Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. In der Datenschutzerklärung erfahren Sie mehr.

The National Times - Generalbundesanwalt ermittelt wegen russischer Kriegsverbrechen in der Ukraine

Generalbundesanwalt ermittelt wegen russischer Kriegsverbrechen in der Ukraine

POLITIK 08.03.2022
Generalbundesanwalt ermittelt wegen russischer Kriegsverbrechen in der Ukraine
Generalbundesanwalt ermittelt wegen russischer Kriegsverbrechen in der Ukraine

Wegen möglicher russischer Kriegsverbrechen in der Ukraine ermittelt der Generalbundesanwalt in Karlsruhe. Nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP vom Dienstag hat die Behörde Anhaltspunkte dafür, dass solche Verbrechen bereits begangen wurden oder in Zukunft begangen werden könnten. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) sagte der "Passauer Neuen Presse", dass ein sogenanntes Strukturermittlungsverfahren eingeleitet worden sei.

Textgröße ändern:

Bei solchen Verfahren geht es nicht um Ermittlungen gegen konkrete Menschen, sondern darum, Beweise zu sichern. Diese können möglicherweise in Zukunft für strafrechtliche Verfahren gegen einzelne Verantwortliche genutzt werden.

P.Murphy--TNT

Empfohlen

13 Tote bei dschihadistischem Angriff auf Flughafen in Nigers Hauptstadt Niamey

Bei einem dschihadistischen Angriff auf den Flughafen in Nigers Hauptstadt Niamey sind am Donnerstag mindestens 13 Menschen getötet worden. Neben elf Soldaten seien auch zwei Zivilisten unter den Toten, teilte das Verteidigungsministerium des westafrikanischen Landes mit. Zudem seien 22 Angreifer getötet und etwa 20 Verdächtige festgenommen worden. Die Gruppe zur Unterstützung des Islam und der Muslime (JNIM), ein Ableger des Extremistennetzwerks Al-Kaida, bekannte sich zu dem Angriff.

Ex-US-Präsidenten und Merkel bei Eröffnung von Obama-Center - Trump fehlt

Zur Eröffnung des Obama-Centers in Chicago haben sich zahlreiche US-Stars, Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) und sämtliche Ex-US-Präsidenten die Ehre gegeben - Amtsinhaber Donald Trump blieb der Zeremonie am Donnerstag aber fern. An der Einweihung des Obama Presidential Center, das sich dem Leben und politischen Wirken von Ex-Präsident Barack Obama widmet, nahmen US-Showgrößen wie die Musiker Stevie Wonder und Bruce Springsteen, Regisseur Steven Spielberg und Hollywoodstar Tom Hanks teil.

EU-Staaten hoffen nach Iran-Deal auf Bewegung auch in Ukraine-Frage

Nach der Iran-Einigung zwischen Washington und Teheran hoffen die EU-Staaten auf Bewegung auch im Ukraine-Krieg. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprach am Donnerstag beim Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs von einem "speziellen Momentum": "Ich habe den Eindruck, dass sich das Blatt wendet." Wichtiges Thema der Beratungen war zudem der Umgang mit China.

Iran-Abkommen: Trump wütet gegen Kritiker und spricht von "Sieg"

US-Präsident Donald Trump hat erneut gegen Kritiker seines Rahmenabkommens mit dem Iran ausgeteilt - auch aus dem eigenen politischen Lager. Die Vereinbarung sei ein "Erfolg" und sichere den Vereinigten Staaten "niedrigere Ölpreise und den Sieg", schrieb Trump am Donnerstag in seinem Onlinedienst Truth Social. Alles andere sei "Propaganda" der oppositionellen Demokraten.

Textgröße ändern: