The National Times - Faeser will sich für gerechtere Verteilung der Ukraine-Flüchtlinge einsetzen

Faeser will sich für gerechtere Verteilung der Ukraine-Flüchtlinge einsetzen


Faeser will sich für gerechtere Verteilung der Ukraine-Flüchtlinge einsetzen
Faeser will sich für gerechtere Verteilung der Ukraine-Flüchtlinge einsetzen

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will sich für eine gerechtere Verteilung der Flüchtlinge aus der Ukraine in Deutschland einsetzen. "Das kann Berlin natürlich nicht alleine stemmen", sagte die Ministerin am Montag bei einem Besuch des Hauptbahnhofs in der Hauptstadt. Sie wolle dafür sorgen, dass die Menschen "solidarisch" auf die gesamte Bundesrepublik verteilt werden.

Textgröße ändern:

Ein großer Teil der Flüchtlinge aus der Ukraine kommt derzeit in Berlin an. Faeser sprach nun von der Möglichkeit, dass die Busse mit den Flüchtlinge künftig von Polen oder Frankfurt (Oder) auf andere Wege geleitet werden könnten. Sie kündigte für Donnerstag einen Besuch in Polen an. Dabei wolle sie auch die Grenze zur Ukraine besuchen.

Faeser verwies darauf, dass die eintreffenden Flüchtlinge nach dem Königsteiner Schlüssel auf die Bundesländer verteilt werden sollen. Viele kämen aber nicht in den dafür vorgesehenen Einrichtungen unter, sondern würden von Privatleuten aufgenommen. "Es gibt eine unglaubliche Hilfsbereitschaft in Deutschland." Viele Freunde und Familienangehörige nähmen sie auf. Die Ministerin betonte zugleich: "Man muss jetzt auch nochmal europaweit gucken, wie wir da gerecht, solidarisch miteinander umgehen."

Nach Faesers Worten soll durch stichprobenartige Kontrollen verhindert werden, dass über die Nachbarländer im Osten Menschen nach Deutschland kommen, bei denen es sich nicht um Flüchtlinge aus der Ukraine, sondern etwa um Extremisten handelt. Kontrollen aufgrund des Aussehens dürfe es aber nicht geben. Die Zahl der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge steigt derzeit stark an. Das Bundesinnenministerium gab die bisherige Gesamtzahl am Montag mit mehr als 50.000 an.

T.Ward--TNT

Empfohlen

Eine Woche nach Anthropic: Auch KI-Konzern OpenAI will an die Börse

Eine Woche nach seinem großen Konkurrenten Anthropic hat nun auch das US-Unternehmen OpenAI den Börsengang angemeldet. Die entsprechenden Unterlagen seien bei der US-Börsenaufsicht SECD eingereicht worden, erklärte der Konzern für Künstliche Intelligenz (KI) am Montag. Über den genauen Zeitpunkt für den Börsengang sei "noch nicht entschieden" worden. Der Schritt könne durchaus "noch eine Weile dauern", erklärte der Konzern.

Israel meldet Sichtung von "verdächtigem" Flugobjekt aus dem Jemen

Die israelische Armee hat die Sichtung eines "verdächtigen" Flugobjekts aus dem Jemen gemeldet. Dieses sei am frühen Dienstagmorgen abgefangen worden, erklärte die Armee. Der Vorfall habe sich in der Region Eilat in Südisrael ereignet. Es habe keine Verletzten gegeben.

US-Richter blockiert Trumps 100.000-Dollar-Gebühr für Fachkräfte-Visa

Eine von US-Präsident Donald Trump eingeführte Visa-Gebühr von 100.000 Dollar (knapp 87.000 Euro) für hochqualifizierte Fachkräfte verstößt nach Ansicht eines Bundesrichter gegen geltendes Recht. Nur der Kongress habe das Recht, eine solche Gebühr einzuführen, urteilte Richter Leo Sorokin am Montag. Der Präsident dagegen habe dafür "nicht die Macht". Damit blockierte Sorokin die Gebühr von 100.000 Dollar vorerst.

Trumps Name nach richterlicher Entscheidung von Internetseite des Kennedy Centers entfernt

Nach einer richterlichen Anordnung, wonach der Name von US-Präsident Donald Trump von der Fassade des einst renommierten Kennedy Centers in Washington wieder verschwinden muss, ist dieser von der Webseite des Kulturzentrums bereits entfernt worden. Am Montag war der Name des amtierenden US-Präsidenten nicht mehr auf der Internetseite zu sehen, wo er zuvor neben dem Namen von Ex-Präsident John F. Kennedys gestanden hatte.

Textgröße ändern: