Scholz bekräftigt deutsche Unterstützung für EU-Beitritt Nordmazedoniens

The National Times - Scholz bekräftigt deutsche Unterstützung für EU-Beitritt Nordmazedoniens

POLITIK 28.06.2023

Scholz bekräftigt deutsche Unterstützung für EU-Beitritt Nordmazedoniens / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei einem Besuch des nordmazedonischen Ministerpräsidenten Dimitar Kovacevski die Unterstützung Deutschlands für den EU-Beitritt des Balkanstaats bekräftigt. "Deutschland meint es sehr ernst mit der EU-Perspektive für die Staaten des westlichen Balkan", sagte er am Mittwoch. Für Nordmazedonien gelte das "ganz besonders".

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"Wir haben großen Respekt vor der mazedonischen Identität, ihrer Sprache und Geschichte, und vor den immensen Anstrengungen die Nordmazedonien auf seinem Reformweg in Richtung EU unternimmt", sagte der Kanzler weiter. Zentral sei nun die geplante Änderung der Verfassung, von deren Gelingen viel abhänge. "Ich weiß, dass das kein einfacher Schritt ist, aber er ist nötig, um den Weg für den weiteren Gang des Beitrittsprozesses freizumachen", sagte Scholz.

Im vergangenen Juli hatte das Parlament in Skopje einem Kompromiss mit Bulgarien zugestimmt. Dieser sieht unter anderem vor, dass Nordmazedonien seine Verfassung ändert und die Bulgaren im Land als ethnische Minderheit anerkennt. Dies war eine zentrale Voraussetzung für ein Ja des EU-Landes Bulgarien zur Eröffnung der Beitrittsverhandlungen mit dem benachbarten Balkanland.

Nordmazedoniens Ministerpräsident Kovacevski betonte, dass der Verhandlungsprozess mühselig gewesen sei. Die Regierung habe schwierige Entscheidungen treffen müssen, aber die Bürger des Landes wollten in der EU leben. "Unsere Zukunft sind die europäischen Werte, die wir mit Deutschland teilen", sagte er.

M.Davis--TNT

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Nach Angaben des britischen Premierministers Andy Burnham deutet einiges darauf hin, dass der Iran an verdächtigen Aktivitäten an einem auch von den USA genutzten britischen Militärstützpunkt im Südwesten Englands beteiligt war. "Es gibt starke Hinweise darauf, dass der Iran eine Rolle bei den Ereignissen gespielt hat, die sich an diesem Wochenende auf dem Stützpunkt der Royal Air Force in Fairford zugetragen haben", sagte der Labour-Politiker am Mittwoch in einem Interview mit der BBC.

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