Scholz empfängt Chinas Regierungschef Li zu Essen im Kanzleramt

Wetter - Sydney 16°C

Scholz empfängt Chinas Regierungschef Li zu Essen im Kanzleramt

POLITIK 19.06.2023

Scholz empfängt Chinas Regierungschef Li zu Essen im Kanzleramt / Foto: © AFP

Vor den 7. deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen haben sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Chinas Ministerpräsident Li Qiang sowie andere Mitglieder der beiden Regierungen in Berlin bereits miteinander ausgetauscht. Scholz empfing Li am Montagabend im Bundeskanzleramt. Auf dem Programm stand ein gemeinsames Abendessen.

Textgröße ändern:

Das Bundesfinanzministerium teilte im Onlinedienst Twitter mit, Ressortchef Christian Lindner (FDP) habe am Montag produktive Gespräche mit seinem chinesischen Amtskollegen Liu Kun geführt. Themen seien die "gegenwärtigen Herausforderungen für die Weltwirtschaft" und der Schutz und die Verbesserung einer "internationalen regelbasierten Ordnung" gewesen.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) tauschte sich nach Angaben seines Ministeriums mit seinem chinesischen Kollegen Cao Xuetao über "zentrale gesundheitspolitische Themen aus". Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) führte ein Telefonat mit dem chinesischen Chefdiplomaten Qin Gang.

Baerbock erklärte anschließend auf Twitter: "Dass wir die Welt nicht durch dieselben Augen sehen, hindert uns nicht daran, mit China ehrlich den Austausch zu suchen. Über unsere Gemeinsamkeiten wie Differenzen - von der Zusammenarbeit bei Wirtschaft und Klima bis zu Menschenrechten und Russlands Krieg in der Ukraine." Die deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen seien "über Wochen intensiv" vorbereitet worden.

Am Dienstag stand ein Empfang von Li im Kanzleramt mit militärischen Ehren auf dem Programm. Die Regierungschefs und jeweils acht bis neun Minister nehmen dann an den Regierungskonsultationen teil.

Die Volksrepublik ist seit Jahren der wichtigste Handelspartner Deutschlands. Scholz hatte vor den Regierungskonsultationen den Kurs verteidigt, die wirtschaftliche Abhängigkeit von China zu verringern und Deutschlands Lieferketten auf eine breitere Basis zu stellen. Hintergrund sind in den vergangenen Jahren gewachsene Spannungen zwischen China und den USA sowie der Taiwan-Konflikt. Peking betrachtet die Insel-Republik als abtrünniges Gebiet, die es notfalls auch mit Gewalt wieder mit dem Festland vereinigen will.

B.Cooper--TNT

Großeinsatz an Luftwaffenstützpunkt: London sieht "starke Hinweise" auf iranische Beteiligung

Nach Angaben des britischen Premierministers Andy Burnham deutet einiges darauf hin, dass der Iran an verdächtigen Aktivitäten an einem auch von den USA genutzten britischen Militärstützpunkt im Südwesten Englands beteiligt war. "Es gibt starke Hinweise darauf, dass der Iran eine Rolle bei den Ereignissen gespielt hat, die sich an diesem Wochenende auf dem Stützpunkt der Royal Air Force in Fairford zugetragen haben", sagte der Labour-Politiker am Mittwoch in einem Interview mit der BBC.

Berliner SPD erwartet Erklärung zu Eralps Mitgliedschaft bei Roter Hilfe

Angesichts der Mitgliedschaft von Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp bei der vom Verfassungsschutz beobachteten Roten Hilfe wird auch das Thema Linksextremismus eine Rolle bei einem Vorgespräch für mögliche rot-grün-rote Sondierungen in Berlin spielen. "Wir werden das thematisieren", sagte SPD-Spitzenkandidat Krach am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Er erwarte, dass Eralp hierzu ihre Position erläutere und die Gründe sowohl für ihre am Dienstag bekannt gewordene Mitgliedschaft als auch für ihren Austritt im vergangenen Jahr nenne.

Bundeskabinett beschließt Pflegereform - Beitragserhöhung für 2027 abgewendet

Mit einem in letzter Minute gefundenen Kompromiss will die schwarz-rote Koalition weitere Beitragserhöhungen in der Pflegeversicherung für kommendes Jahr abwenden. Eine tiefer greifende Reform verschob die Bundesregierung aber auf Mitte 2027 - der am Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedete Reformentwurf zielt vor allem auf eine kurzfristige Stabilisierung der Pflegekassen ab. Zentrale Fragen sind weiter zwischen Union und SPD umstritten.

Elterngeldreform: Prien bereit für nochmalige Prüfung der Sparmaßnahmen

Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hat Bereitschaft signalisiert, ihre Elterngeldreform noch einmal auf den Prüfstand zu stellen. Sie plädiere nach den Debatten des Sommers dafür, "dass wir uns nochmal zusammensetzen und schauen, ob die Sparmaßnahmen beim Elterngeld in diesem Umfang zielführend und gerechtfertigt sind", sagte sie den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Mittwoch. Offen zeigte sie sich auch dafür, die maximale Bezugsdauer von 14 Monaten doch beizubehalten.

Textgröße ändern:

The National Times - Scholz empfängt Chinas Regierungschef Li zu Essen im Kanzleramt