Macron: Onlinenetzwerke sollen "besonders sensible" Inhalte zu Protesten löschen

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Macron: Onlinenetzwerke sollen "besonders sensible" Inhalte zu Protesten löschen

POLITIK 30.06.2023

Macron: Onlinenetzwerke sollen "besonders sensible" Inhalte zu Protesten löschen / Foto: © POOL/AFP

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die Onlinenetzwerke zum Löschen von "besonders sensiblen" Inhalten zu den Ausschreitungen nach dem Tod eines 17-Jährigen aufgefordert. Er erwarte von Plattformen wie Snapchat oder TikTok verantwortliches Handeln, sagte Macron am Freitag nach einer Krisensitzung in Paris. Dort würden "gewalttätige Versammlungen" organisiert, auch werde bei den jungen Nutzern zu einer "Art Nachahmung von Gewalt" angeregt.

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"Manchmal hat man das Gefühl, dass einige von ihnen auf der Straße die Videospiele ausleben, die sie infiziert haben", sagte der Staatschef. Er kündigte an, dass auch die Identität der Nutzer angefordert werde, wenn diese Onlinedienste nutzten, um die Gewalt zu verschärfen.

Macron prangerte überdies eine "inakzeptable Instrumentalisierung des Todes eines Jugendlichen" an. Er appellierte auch an die Eltern, dafür zu sorgen, dass sich ihre Kinder nicht an den gewaltsamen Protesten beteiligten.

Rund ein Drittel der 875 in der Nacht von Donnerstag auf Freitag Festgenommenen seien "jung, manchmal sehr jung", fuhr Macron fort. "Es ist die Verantwortung der Eltern, sie zuhause zu behalten", sagte Macron.

Er kündigte an, dass weitere Polizisten für den Einsatz gegen die Zusammenstöße mobilisiert würden. Das Innenministerium werde "zusätzliche Mittel" bereitstellen, erklärte er. Für die Nacht von Donnerstag auf Freitag waren bereits 40.000 Polizisten landesweit eingesetzt worden.

Am Dienstag war der 17 Jahre alte Nahel M. auf dem Fahrersitz eines Autos bei einer Verkehrskontrolle in Nanterre erschossen worden. In einem Video war zu sehen, wie der Polizist mit seiner Waffe auf den Fahrer zielt und aus nächster Nähe schießt, als das Auto plötzlich beschleunigt.

Seitdem wird Frankreich von gewaltsamen Protesten erschüttert. In der Nacht zum Freitag wurden nach Angaben der Behörden 249 Sicherheitskräfte verletzt. In mehreren Orten wurden Polizeiwachen, Rathäuser und Schulen angegriffen.

F.Jackson--TNT

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