The National Times - Thüringer Verfassungsschutzchef für Registrierung aller Ukraine-Flüchtlinge

Wetter - Sydney 20°C

Thüringer Verfassungsschutzchef für Registrierung aller Ukraine-Flüchtlinge

POLITIK 08.03.2022

Thüringer Verfassungsschutzchef für Registrierung aller Ukraine-Flüchtlinge

Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer hat davor gewarnt, dass mögliche Extremisten und Kriminelle mit dem Flüchtlingsstrom aus der Ukraine nach Westeuropa gelangen könnten. Im "Handelsblatt" forderte Kramer nach einem Bericht vom Dienstag daher die Registrierung aller Ukraine-Flüchtlinge.

Textgröße ändern:

"Bei aller Hilfe, Mitgefühl und Humanität in der gegenwärtigen Lage dürfen wir die Sicherheit unserer Bürger und unserer Nationen nicht aus dem Blick verlieren", sagte Kramer. "Das bedeutet, dass wir wissen sollten, wer unsere Grenzen überschreitet, um Schutz, Unterstützung und Freizügigkeit zu erhalten und sich möglicherweise hier ein neues Leben aufbauen wird."

Die Gefahr gehe dabei nicht etwa von den Flüchtlingen aus, sondern möglicherweise von einer Kriegspartei, verschiedenen Extremisten und der organisierten Kriminalität, die sich die Flüchtlingsbewegung zunutze machen wollten. "So könnten beispielsweise islamistische Terrorgruppen die fehlenden Grenzkontrollen nutzen, um potenzielle Attentäter unkontrolliert nach Europa einzuschleusen", sagte Kramer.

P.Jones--TNT

Trump von Xi empfangen - US-Präsident hofft auf "fantastische Zukunft" mit China

US-Präsident Donald Trump ist in Peking von Chinas Präsident Xi Jinping empfangen worden. Bei einem Treffen in der Großen Halle des Volkes sagte Trump am Donnerstag, der Besuch sei für ihn eine "Ehre". Er fügte hinzu: "Es ist eine Ehre, Ihr Freund zu sein." Die Beziehungen zwischen Peking und Washington würden "besser sein als je zuvor". Die Volksrepublik und die Vereinigten Staaten würden eine "fantastische Zukunft gemeinsam" haben.

US-Präsident Trump von Chinas Präsident Xi in Peking empfangen

US-Präsident Donald Trump ist in Peking von Chinas Präsident Xi Jinping empfangen worden. Die beiden Politiker schüttelten sich am Donnerstag vor der Großen Halle des Volkes die Hände. Bei Trumps Ankunft vor dem Gebäude waren unter anderem US-Außenminister Marco Rubio, US-Verteidigungsminister Pete Hegseth sowie mehrere Unternehmenschefs wie Tesla-Chef Elon Musk anwesend.

Dritte Gesprächsrunde zwischen Israel und Libanon in Washington

Im Bemühen um eine Friedenslösung kommen Vertreter aus Israel und dem Libanon am Donnerstag erneut in Washington zusammen. Es ist die dritte Gesprächsrunde seit Verkündung der Feuerpause vor fast einem Monat. Bei der jüngsten Runde am 23. April hatte Präsident Donald Trump die Unterhändler persönlich im Weißen Haus empfangen.

Emirate weisen "Berichte" über geheimem Besuch Netanjahus zurück

Die Vereinigten Arabischen Emirate haben Angaben zurückgewiesen, wonach Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu im Iran-Krieg das Land heimlich besuchte. Die "kursierenden Berichte über einen angeblichen Besuch" Netanjahus in den Emiraten seien nicht zutreffend, erklärte das Außenministerium der Emirate am Donnerstag. Auch eine israelische Militärdelegation sei nicht empfangen worden. Die Beziehungen zu Israel seien "öffentlich" und beruhten nicht auf "intransparenten oder inoffiziellen Vereinbarungen", erklärte das Ministerium weiter.

Textgröße ändern: