Bürgerentscheid in Greifswald stoppt Containerdörfer für Flüchtlinge

The National Times - Bürgerentscheid in Greifswald stoppt Containerdörfer für Flüchtlinge

POLITIK 18.06.2023

Bürgerentscheid in Greifswald stoppt Containerdörfer für Flüchtlinge / Foto: © AFP/Archiv

Bei einem Bürgerentscheid in Greifswald hat sich die Mehrheit der Abstimmenden gegen den Bau von Containerunterkünften für Flüchtlinge auf städtischen Flächen ausgesprochen. Nach Angaben der Stadtverwaltung stimmten am Sonntag 65,4 Prozent gegen solche Einrichtungen. Der Bürgerentscheid sei angenommen, da die absolute Zahl der ablehnenden Stimmen mehr als 25 Prozent der Wahlberechtigen entspricht, teilte die Stadtverwaltung am Abend auf ihrer Internetseite mit. Insgesamt waren rund 47.500 Menschen wahlberechtigt, mit "Nein" stimmten knapp über 14.000.

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Oberbürgermeister Stefan Fassbinder (Grüne) hatte vor dem Bürgerentscheid darauf hingewiesen, dass es beim Bürgerentscheid nicht um die Zahl der Flüchtlinge gehe, welche die Stadt aufnehmen muss. Nach Angaben der Stadtverwaltung ist es trotz des Bürgerentscheids auch weiterhin möglich, dass Greifswald etwa auf privaten Flächen Containerunterkünfte errichtet.

Das Anliegen des Bürgerentscheids - keine Containerunterkünfte auf städtischen Flächen zu bauen - wurde unter anderem von der CDU und der AfD in Greifswald unterstützt. SPD, Grüne, Linke und zahlreiche Verbände sprachen sich gegen den Stopp für Containerunterkünfte aus. Sie sahen im Bürgerentscheid auch eine generelle Entsolidarisierung mit Flüchtlingen.

Die Initiatoren hatten über ein Bürgerbegehren den Bürgerentscheid auf den Weg gebracht, nachdem die Stadt Anfang 2023 auf einem stadteigenen Gelände ein Containerdorf für 500 Menschen aufstellen wollte.

P.Johnston--TNT

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