Selenskyj reist zu Gesprächen mit tschechischem Präsidenten nach Prag

The National Times - Selenskyj reist zu Gesprächen mit tschechischem Präsidenten nach Prag

POLITIK 06.07.2023

Selenskyj reist zu Gesprächen mit tschechischem Präsidenten nach Prag / Foto: © AFP

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist nach einem Besuch in Bulgarien am Donnerstagabend weiter in die tschechische Hauptstadt Prag gereist. Dort werde Selenskyj unter anderem seinen tschechischen Amtskollegen Petr Pavel treffen, erklärte Pavels Sprecherin am Donnerstag.

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Zuvor hatte Selenskyj in Sofia den neuen bulgarischen Ministerpräsidenten Nikolaj Denkow und weitere bulgarische Regierungsvertreter getroffen sowie Präsident Rumen Radew. "Im Mittelpunkt unserer Gespräche stehen natürlich die Sicherheit unserer Länder und ganz Europas, die Unterstützung der Verteidigung und die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich", erklärte Selenskyj im Onlinedienst Telegram.

Bulgarien steht im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine hinter Kiew, bei der Lieferung von Waffen war das Land - ein bedeutender Munitionshersteller - bisher aber gespalten. Bisher wurden Waffen nur über Drittstaaten geliefert, doch das soll sich nun ändern. "Wir sind dankbar für die Unterstützung Bulgariens", sagte Selenskyj. Bulgarien und die Ukraine unterzeichneten während Selenskyjs Besuch auch eine gemeinsame Erklärung über eine Zusammenarbeit im Energiebereich.

Am Freitag will der ukrainische Präsident zu einem Treffen mit Präsident Recep Tayyip Erdogan nach Istanbul reisen. Den Berichten vom Donnerstag zufolge soll es dabei vor allem um das auslaufende Getreideabkommen zwischen Kiew und Moskau zum Export von ukrainischem Getreide über das Schwarze Meer gehen sowie um den bevorstehenden Nato-Gipfel in der kommenden Woche in Litauen.

Es wird erwartet, dass Selenskyj auf den türkischen Präsidenten einwirken will, damit dieser grünes Licht für den Nato-Beitritt Schwedens gibt. Die Türkei blockiert den schwedischen Beitritt seit Monaten und wirft dem Land vor, "Terroristen" Unterschlupf zu gewähren, womit vor allem Mitglieder der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) gemeint sind.

T.F.Russell--TNT

Berliner Linke trifft sich mit Grünen und SPD zu Gespräch vor möglichen Sondierungen

Elf Tage nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin treffen sich Linke, Grüne und SPD am Donnerstag (11.00 Uhr) zu einem ersten Gespräch vor möglichen Sondierungen. Bei dem Treffen auf Einladung der Linken soll geklärt werden, ob die Voraussetzungen für Sondierungsgespräche gegeben sind. Die Linke gewann die Wahl am 20. September deutlich. Spitzenkandidatin Elif Eralp kündigte anschließend an, eine Regierung mit Grünen und SPD anzustreben.

Bundesgericht prüft Herstellung von Impfstoff gegen Coronavirus durch Arzt

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Donnerstag (11.30 Uhr) darüber, ob ein Arzt selbst einen Impfstoff gegen das Coronavirus für seine Patienten herstellen darf. Der Mediziner aus Baden-Württemberg meldete dem Karlsruher Regierungspräsidium im Sommer 2021, dass er einen solchen Impfstoff anfertige. Die Behörde verbot ihm das. (Az. 3 C 11.24)

EU-Innenminister beraten über Abschiebungen

Die EU-Innenminister treffen sich am Donnerstag in Luxemburg, um über weitere Möglichkeiten zur Förderung von Abschiebungen zu diskutieren. Laut Tagesordnung sollen die Minister darüber beraten, wie die Abschiebung von Menschen ohne Aufenthaltsrecht durch eine "verstärkte Zusammenarbeit" mit "prioritären" Drittstaaten verbessert werden kann. Gleichzeitig prüfen Deutschland und vier weitere Länder Optionen zur Einrichtung von Abschiebezentren außerhalb der EU.

Wadephul trifft europäische Außenminister in Montenegro und reist nach Italien

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) berät am Donnerstag in Montenegro mit weiteren europäischen Außenministern über die Annäherung der Westbalkanstaaten an die Europäische Union. Das Treffen in der Hauptstadt Podgorica findet im Rahmen des sogenannten Berlin-Prozesses statt, den Deutschland 2014 initiiert hatte. Zum Westbalkan gehören Albanien, Bosnien und Herzegowina, das Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien. Alle sechs Staaten bewerben sich seit vielen Jahren um eine Mitgliedschaft in der EU.