The National Times - Thüringer Verfassungsschutzchef für Registrierung aller Ukraine-Flüchtlinge

Wetter - Sydney 14°C

Thüringer Verfassungsschutzchef für Registrierung aller Ukraine-Flüchtlinge

POLITIK 08.03.2022

Thüringer Verfassungsschutzchef für Registrierung aller Ukraine-Flüchtlinge

Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer hat davor gewarnt, dass mögliche Extremisten und Kriminelle mit dem Flüchtlingsstrom aus der Ukraine nach Westeuropa gelangen könnten. Im "Handelsblatt" forderte Kramer nach einem Bericht vom Dienstag daher die Registrierung aller Ukraine-Flüchtlinge.

Textgröße ändern:

"Bei aller Hilfe, Mitgefühl und Humanität in der gegenwärtigen Lage dürfen wir die Sicherheit unserer Bürger und unserer Nationen nicht aus dem Blick verlieren", sagte Kramer. "Das bedeutet, dass wir wissen sollten, wer unsere Grenzen überschreitet, um Schutz, Unterstützung und Freizügigkeit zu erhalten und sich möglicherweise hier ein neues Leben aufbauen wird."

Die Gefahr gehe dabei nicht etwa von den Flüchtlingen aus, sondern möglicherweise von einer Kriegspartei, verschiedenen Extremisten und der organisierten Kriminalität, die sich die Flüchtlingsbewegung zunutze machen wollten. "So könnten beispielsweise islamistische Terrorgruppen die fehlenden Grenzkontrollen nutzen, um potenzielle Attentäter unkontrolliert nach Europa einzuschleusen", sagte Kramer.

P.Jones--TNT

Unmut in Unionsfraktion über Vorgehen der Koalitionsspitzen bei Richterwahl

Angesichts des Streits um die Wahl der Verfassungsrichter wächst auch in der Union die Kritik an den Koalitionsspitzen. Was die Regierungsparteien in den vergangenen zwei Wochen geboten hätten, sei "ein Autounfall in Zeitlupe", sagte der Chef des CDU-Sozialflügels, Dennis Radtke, der "Welt am Sonntag". "Vielleicht sollte man in den Fraktionsräumen und Parteizentralen von Union und SPD die Balken vom Wahlabend ausdrucken und aufhängen als Mahnung, dass das Eis verdammt dünn ist, auf dem wir tanzen."

Hamas-Zivilschutz: Mindestens 29 Tote bei israelischen Angriffen im Gazastreifen

Laut dem von der Hamas kontrollierten Zivilschutz sind im Gazastreifen mindestens 29 Menschen bei israelischen Luftangriffen getötet worden. Die Stadt Gaza sei in der Nacht und am frühen Morgen von mehreren Angriffen getroffen worden, sagte Zivilschutz-Sprecher Mahmud Bassal am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP. Dabei seien acht Menschen getötet worden, darunter Frauen und Kinder.

Lauterbach häufigster Gast in TV-Talkshows der letzten zehn Jahre

Kein anderer Politiker oder Journalist war in den vergangenen zehn Jahren häufiger zu Gast in Talkshows als der ehemalige SPD-Gesundheitsminister Karl Lauterbach. Zu diesem Ergebnis kommt eine am Wochenende vorgelegte Datenanalyse des "Spiegel", in der nach Angaben des Magazins alle Gäste der großen öffentlich-rechtlichen Talkformate seit 2015 berücksichtigt sind.

Landarbeiter nach Razzia von US-Einwanderungsbehörde in Kalifornien gestorben

In Kalifornien ist bei einer Razzia der US-Einwanderungsbehörde ICE auf einer legalen Cannabis-Plantage ein Landarbeiter verunglückt und gestorben. In einem Spendenaufruf der Familie hieß es am Samstag, der Mann sei "verstorben". Zuvor hatte die Familie mitgeteilt, der aus Mexiko stammende Mann habe bei der Razzia lebensgefährliche Verletzungen erlitten.

Textgröße ändern: