The National Times - Thüringer Verfassungsschutzchef für Registrierung aller Ukraine-Flüchtlinge

Wetter - Sydney 11°C

Thüringer Verfassungsschutzchef für Registrierung aller Ukraine-Flüchtlinge

POLITIK 08.03.2022

Thüringer Verfassungsschutzchef für Registrierung aller Ukraine-Flüchtlinge

Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer hat davor gewarnt, dass mögliche Extremisten und Kriminelle mit dem Flüchtlingsstrom aus der Ukraine nach Westeuropa gelangen könnten. Im "Handelsblatt" forderte Kramer nach einem Bericht vom Dienstag daher die Registrierung aller Ukraine-Flüchtlinge.

Textgröße ändern:

"Bei aller Hilfe, Mitgefühl und Humanität in der gegenwärtigen Lage dürfen wir die Sicherheit unserer Bürger und unserer Nationen nicht aus dem Blick verlieren", sagte Kramer. "Das bedeutet, dass wir wissen sollten, wer unsere Grenzen überschreitet, um Schutz, Unterstützung und Freizügigkeit zu erhalten und sich möglicherweise hier ein neues Leben aufbauen wird."

Die Gefahr gehe dabei nicht etwa von den Flüchtlingen aus, sondern möglicherweise von einer Kriegspartei, verschiedenen Extremisten und der organisierten Kriminalität, die sich die Flüchtlingsbewegung zunutze machen wollten. "So könnten beispielsweise islamistische Terrorgruppen die fehlenden Grenzkontrollen nutzen, um potenzielle Attentäter unkontrolliert nach Europa einzuschleusen", sagte Kramer.

P.Jones--TNT

Spannungen mit den USA: Venezuela beginnt mit Militärmanöver auf Karibikinsel

Inmitten sich verschärfender Spannungen mit den USA hat Venezuela nach eigenen Angaben mit Militärübungen auf seiner Karibikinsel La Orchila begonnen. Caracas reagiere mit dem dreitägigen Manöver auf die Entsendung von US-Kriegsschiffen in die Region, erklärte Verteidigungsminister Vladimir Padrino López am Mittwoch. Es werde "Luftabwehrmaßnahmen mit bewaffneten Drohnen, Überwachungsdrohnen, U-Boot-Drohnen" geben, fügte er hinzu. Zudem werde Caracas "Maßnahmen der elektronischen Kriegsführung ergreifen", ergänzte er unter Verweis auf die "bedrohliche, vulgäre Stimme" der USA.

Rede: König Charles III. lobt Trumps "persönliches Engagement" für den Frieden

Der britische König Charles III. hat das "persönliches Engagement" von US-Präsident Donald Trump für den Frieden gewürdigt. "Unsere Länder arbeiten zusammen, um wichtige diplomatische Bemühungen zu unterstützen", sagte der Monarch am Mittwoch bei einem Staatsbankett zu Ehren von Trump auf Schloss Windsor. An den US-Präsidenten gerichtet sagte er vor rund 100 geladenen Gästen, "nicht zuletzt" sei es Trumps "persönliches Engagement, Lösungen für einige der unlösbarsten Konflikte der Welt zu finden, um den Frieden zu sichern".

Dänemark kauft erstmals Langstrecken-Präzisionswaffen - Russland spricht von "Wahnsinn"

Dänemark will angesichts der Bedrohung durch Russland erstmals Langstrecken-Präzisionswaffen kaufen. Die Beschaffung der Waffen sei ein "Paradigmenwechsel in der dänischen Verteidigungspolitik", sagte Regierungschefin Mette Frederiksen am Mittwoch. Der russische Botschafter in Dänemark bezeichnete die Pläne als "schieren Wahnsinn".

Erstmals seit Trumps Amtsantritt: US-Zentralbank senkt Leitzins um 0,25 Punkte

Erstmals seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump vor rund acht Monaten hat die Zentralbank Federal Reserve (Fed) den Leitzins gesenkt. Die Fed senkte den maßgeblichen Zinssatz am Mittwoch um 0,25 Prozentpunkte auf eine Spanne zwischen 4,0 und 4,25 Prozent ab, wie sie in Washington mitteilte. Das ist ein deutlich geringerer Zinsschnitt als von Trump gefordert.

Textgröße ändern: