The National Times - Generalbundesanwalt ermittelt wegen russischer Kriegsverbrechen in der Ukraine

Wetter - Sydney 24°C

Generalbundesanwalt ermittelt wegen russischer Kriegsverbrechen in der Ukraine

POLITIK 08.03.2022

Generalbundesanwalt ermittelt wegen russischer Kriegsverbrechen in der Ukraine

Wegen möglicher russischer Kriegsverbrechen in der Ukraine ermittelt der Generalbundesanwalt in Karlsruhe. Nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP vom Dienstag hat die Behörde Anhaltspunkte dafür, dass solche Verbrechen bereits begangen wurden oder in Zukunft begangen werden könnten. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) sagte der "Passauer Neuen Presse", dass ein sogenanntes Strukturermittlungsverfahren eingeleitet worden sei.

Textgröße ändern:

Bei solchen Verfahren geht es nicht um Ermittlungen gegen konkrete Menschen, sondern darum, Beweise zu sichern. Diese können möglicherweise in Zukunft für strafrechtliche Verfahren gegen einzelne Verantwortliche genutzt werden.

P.Murphy--TNT

Nato-Kampfjets schießen Drohne über Litauen ab - Polen aktiviert "präventiv" Luftverteidigung

Bei einem neuen Drohnenvorfall im Zuge des Ukraine-Krieges haben Nato-Kampfjets eine Drohne über Litauen abgefangen. "Eine Drohne, die soeben in den litauischen Luftraum eingedrungen war, wurde von Nato-Kampfflugzeugen abgeschossen", erklärte Litauens Präsident Gitanas Nauseda am Dienstag im Onlinedienst X. Er fügte hinzu, dass "angesichts der zunehmenden Aggression Russlands gegen die Ukraine eine solche Einsatzbereitschaft für unsere Region von entscheidender Bedeutung ist". Einem litauischen Medienbericht zufolge stammte die Drohne aus Belarus. Polen aktivierte "präventiv" seine Luftverteidigung.

Bundeskanzler Merz empfängt irakischen Ministerpräsidenten al-Saidi

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfängt am Dienstag den irakischen Ministerpräsidenten Ali al-Saidi in Berlin. Nach einer Begrüßung mit militärischen Ehren (15.00 Uhr) ist ein Gespräch geplant, bei dem es nach Angaben der Bundesregierung unter anderem um die bilateralen Beziehungen und insbesondere die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Deutschland und dem Irak gehen soll. Auch die regionalpolitische Lage soll Thema sein. Für 16.30 Uhr ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.

Pistorius bricht zu mehrtägiger Reise in die USA auf - Treffen mit Hegseth geplant

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bricht am Dienstag zu einer mehrtägigen Reise in die USA auf. Zum Auftakt ist nach Angaben seines Ministeriums am Dienstag ein Treffen mit US-Verteidigungsminister Pete Hegseth geplant. Im weiteren Verlauf der Reise wird Pistorius den ersten von insgesamt 35 neuen Kampfjets vom Typ F-35 für die Bundeswehr in Empfang nehmen.

Bundesaußenminister Wadephul reist zu Gesprächen nach München und Genf

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) reist am Dienstag nach München und Genf. In der bayerischen Landeshauptstadt besucht Wadephul die Zentrale des Goethe-Instituts und trifft unter anderem mit dessen Präsidentin Gesche Joost zusammen. Anschließend ist ein Austausch mit Mitarbeitern auf der ganzen Welt per Videostream geplant. Auf Einladung von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nimmt Wadephul in München außerdem an einer Sitzung des bayerischen Kabinetts teil.

Textgröße ändern: