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Selenskyj: Gegenoffensive geht "nicht schnell" voran

POLITIK 06.07.2023

Selenskyj: Gegenoffensive geht "nicht schnell" voran / Foto: © AFP

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat eingeräumt, dass die Gegenoffensive seiner Armee "nicht schnell" vorangeht - jedoch versichert, dass Kiews Truppen weiter vorrückten. "Die Offensive ist nicht schnell, das steht fest", sagte Selenskyj am Donnerstag in Prag nach einem Treffen mit dem tschechischen Staatschef Petr Pavel vor Journalisten. "Aber trotzdem rücken wir vor und ziehen uns nicht zurück, wie es die Russen tun", ergänzte er.

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Mit Blick auf den anstehenden Nato-Gipfel in Litauen bekräftigte Selenskyj, sein Land wolle bei dem Treffen eine "Einladung" zum Beitritt erhalten. "Wir brauchen Ehrlichkeit in unseren Beziehungen zur Nato". Es sei an der Zeit, "den Mut und die Stärke dieses Bündnisses" zu demonstrieren.

Der ukrainische Präsident war am Donnerstagabend nach einem Besuch in Bulgarien zu Gesprächen mit seinem tschechischen Kollegen Pavel in Prag eingetroffen.

Zuvor hatte Selenskyj in Sofia den neuen bulgarischen Ministerpräsidenten Nikolaj Denkow und weitere bulgarische Regierungsvertreter sowie Präsident Rumen Radew getroffen. Mit ihnen sprach er unter anderem über "Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich".

Am Freitag will der ukrainische Präsident zu einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan nach Istanbul reisen. Berichten zufolge soll es dabei vor allem um das auslaufende Getreideabkommen zwischen Kiew und Moskau zum Export von ukrainischem Getreide über das Schwarze Meer sowie um den bevorstehenden Nato-Gipfel in der kommenden Woche in Litauen gehen. Auch der anhaltende Widerstand der Türkei gegen einen Nato-Beitritt Schwedens dürfte Thema sein.

A.Parker--TNT

Berliner Linke trifft sich mit Grünen und SPD zu Gespräch vor möglichen Sondierungen

Elf Tage nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin treffen sich Linke, Grüne und SPD am Donnerstag (11.00 Uhr) zu einem ersten Gespräch vor möglichen Sondierungen. Bei dem Treffen auf Einladung der Linken soll geklärt werden, ob die Voraussetzungen für Sondierungsgespräche gegeben sind. Die Linke gewann die Wahl am 20. September deutlich. Spitzenkandidatin Elif Eralp kündigte anschließend an, eine Regierung mit Grünen und SPD anzustreben.

Bundesgericht prüft Herstellung von Impfstoff gegen Coronavirus durch Arzt

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Donnerstag (11.30 Uhr) darüber, ob ein Arzt selbst einen Impfstoff gegen das Coronavirus für seine Patienten herstellen darf. Der Mediziner aus Baden-Württemberg meldete dem Karlsruher Regierungspräsidium im Sommer 2021, dass er einen solchen Impfstoff anfertige. Die Behörde verbot ihm das. (Az. 3 C 11.24)

EU-Innenminister beraten über Abschiebungen

Die EU-Innenminister treffen sich am Donnerstag in Luxemburg, um über weitere Möglichkeiten zur Förderung von Abschiebungen zu diskutieren. Laut Tagesordnung sollen die Minister darüber beraten, wie die Abschiebung von Menschen ohne Aufenthaltsrecht durch eine "verstärkte Zusammenarbeit" mit "prioritären" Drittstaaten verbessert werden kann. Gleichzeitig prüfen Deutschland und vier weitere Länder Optionen zur Einrichtung von Abschiebezentren außerhalb der EU.

Wadephul trifft europäische Außenminister in Montenegro und reist nach Italien

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) berät am Donnerstag in Montenegro mit weiteren europäischen Außenministern über die Annäherung der Westbalkanstaaten an die Europäische Union. Das Treffen in der Hauptstadt Podgorica findet im Rahmen des sogenannten Berlin-Prozesses statt, den Deutschland 2014 initiiert hatte. Zum Westbalkan gehören Albanien, Bosnien und Herzegowina, das Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien. Alle sechs Staaten bewerben sich seit vielen Jahren um eine Mitgliedschaft in der EU.

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