Anti-Nato-Proteste bei Sicherheitsgesprächen in Irland

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Anti-Nato-Proteste bei Sicherheitsgesprächen in Irland

POLITIK 22.06.2023

Anti-Nato-Proteste bei Sicherheitsgesprächen in Irland / Foto: © AFP

In Irland sind Konsultationen zur Sicherheitspolitik durch Proteste gegen einen möglichen Nato-Beitritt des militärisch neutralen Landes gestört worden. Bei einer Rede von Außenminister Micheal Martin an der Universität von Cork entrollten Demonstranten am Donnerstag ein Transparent mit der Aufschrift "Nato-Kriege - Millionen Tote" und skandierten "Nein zur Nato". Martin bezeichnete die Proteste als "undemokratisch" und beschuldigte die Demonstranten, die sicherheitspolitischen Gespräche unterbinden zu wollen.

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Die bis kommenden Dienstag andauernden Konsultationen finden vor dem Hintergrund des Nato-Beitritts Finnlands und der geplanten, aber bisher noch von der Türkei und Ungarn blockierten Aufnahme Schwedens in das Militärbündnis statt. Die beiden nordischen Länder hatten infolge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine mit ihrer jahrzehntelangen militärischen Neutralität gebrochen und sich um eine Nato-Mitgliedschaft beworben.

Irlands Präsident Michael Higgins hatte vergangene Woche der Regierung vorgeworfen, "mit dem Feuer zu spielen", indem sie das Thema aufgebracht habe. Irland befinde sich in einem "höchst gefährlichen Moment" und drohe außenpolitisch "abzudriften", sagte er der Zeitung "Business Post".

Martin sagte, die derzeit stattfindenden Konsultationen seien "keine reine Diskussion über die Rolle des Militärs". Gleichzeitig wies er auf die "brutale und illegale Invasion" der Ukraine hin, welche die geopolitische und sicherheitspolitische Landschaft in Europa "grundlegend verändert" habe. Sich vor dem Thema zu drücken oder hinter verschlossenen Türen darüber zu sprechen, wäre ein grundlegender Fehler und verantwortungslos, fügte er hinzu.

Irland gab im Jahr 2022 1,1 Milliarden Euro für die Verteidigung aus, deutlich weniger als andere EU-Staaten. Kritiker bemängeln, das kleine Land verlasse sich in Sicherheitsfragen auf seine Nachbarn. Die 8500 Mann starke Verteidigungsarmee des Landes ist traditionell an internationalen Einsätzen zur Friedenssicherung beteiligt. Mehr als 500 irische Soldaten sind derzeit im Ausland im Einsatz, die meisten bei der UN-Mission im Libanon.

R.Campbell--TNT

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