The National Times - Ankara: Erdogan und Biden treffen sich am Rande des Nato-Gipfels

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Ankara: Erdogan und Biden treffen sich am Rande des Nato-Gipfels

POLITIK 09.07.2023

Ankara: Erdogan und Biden treffen sich am Rande des Nato-Gipfels / Foto: © AFP

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan kommt am Rande des Nato-Gipfels in Litauen mit US-Präsident Joe Biden zusammen. Dies teilte die türkische Präsidentschaft am Sonntag mit. Die Gespräche würden sich auf die "Position der Ukraine in der Nato, die Nato-Mitgliedschaft Schwedens und die Lieferung von F-16"-Kampfjets konzentrieren, teilte Erdogans Büro mit.

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Dem zweitägigen Gipfel, der am Dienstag beginnt, gehen am Montag in Vilnius Gespräche zwischen Erdogan und dem schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson voraus. Kristersson hofft, Erdogan davon zu überzeugen, die Einwände der Türkei gegen die Aufnahme Schwedens als 32. Mitglied der Nato entkräften zu können.

Erdogan erklärte, es sei "nicht korrekt", den Wunsch der Türkei, US-Kampfflugzeuge zu erwerben, mit Schwedens Beitrittsbemühungen in Verbindung zu bringen. Biden selbst hatte die beiden Themen in einem Telefonat mit Erdogan am Sonntag verknüpft, wie das Büro Erdogans mitteilte.

M.Davis--TNT

Berliner Linke trifft sich mit Grünen und SPD zu Gespräch vor möglichen Sondierungen

Elf Tage nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin treffen sich Linke, Grüne und SPD am Donnerstag (11.00 Uhr) zu einem ersten Gespräch vor möglichen Sondierungen. Bei dem Treffen auf Einladung der Linken soll geklärt werden, ob die Voraussetzungen für Sondierungsgespräche gegeben sind. Die Linke gewann die Wahl am 20. September deutlich. Spitzenkandidatin Elif Eralp kündigte anschließend an, eine Regierung mit Grünen und SPD anzustreben.

Bundesgericht prüft Herstellung von Impfstoff gegen Coronavirus durch Arzt

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Donnerstag (11.30 Uhr) darüber, ob ein Arzt selbst einen Impfstoff gegen das Coronavirus für seine Patienten herstellen darf. Der Mediziner aus Baden-Württemberg meldete dem Karlsruher Regierungspräsidium im Sommer 2021, dass er einen solchen Impfstoff anfertige. Die Behörde verbot ihm das. (Az. 3 C 11.24)

EU-Innenminister beraten über Abschiebungen

Die EU-Innenminister treffen sich am Donnerstag in Luxemburg, um über weitere Möglichkeiten zur Förderung von Abschiebungen zu diskutieren. Laut Tagesordnung sollen die Minister darüber beraten, wie die Abschiebung von Menschen ohne Aufenthaltsrecht durch eine "verstärkte Zusammenarbeit" mit "prioritären" Drittstaaten verbessert werden kann. Gleichzeitig prüfen Deutschland und vier weitere Länder Optionen zur Einrichtung von Abschiebezentren außerhalb der EU.

Wadephul trifft europäische Außenminister in Montenegro und reist nach Italien

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) berät am Donnerstag in Montenegro mit weiteren europäischen Außenministern über die Annäherung der Westbalkanstaaten an die Europäische Union. Das Treffen in der Hauptstadt Podgorica findet im Rahmen des sogenannten Berlin-Prozesses statt, den Deutschland 2014 initiiert hatte. Zum Westbalkan gehören Albanien, Bosnien und Herzegowina, das Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien. Alle sechs Staaten bewerben sich seit vielen Jahren um eine Mitgliedschaft in der EU.

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