Medienbericht: Drei deutsche Städte von Terrorverdächtigen ausgekundschaftet

Wetter - Sydney 30°C

Medienbericht: Drei deutsche Städte von Terrorverdächtigen ausgekundschaftet

POLITIK 06.07.2023

Medienbericht: Drei deutsche Städte von Terrorverdächtigen ausgekundschaftet / Foto: © AFP/Archiv

Die sieben am Donnerstag in Nordrhein-Westfalen festgenommenen Terrorverdächtigen sollen Anschlagsziele in Berlin, Hamburg und Dresden ausgekundschaftet haben. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitagsausgabe) unter Berufung auf Ermittlerkreise berichtet, sollen die mutmaßlichen Mitglieder einer islamistischen terroristischen Vereinigung Fotos von Objekten in den drei Städten gemacht haben. Dem Medienbericht zufolge hätten die verdächtigen Männer aus Zentralasien eine ganze Anschlagsserie geplant. Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe wollte die Angaben des "Kölner Stadt-Anzeigers" zunächst nicht bestätigen.

Textgröße ändern:

Die Verdächtigen, die sich seit längerer Zeit kannten, waren dem Medienbericht zufolge kurz nach Beginn des Krieges in der Ukraine 2022 mit falschen Papieren als angebliche Studenten der Universität Kiew nach Deutschland eingereist. Nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeigers" soll der Kopf der Gruppe von einem Asylbewerberheim in Warendorf aus agiert haben.

Die Bundesanwaltschaft teilte mit, die Männer hätten "öffentlichkeitswirksame Anschläge" im Sinne der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) verüben wollen, Zum Zeitpunkt der Festnahme habe es noch keine konkreten Anschlagspläne gegeben - die Männer hätten aber schon Anschlagsobjekte ausgekundschaftet und auch versucht, sich Waffen zu beschaffen.

Der Tipp zu der mutmaßlichen terroristischen Vereinigung kam dem Bericht des "Kölner Stadt-Anzeigers" zufolge vom niederländischen Geheimdienst. Die Strafverfolger hätten demnach beobachtet, wie die Männer Baumärkte besuchten und dort Düngemittel begutachteten, mit dessen Hilfe sich Bomben herstellen lassen.

Bei den Festgenommenen handelt es sich um jeweils einen turkmenischen und kirgisischen sowie um fünf tadschikische Staatsangehörige zwischen 20 und 46 Jahren. Ende Juni 2022 sollen sie sich in Deutschland zu einer terroristischen Vereinigung zusammengeschlossen haben. Außerdem sollen sie den IS unterstützt haben. Laut Bundesanwaltschaft standen sie in Kontakt mit im Ausland befindlichen Mitgliedern eines regionalen IS-Ablegers in Afghanistan.

R.Campbell--TNT

Berliner Linke trifft sich mit Grünen und SPD zu Gespräch vor möglichen Sondierungen

Elf Tage nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin treffen sich Linke, Grüne und SPD am Donnerstag (11.00 Uhr) zu einem ersten Gespräch vor möglichen Sondierungen. Bei dem Treffen auf Einladung der Linken soll geklärt werden, ob die Voraussetzungen für Sondierungsgespräche gegeben sind. Die Linke gewann die Wahl am 20. September deutlich. Spitzenkandidatin Elif Eralp kündigte anschließend an, eine Regierung mit Grünen und SPD anzustreben.

Bundesgericht prüft Herstellung von Impfstoff gegen Coronavirus durch Arzt

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Donnerstag (11.30 Uhr) darüber, ob ein Arzt selbst einen Impfstoff gegen das Coronavirus für seine Patienten herstellen darf. Der Mediziner aus Baden-Württemberg meldete dem Karlsruher Regierungspräsidium im Sommer 2021, dass er einen solchen Impfstoff anfertige. Die Behörde verbot ihm das. (Az. 3 C 11.24)

EU-Innenminister beraten über Abschiebungen

Die EU-Innenminister treffen sich am Donnerstag in Luxemburg, um über weitere Möglichkeiten zur Förderung von Abschiebungen zu diskutieren. Laut Tagesordnung sollen die Minister darüber beraten, wie die Abschiebung von Menschen ohne Aufenthaltsrecht durch eine "verstärkte Zusammenarbeit" mit "prioritären" Drittstaaten verbessert werden kann. Gleichzeitig prüfen Deutschland und vier weitere Länder Optionen zur Einrichtung von Abschiebezentren außerhalb der EU.

Wadephul trifft europäische Außenminister in Montenegro und reist nach Italien

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) berät am Donnerstag in Montenegro mit weiteren europäischen Außenministern über die Annäherung der Westbalkanstaaten an die Europäische Union. Das Treffen in der Hauptstadt Podgorica findet im Rahmen des sogenannten Berlin-Prozesses statt, den Deutschland 2014 initiiert hatte. Zum Westbalkan gehören Albanien, Bosnien und Herzegowina, das Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien. Alle sechs Staaten bewerben sich seit vielen Jahren um eine Mitgliedschaft in der EU.

Textgröße ändern:

The National Times - Medienbericht: Drei deutsche Städte von Terrorverdächtigen ausgekundschaftet