Australiens Parlament macht Weg für Referendum über Indigenen-Rechte frei

The National Times - Australiens Parlament macht Weg für Referendum über Indigenen-Rechte frei

POLITIK 19.06.2023

Australiens Parlament macht Weg für Referendum über Indigenen-Rechte frei / Foto: © AFP/Archiv

Das australische Parlament hat den Weg für ein Referendum über die Rechte der Aborigines freigemacht. Der Senat stimmte am Montag mit großer Mehrheit für eine Volksabstimmung. Sollte das Referendum Erfolg haben, werden die Nachfahren der australischen Ureinwohner erstmals in der Verfassung anerkannt. Aborigines und Torres Strait-Insulaner würden zudem ein verfassungsmäßig verbrieftes Recht erhalten, bei der Ausarbeitung von Gesetzen beteiligt zu werden, die sie betreffen.

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"Es geht darum, wer wir als Nation sind", sagte Premierminister Anthony Albanese nach der Parlamentsabstimmung. Das australische Volk habe nun die Chance, "Ja zur Aussöhnung und Ja zu einer verfassungsmäßigen Anerkennung" der indigenen Bevölkerung zu sagen. Die Befürworter des Referendums hoffen, dass die indigene Bevölkerung durch die Schaffung einer eigenen Vertretung im Gesetzgebungsverfahren gestärkt wird.

Unter Aborigines ist die Haltung zu dem Vorhaben allerdings gespalten. Kritiker sehen in der geplanten Indigenen-Vertretung lediglich eine bürokratische Institution ohne wirklichen Einfluss. Die Senatorin Lidia Thorpe, eine bekannte Aktivistin für die Indigenen-Rechte, bezeichnete die Vertretung vor der Abstimmung am Montag als "machtloses Beratungsgremium" und kritisierte, es gehe nur darum "das Schuldgefühl der Weißen in diesem Land zu beruhigen".

Umfragen sagen derzeit eine Mehrheit für das Referendum voraus. Erwartet wird, dass die Volksabstimmung noch in diesem Jahr stattfindet. Ein Datum hat Premier Albanese noch nicht festgesetzt.

Die australischen Ureinwohner hatten den Kontinent vor schätzungsweise mindestens 60.000 Jahren besiedelt. Nach der Ankunft der ersten britischen Siedler im späten 18. Jahrhundert wurden sie unterdrückt und diskriminiert. In einigen Bundesstaaten und Territorien hatten Ureinwohner noch bis in die 60er Jahre kein Wahlrecht. In der Verfassung von 1901 werden die Aborigines und Torres-Strait-Insulaner nicht erwähnt.

K.M.Thompson--TNT

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