The National Times - Kai Wegner verteidigt Planungsstopp für neue Radwege in Berlin

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Kai Wegner verteidigt Planungsstopp für neue Radwege in Berlin

POLITIK 23.06.2023

Kai Wegner verteidigt Planungsstopp für neue Radwege in Berlin / Foto: © AFP

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat den Planungsstopp für neue Radwege in der Hauptstadt verteidigt. Bei der Maßnahme handle es sich um eine "Prüfung und Priorisierung", sagte er dem Magazin "Spiegel" laut Vorabmeldung von Donnerstagabend. "Das wird zu Unrecht aufgebauscht." Im Koalitionsvertrag stehe, dass der neue Senat deutlich mehr Radwege bauen wolle als die vorangegangene Landesregierung.

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"Was ich nicht will, sind Radwege, mit denen man Autos ausbremst", ergänzte der CDU-Politiker. Die von der Vorgängerregierung geplanten Radwege würden geprüft und die sinnvollen priorisiert werden. Man müsse zwar zur Kenntnis nehmen, dass mehr Menschen in Berlin Fahrrad fahren als noch vor zehn Jahren – "und ja, dafür muss man auch mal eine Autospur wegnehmen." Aber es müsse sinnhaft sein.

Vor allem müssten Kreuzungsbereiche sicherer werden. Dafür könnten laut Wegner auch "drei, vier, fünf Parkplätze" für Autos wegfallen. Die neue Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) hatte den Berliner Bezirken zunächst mitgeteilt, alle aktuell geplanten Radwege zu stoppen, wenn auch nur ein einziger Autoparkplatz wegfalle.

Zwei Tage später sagte Schreiner, der Stopp gelte erst, wenn auf einer Strecke von 500 Metern mehr als zehn Parkplätzen wegfallen würden. Die Pläne der Senatorin sorgten trotzdem für starke Kritik - unter anderem von den oppositionellen Grünen und Linken, aber auch Bezirken sowie Verbänden wie dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club (ADFC).

N.Taylor--TNT

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