The National Times - US-Präsident Biden zu Europa-Reise aufgebrochen

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US-Präsident Biden zu Europa-Reise aufgebrochen

POLITIK 09.07.2023

US-Präsident Biden zu Europa-Reise aufgebrochen / Foto: © AFP

US-Präsident Joe Biden ist am Sonntag zu einer Europa-Reise aufgebrochen. Die Maschine des Präsidenten startete vom Luftwaffenstützpunkt Dover in Delaware und wurde am späten Sonntagabend in Großbritannien erwartet. Zum Auftakt seines Europa-Besuchs trifft Biden am Montag König Charles III. und den britischen Premier Rishi Sunak. Mit den Treffen will der Präsident nach Angaben des Weißen Hauses "die engen Beziehungen" zwischen den USA und Großbritannien weiter stärken.

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Von Großbritannien aus wird Biden zum Nato-Gipfel in der litauischen Hauptstadt Vilnius weiterreisen. Zentrales Thema des Gipfeltreffens am Dienstag und Mittwoch ist der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. In einem am Sonntag ausgestrahlten Interview mit CNN bekräftigte Biden, dass Schweden Teil der Nato werden solle. Um die Türkei zu überzeugen, die den Antrag aus Stockholm derzeit blockiert, schlug er vor, Ankara und Athen mit neuen oder verbesserten Kampfflugzeugen aus US-Produktion zu beliefern.

Letzte Station von Bidens Reise ist die finnische Hauptstadt Helsinki, wo am Donnerstag ein Gipfeltreffen mit den Staats- und Regierungschefs der nordischen Länder geplant ist. Finnland ist seit April Mitglied der Nato. Den Antrag aus Stockholm blockiert die Türkei, weil sie Schweden vorwirft, ein Zufluchtsort für "Terroristen" zu sein, womit vor allem Mitglieder der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) gemeint sind.

N.Johns--TNT

Berliner Linke trifft sich mit Grünen und SPD zu Gespräch vor möglichen Sondierungen

Elf Tage nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin treffen sich Linke, Grüne und SPD am Donnerstag (11.00 Uhr) zu einem ersten Gespräch vor möglichen Sondierungen. Bei dem Treffen auf Einladung der Linken soll geklärt werden, ob die Voraussetzungen für Sondierungsgespräche gegeben sind. Die Linke gewann die Wahl am 20. September deutlich. Spitzenkandidatin Elif Eralp kündigte anschließend an, eine Regierung mit Grünen und SPD anzustreben.

Bundesgericht prüft Herstellung von Impfstoff gegen Coronavirus durch Arzt

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Donnerstag (11.30 Uhr) darüber, ob ein Arzt selbst einen Impfstoff gegen das Coronavirus für seine Patienten herstellen darf. Der Mediziner aus Baden-Württemberg meldete dem Karlsruher Regierungspräsidium im Sommer 2021, dass er einen solchen Impfstoff anfertige. Die Behörde verbot ihm das. (Az. 3 C 11.24)

EU-Innenminister beraten über Abschiebungen

Die EU-Innenminister treffen sich am Donnerstag in Luxemburg, um über weitere Möglichkeiten zur Förderung von Abschiebungen zu diskutieren. Laut Tagesordnung sollen die Minister darüber beraten, wie die Abschiebung von Menschen ohne Aufenthaltsrecht durch eine "verstärkte Zusammenarbeit" mit "prioritären" Drittstaaten verbessert werden kann. Gleichzeitig prüfen Deutschland und vier weitere Länder Optionen zur Einrichtung von Abschiebezentren außerhalb der EU.

Wadephul trifft europäische Außenminister in Montenegro und reist nach Italien

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) berät am Donnerstag in Montenegro mit weiteren europäischen Außenministern über die Annäherung der Westbalkanstaaten an die Europäische Union. Das Treffen in der Hauptstadt Podgorica findet im Rahmen des sogenannten Berlin-Prozesses statt, den Deutschland 2014 initiiert hatte. Zum Westbalkan gehören Albanien, Bosnien und Herzegowina, das Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien. Alle sechs Staaten bewerben sich seit vielen Jahren um eine Mitgliedschaft in der EU.

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