden Merz begonnen

Die CDU hat am Samstagmorgen mit ihrem digitalen Parteitag zur Wahl des neuen Vorsitzenden Friedrich Merz begonnen. Die Veranstaltung startete nach einer kurzen Begrüßung durch den scheidenden Generalsekretär Paul Ziemiak mit einer ökumenischen Andacht. Die Wahl von Merz ist für den späten Vormittag vorgesehen. Auch die anderen Mitglieder des Parteivorstands werden neu gewählt. Neuer Generalsekretär soll der Berliner Bundestagsabgeordnete Mario Czaja werden.

Textgröße ändern:

Wegen der Corona-Pandemie musste der eigentlich geplante Präsenzparteitag in Hannover abgesagt werden. Stattdessen ist nun lediglich ein Kernteam im Berliner Konrad-Adenauer-Haus anwesend; die 1001 Delegierten sind digital zugeschaltet. Die Wahlen zur Parteispitze müssen deswegen anschließend noch per Briefwahl bestätigt werden. Außerdem wurde der Parteitag von zwei Tagen auf einen Tag verkürzt und es werden keine inhaltlichen Anträge debattiert.

Merz hatte im Dezember die ersten Mitgliederbefragung der CDU zur Bestimmung des neuen Vorsitzenden klar gewonnen. Er erhielt 62,1 Prozent der Stimmen. Der Außenpolitiker Norbert Röttgen kam auf 25,8 Prozent, der frühere Kanzleramtsminister Helge Braun auf 12,1 Prozent. Rechtlich bindend ist die Mitgliederbefragung allerdings nicht - nur die Entscheidung des Parteitags zählt.

Merz folgt als Vorsitzender auf Armin Laschet, der das Amt erst seit einem Jahr innehat. Er war als Kanzlerkandidat der Union bei der Bundestagswahl angetreten und kündigte nach dem schlechten Abschneiden von CDU und CSU seinen Rückzug vom Parteivorsitz an.

F.Lim--TNT

Empfohlen

Selenskyj: Gespräche zwischen Russland, Ukraine und den USA in Abu Dhabi erst am Mittwoch

Die nächste Gesprächsrunde zwischen Kiew, Moskau und Washington über ein Ende des russischen Angriffskriegs in der Ukraine ist nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj auf Mittwoch und Donnerstag verschoben worden. "Die Termine für die nächsten trilateralen Treffen stehen fest: 4. und 5. Februar in Abu Dhabi", erklärte Selenskyj am Sonntag im Onlinedienst X.

Israel untersagt Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen vorerst Einsätze im Gazastreifen

Israel hat der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen (MSF) weitere humanitäre Einsätze im Gazastreifen vorerst untersagt. Die Organisation MSF habe es versäumt, eine Liste aller palästinensischen Mitarbeitenden vorzulegen und müsse daher ihre Arbeit im Gazastreifen einstellen, erklärte das Ministerium für Diaspora-Angelegenheiten am Sonntag. Alle Mitarbeitenden der Organisation sollten das palästinensische Küstengebiet demnach bis zum 28. Februar verlassen.

Iran erklärt europäische Streitkräfte zu "terroristischen Gruppen"

Der Iran hat die Streitkräfte der EU-Mitgliedstaaten zu "terroristischen Gruppen" erklärt. Dies gab der iranische Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf am Sonntag vor dem Parlament in Teheran bekannt. Der Iran reagierte damit auf die Entscheidung der EU, die Iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation einzustufen. Die Europäische Union macht die Revolutionsgarden für die Niederschlagung der jüngsten Protestbewegung verantwortlich.

Umfrage: Schwarz-grün in Nordrhein-Westfalen weiterhin mit Mehrheit

Mehr als ein Jahr vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hat Schwarz-Grün weiterhin eine Mehrheit. In einer am Sonntag in Düsseldorf veröffentlichten Umfrage von Infratest dimap für den Westdeutschen Rundfunk (WDR) kommt die CDU von Ministerpräsident Hendrik Wüst auf 35 Prozent. Die mitregierenden Grünen liegen bei 13 Prozent.

Textgröße ändern: