The National Times - Scholz räumt Mängel an Erscheinungsbild der Koalition ein

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Scholz räumt Mängel an Erscheinungsbild der Koalition ein

POLITIK 28.06.2023

Scholz räumt Mängel an Erscheinungsbild der Koalition ein / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich kritisch über das Erscheinungsbild der von ihm geführten Koalition geäußert. Vor allem die lange Debatte über das Heizungsgesetz habe den Eindruck der Zerstrittenheit entstehen lassen, sagte Scholz am Mittwoch in der ARD-Sendung "Maischberger". In dem Interview sagte er: "Sie haben Recht, dass - wenn so ein Streit so lange öffentlich ausgetragen wird, - das keinen guten Eindruck macht."

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In der Ampel-Koalition sei es so, "dass wir manchmal sehr lange laut allen mitteilen, wie worüber diskutiert wird", sagte der Kanzler. In der Debatte um das Heizungsgesetz hätte er sich gewünscht, "dass das manchmal etwas geschmeidiger gegangen wäre". Seine eigene Rolle in der Koalition sieht Scholz als Vermittler: "Ich bringe ständig Ordnung in alle möglichen Streitereien", berichtete er.

Den Vorwurf der Union, dass die Koalition mit dem Heizungsstreit Wählerinnen und Wähler in Richtung AfD getrieben habe, wies Scholz aber zurück. Wer dies behaupte, mache es sich "ein bisschen sehr leicht".

Auch Kritik an seinem Kommunikationsstil wies Scholz zurück: "Ich bin wahrscheinlich der Regierungschef in Deutschland, der am meisten kommuniziert", sagte der Kanzler. "Wir sind in Zeiten, in denen alles jeden Tag nochmal nochmal nochmal gesagt werden muss, weil sich ja so viele Dinge ändern." Dieser Aufgabe wolle er sich stellen - etwa bei weiteren Bürgergesprächen mit den Menschen vor Ort.

V.Bennett--TNT

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US-Verteidigungsminister Pete Hegseth will die Armee drastisch verschlanken. Am Mittwoch erklärte er in seiner jährlichen Rede vor der Militärspitze, er habe die Zahl der ranghöchsten Offiziere und der Planstellen "um 20 Prozent" verringert - das wäre doppelt so viel wie bisher angekündigt.

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Vor einem Treffen mit europäischen Außenministern in Montenegro hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) die EU-Erweiterung auf dem westlichen Balkan als eine "Nagelprobe für Europa" bezeichnet. Sie entscheide, "welchen Einfluss die EU in den nächsten Jahrzehnten" haben werde, erklärte Wadephul am Mittwochabend vor seiner Abreise in die Region. "Nur wenn wir den Westbalkanstaaten eine glaubwürdige EU-Perspektive bieten und sie enger an uns binden, sichern wir uns dauerhaft geopolitischen Spielraum."

Großeinsatz an Luftwaffenstützpunkt: London sieht "starke Hinweise" auf iranische Beteiligung

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