Bundeswehr kann notfalls "innerhalb von Tagen" aus Mali abziehen / Foto: © AFP/Archiv
Bundeswehr kann notfalls "innerhalb von Tagen" aus Mali abziehen
Nach der Forderung Malis nach einem Ende der UN-Mission in dem westafrikanischen Land treibt die Bundeswehr die Pläne für ihren Abzug voran. "Wenn eine akute Gefährdung vorliegt, dann geht das auch innerhalb von Tagen", sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Mittwoch. Ressortchef Boris Pistorius (SPD) setzt allerdings noch auf Zusagen der Militärregierung in Bamako für einen geordneten Abzug. Ob es diese gibt, entscheidet sich voraussichtlich am Freitag.
Pistorius sprach von einer "unerfreulichen Situation". Es sei aber keine, die "eine neue oder zusätzliche Gefährdung mit sich bringt für unsere Soldatinnen und Soldaten", sagte er im ZDF-Morgenmagazin, bevor er zu einem Besuch in die USA reiste. Deutschland werde versuchen, "noch etwas schneller" abzuziehen, "aber geordnet".
Malis Militärregierung hatte Mitte Juni ein sofortiges Ende der UN-Mission Minusma verlangt. Die Bundeswehr ist seit 2013 an dem Einsatz beteiligt. Aktuell sind laut Bundesverteidigungsministerium 1125 Soldatinnen und Soldaten der deutschen Streitkräfte vor Ort. Mali ist damit der größte Auslandseinsatz der Bundeswehr.
Ein Abzug binnen weniger Tage würde "sehr hohe Kosten" verursachen, sagte der Ministeriumssprecher. Bislang gehe die Bundeswehr weiter von einem "geordneten Abzug" gemäß der bisherigen Planung aus, die einen Abzug bis spätestens Mai kommenden Jahres vorsieht.
Geprüft werden müsse, welches Material zurück nach Deutschland transportiert wird, welches gegebenenfalls vor Ort verbleiben und den Maliern übergeben werden kann und welches möglicherweise zerstört werden muss, sagte der Sprecher weiter. Im Normalfall würden für die Verlegung eines derart großen Kontingents etwa zwölf Monate veranschlagt.
Im UN-Sicherheitsrat soll eine Abstimmung über die Zukunft des Mali-Einsatzes nun am Freitag stattfinden - dem Tag, an dem das aktuelle Minusma-Mandat ohne Verlängerung ausläuft. Intensiv verhandelt wurde im Vorfeld über die Frage, ob der Einsatz noch mehrere Monate fortgesetzt wird, um einen geordneten Rückzug zu ermöglichen.
Eine von Frankreich ausgearbeitete Resolution schlägt Diplomaten zufolge einen Zeitraum von sechs Monaten vor, um den geordneten Abzug der insgesamt mehr als 12.000 Soldaten und Polizisten des internationalen Einsatzes zu ermöglichen. Mali will aber offenbar einen kürzeren Zeitraum.
Mit Spannung wurde auch auf das Verhalten Russlands im Sicherheitsrat geblickt. Ein Veto Moskaus gegen eine Verlängerung der Mission zumindest um einige Monate gilt als möglich. Russlands Außenministerium hatte Anfang der Woche klar gemacht, dass die Söldnertruppe Wagner trotz ihres abgebrochenen Aufstands in Russland weiter in Mali bleiben soll.
Mali ist seit Jahren Schauplatz einer Rebellion islamistischer Extremisten, die 2012 im Norden des Landes begann und später auch auf die Nachbarländer Niger und Burkina Faso übergriff. Seit 2021 herrscht in der Hauptstadt Bamako eine Militärjunta, die zunehmend auf eine Zusammenarbeit mit Russland und den Wagner-Söldnern setzte und die Arbeit der UN-Mission etwa durch die Verweigerung von Fluggenehmigungen erschwerte.
Das Auswärtige Amt äußerte sich besorgt über die Folgen eines UN-Abzugs aus Mali. "Natürlich wird durch den Abzug ein Sicherheitsvakuum entstehen", sagte ein Außenamtssprecher. Von Russland sei dabei "kein nachhaltiger Beitrag zur Stabilität im Sahel" zu erwarten.
Mit Blick auf die Ortskräfte der Bundeswehr in Mali teilte das Einsatzführungskommando der Streitkräfte mit, die mehr als 50 Personen seien schriftlich und bei einer Personalversammlung über die Konditionen ihres Ausscheidens informiert worden. "Das geschieht alles im Einklang mit malischem Recht", sagte ein Sprecher des Kommandos dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Die Bundeswehr sehe derzeit weiterhin "keine Gefährdung von Leib und Leben aufgrund der Zusammenarbeit mit dem deutschen Kontingent".
S.Ross--TNT
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