The National Times - Generalbundesanwalt ermittelt wegen russischer Kriegsverbrechen in der Ukraine

Wetter - Sydney 16°C

Generalbundesanwalt ermittelt wegen russischer Kriegsverbrechen in der Ukraine

POLITIK 08.03.2022

Generalbundesanwalt ermittelt wegen russischer Kriegsverbrechen in der Ukraine

Wegen möglicher russischer Kriegsverbrechen in der Ukraine ermittelt der Generalbundesanwalt in Karlsruhe. Nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP vom Dienstag hat die Behörde Anhaltspunkte dafür, dass solche Verbrechen bereits begangen wurden oder in Zukunft begangen werden könnten. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) sagte der "Passauer Neuen Presse", dass ein sogenanntes Strukturermittlungsverfahren eingeleitet worden sei.

Textgröße ändern:

Bei solchen Verfahren geht es nicht um Ermittlungen gegen konkrete Menschen, sondern darum, Beweise zu sichern. Diese können möglicherweise in Zukunft für strafrechtliche Verfahren gegen einzelne Verantwortliche genutzt werden.

P.Murphy--TNT

US-Armee meldet "elfte Nacht in Folge" Angriffe auf den Iran

Die US-Armee hat nach eigenen Angaben "die elfte Nacht in Folge" Angriffe auf den Iran gestartet. "Die Angriffe zielen darauf ab, die Fähigkeit des Iran, die Handelsschifffahrt in der Straße von Hormus zu bedrohen, weiter zu schwächen", erklärte das zuständige Regionalkommando Centcom im Onlinedienst X. Die neue Angriffswelle habe am Mittwochmorgen um 01.00 Uhr (MESZ) begonnen. Genaue Ziele wurden von Centcom nicht genannt.

Marokko fordert Aufklärung nach Tod von Staatsbürger bei Polizeieinsatz in Italien

Nach dem Tod eines Marokkaners bei einem brutalen Polizeieinsatz in Italien hat die Regierung in Rabat schnellstmögliche Aufklärung gefordert. Der Tod des 42-jährigen Abderrahim Fakir müsse "vollständig aufgeklärt" werden, erklärte am Dienstagabend das marokkanische Außenministerium. Die Verantwortlichen müssten identifiziert und "die angemessenen rechtlichen Maßnahmen voll umgesetzt" werden.

Nach tagelangen Protesten: Selenskyj entlässt Armeechef Syrsky

Nach tagelangen Protesten hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die Entlassung von Armeechef Oleksander Syrsky verkündet. Das Amt solle der bisher für übergreifende Einsätze der Teilstreitkräfte zuständige General Mychailo Drapaty übernehmen, teilte Selenskyj am Dienstagabend mit. Er danke "Syrsky und all unseren Kämpfern für die starken Frontstellungen der Ukraine". In den vergangenen Tagen hatte es massive Proteste gegen die zuvor erfolgte Ablösung von Verteidigungsminister Mychailo Fedorow gegeben, der sich mit Syrsky überworfen hatte.

Trump sagt libanesischem Präsidenten Unterstützung bei Friedensbemühungen mit Israel zu

US-Präsident Donald Trump hat bei einem Besuch seines libanesischen Amtskollegen Joseph Aoun im Weißen Haus dem Libanon Unterstützung bei seinen Bemühungen um einen Frieden mit Israel zugesagt. Der Libanon sei "sehr schlecht behandelt" und seit Jahrzehnten "hart getroffen" worden, sagte Trump an der Seite von Aoun im Oval Office am Dienstag vor Journalisten.

Textgröße ändern: