The National Times - CDU-Parteitag zur Wahl von neuem Vorsitzenden Merz begonnen

CDU-Parteitag zur Wahl von neuem Vorsitzenden Merz begonnen


CDU-Parteitag zur Wahl von neuem Vorsitzenden Merz begonnen
CDU-Parteitag zur Wahl von neuem Vorsitzenden Merz begonnen

Die CDU hat am Samstagmorgen mit ihrem digitalen Parteitag zur Wahl des neuen Vorsitzenden Friedrich Merz begonnen. Die Veranstaltung startete nach einer kurzen Begrüßung durch den scheidenden Generalsekretär Paul Ziemiak mit einer ökumenischen Andacht. Die Wahl von Merz ist für den späten Vormittag vorgesehen. Auch die anderen Mitglieder des Parteivorstands werden neu gewählt. Neuer Generalsekretär soll der Berliner Bundestagsabgeordnete Mario Czaja werden.

Textgröße ändern:

Wegen der Corona-Pandemie musste der eigentlich geplante Präsenzparteitag in Hannover abgesagt werden. Stattdessen ist nun lediglich ein Kernteam im Berliner Konrad-Adenauer-Haus anwesend; die 1001 Delegierten sind digital zugeschaltet. Die Wahlen zur Parteispitze müssen deswegen anschließend noch per Briefwahl bestätigt werden. Außerdem wurde der Parteitag von zwei Tagen auf einen Tag verkürzt und es werden keine inhaltlichen Anträge debattiert.

Merz hatte im Dezember die ersten Mitgliederbefragung der CDU zur Bestimmung des neuen Vorsitzenden klar gewonnen. Er erhielt 62,1 Prozent der Stimmen. Der Außenpolitiker Norbert Röttgen kam auf 25,8 Prozent, der frühere Kanzleramtsminister Helge Braun auf 12,1 Prozent. Rechtlich bindend ist die Mitgliederbefragung allerdings nicht - nur die Entscheidung des Parteitags zählt.

Merz folgt als Vorsitzender auf Armin Laschet, der das Amt erst seit einem Jahr innehat. Er war als Kanzlerkandidat der Union bei der Bundestagswahl angetreten und kündigte nach dem schlechten Abschneiden von CDU und CSU seinen Rückzug vom Parteivorsitz an.

F.Lim--TNT

Empfohlen

Nahost: Bundesregierung schickt Charterflugzeuge zur Evakuierung

Die Bundesregierung will Charterflugzeuge nach Saudi-Arabien und in den Oman schicken, um von dort in Nahost gestrandete deutsche Reisende auszufliegen. Zuerst sollen dabei "besonders vulnerable Gruppen" evakuiert werden, wie Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) am Montag sagte. Er nannte die Hauptstädte der beiden Länder, Riad und Maskat, "also Orte, von denen noch geflogen werden kann".

Erneute massive Angriffe auf Teheran - Iran lehnt Verhandlungen ab

Zwei Tage nach Beginn des US-israelischen Kriegs gegen den Iran hat die israelische Armee erneut massive Angriffe auf Teheran geflogen. Die Luftwaffe habe "unter Anleitung der Geheimdienste" einen weiteren "umfassenden Angriff auf Ziele des iranischen Terrorregimes" im Zentrum der Hauptstadt gestartet, erklärte die Armee am Montag. US-Präsident Donald Trump hatte zuvor die Erwartung geäußert, dass der Krieg etwa vier Wochen dauern werde. Irans Sicherheitsratschef Ali Laridschani lehnte mögliche Verhandlungen mit den USA ab.

Klimaklagen gegen Autobauer: BGH verhandelt über Forderung nach Verbrenner-Aus 2030

Das Verbrenner-Aus und die Verantwortung einzelner Unternehmen für die Klimaerwärmung beschäftigen die obersten Zivilrichter. Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelte am Montag in Karlsruhe über eine Klage gegen die Autobauer BMW und Mercedes-Benz. Die Deutsche Umwelthilfe will erreichen, dass sie ab November 2030 keine Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor mehr verkaufen. (Az. VI ZR 334/23 und VI ZR 365/23)

Iran-Krieg versetzt deutsche Sicherheitsbehörden in erhöhte Alarmbereitschaft

Der Iran-Krieg hat nach Einschätzung der Behörden massive Auswirkungen auf die Sicherheit in Deutschland. Der Verfassungsschutz sieht insbesondere für Einrichtungen, die Israel und den USA nahestehen, eine "weiterhin hohe abstrakte Gefährdung". Die Bundespolizei ist an Bahnhöfen und Flughäfen in erhöhter Alarmbereitschaft. Politiker von Union und Grünen warnten vor einer deutlich verschärften Bedrohungslage in Deutschland. Auch vor Cyberangriffen wird gewarnt.

Textgröße ändern: