Thailändisches Parlament stimmt am 13. Juli über neuen Ministerpräsidenten ab

The National Times - Thailändisches Parlament stimmt am 13. Juli über neuen Ministerpräsidenten ab

POLITIK 05.07.2023

Thailändisches Parlament stimmt am 13. Juli über neuen Ministerpräsidenten ab / Foto: © AFP

Das Parlament in Thailand wird am 13. Juli darüber abstimmen, ob der bisherige Oppositionschef Pita Limjaroenrat neuer Ministerpräsident wird. Dies kündigte der neue Vorsitzende des Abgeordnetenhauses, Wan Muhamad Noor Matha, am Mittwoch in Bangkok an. Pitas Move-Forward-Partei (MFP) hatte die Parlamentswahl am 14. Mai gewonnen.

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Der Ausgang des Votums über Pita ist allerdings offen. Sollte dieser nicht genügend Stimmen erhalten, werde es weitere Abstimmungsrunden geben, kündigte Wan an.

Die MFP hatte nach der Wahl ein Acht-Parteien-Bündnis zusammengestellt, zu dem auch die zweitplatzierte Pheu Thai gehört. Mit insgesamt 312 Stimmen im Parlament bleibt das Bündnis dennoch hinter den 376 Stimmen zurück, die zusammen in Abgeordnetenhaus und Senat erforderlich sind, um Pita auf den Spitzenposten zu befördern.

"Das Parlament wird abstimmen, bis wir einen Ministerpräsidenten haben", sagte Wan, der am Dienstag zum Vorsitzenden des Abgeordnetenhauses ernannt worden war. Er äußerte sich nicht dazu, wie viele Chancen Pita bei möglichen mehreren Abstimmungen erhalten werde.

Die MFP stößt vor allem auf Widerstand in den Reihen der Senatoren, unter anderem wegen Vorstößen der Partei zur Reform der Monarchie und der Abschaffung von Wirtschaftsmonopolen. Alle 250 Senatoren werden von der Armee ernannt.

Die Partei United Thai Nation (UTN) des bisherigen Ministerpräsidenten Prayut Chan-O-Cha erklärte am Mittwoch, sie erwäge, einen Gegenkandidaten gegen Pita aufzustellen. Die von der Armee unterstützte UTN war bei der Parlamentswahl abgeschlagen auf Platz drei gelandet. Prayut war im Jahr 2014 durch einen Militärputsch an die Macht gelangt.

Lewis--TNT

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