Ramaphosa: Brics-Gipfel in Johannesburg findet in Präsenz statt

The National Times - Ramaphosa: Brics-Gipfel in Johannesburg findet in Präsenz statt

POLITIK 09.07.2023

Ramaphosa: Brics-Gipfel in Johannesburg findet in Präsenz statt / Foto: © AFP/Archiv

Der für August geplante Gipfel der sogenannten Brics-Staaten in Südafrika wird nach Angaben von Staatschef Cyril Ramaphosa nicht virtuell, sondern in Präsenz stattfinden. Die Teilnehmer wollten sich nach fast drei Jahren "wieder in die Augen sehen", sagte Ramaphosa am Sonntag vor Journalisten. Ob der per internationalem Haftbefehl gesuchte russische Präsident Wladimir Putin auch anreisen wird, sagte Ramaphosa nicht.

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Vom 22. bis 24. August findet der Gipfel der Staats- und Regierungschefs der Brics-Staaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika in Johannesburg statt. Eine Anreise des russischen Präsidenten könnte problematisch werden, weil Südafrika diesen gemäß eines im März erlassenen Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) bei seiner Ankunft festnehmen müsste. Südafrika ist Vertragsstaat des IStGH.

Südafrikanischen Medienberichten zufolge gibt es in Pretoria Überlegungen, den Gipfel nach China zu verlegen, das kein Vertragsstaat des IStGH ist. Das Gericht mit Sitz im niederländischen Den Haag beschuldigt Putin der Kriegsverbrechen wegen der Verschleppung tausender ukrainischer Kinder im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Moskau weist die Vorwürfe zurück.

A.Wood--TNT

Berliner Linke trifft sich mit Grünen und SPD zu Gespräch vor möglichen Sondierungen

Elf Tage nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin treffen sich Linke, Grüne und SPD am Donnerstag (11.00 Uhr) zu einem ersten Gespräch vor möglichen Sondierungen. Bei dem Treffen auf Einladung der Linken soll geklärt werden, ob die Voraussetzungen für Sondierungsgespräche gegeben sind. Die Linke gewann die Wahl am 20. September deutlich. Spitzenkandidatin Elif Eralp kündigte anschließend an, eine Regierung mit Grünen und SPD anzustreben.

Bundesgericht prüft Herstellung von Impfstoff gegen Coronavirus durch Arzt

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Donnerstag (11.30 Uhr) darüber, ob ein Arzt selbst einen Impfstoff gegen das Coronavirus für seine Patienten herstellen darf. Der Mediziner aus Baden-Württemberg meldete dem Karlsruher Regierungspräsidium im Sommer 2021, dass er einen solchen Impfstoff anfertige. Die Behörde verbot ihm das. (Az. 3 C 11.24)

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Die EU-Innenminister treffen sich am Donnerstag in Luxemburg, um über weitere Möglichkeiten zur Förderung von Abschiebungen zu diskutieren. Laut Tagesordnung sollen die Minister darüber beraten, wie die Abschiebung von Menschen ohne Aufenthaltsrecht durch eine "verstärkte Zusammenarbeit" mit "prioritären" Drittstaaten verbessert werden kann. Gleichzeitig prüfen Deutschland und vier weitere Länder Optionen zur Einrichtung von Abschiebezentren außerhalb der EU.

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