Scholz zu Besuch bei Italiens Regierungschefin Meloni in Rom

The National Times - Scholz zu Besuch bei Italiens Regierungschefin Meloni in Rom

POLITIK 08.06.2023

Scholz zu Besuch bei Italiens Regierungschefin Meloni in Rom / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) trifft am Donnerstag in Rom mit der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni zusammen. Bei dem Treffen wird es nach Angaben der Bundesregierung um bilaterale, europapolitische und internationale Themen gehen. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine dürfte dabei eine zentrale Rolle spielen. Für etwa 15.00 Uhr ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant. Scholz will auch den italienischen Präsidenten Sergio Mattarella besuchen.

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Scholz' Sprecher Steffen Hebestreit bezeichnete das deutsch-italienische Verhältnis im Vorfeld der Reise als eng und freundschaftlich. Meloni war Anfang Februar zu einem Antrittsbesuch nach Berlin gekommen. Der Wahlsieg des von ihrer ultrarechten Partei Fratelli d'Italia (FDI) angeführten Rechtsbündnisses im vergangenen Jahr hatte EU-weit Besorgnis über den künftigen Europa-Kurs Italiens ausgelöst.

T.Cunningham--TNT

Burnham schließt Rückkehr Großbritanniens in EU nicht aus: Eine von mehreren Optionen

Der britische Premierminister Andy Burnham schließt eine Rückkehr Großbritanniens in die EU nicht aus. Möglich seien ein Beitritt zum EU-Binnenmarkt und zur Zollunion "oder wir könnten noch einen Schritt weiter gehen", sagte Burnham am Mittwoch in einem Interview in der BBC. Es gebe also mehrere Optionen "und wir müssen schauen, was machbar ist und welche Vor- und Nachteile sie haben".

Nach langem Streit: Kabinett befasst sich mit Pflegereform

Nach langem Streit: Das Bundeskabinett befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch mit der Pflegereform. Auf der von der Bundesregierung bereitgestellten Liste mit den Kabinettsthemen tauchte das Thema nun auf, nachdem eine Befassung mit dem Entwurf für ein Pflegeneuordnungsgesetz aus dem Gesundheitsministerium lange unsicher war. Bis zuletzt hatte es intensive Gespräche zwischen Union und SPD über die Ausgestaltung der Reform gegeben.

Mutmaßlicher ehemaliger IS-Kämpfer in Hessen festgenommen

In Hessen ist ein mutmaßlicher IS-Anhänger festgenommen worden. Der in Kuwait geborene Nuri A. soll sich der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) spätestens Anfang 2016 im Irak angeschlossen haben, wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Mittwoch mitteilte. Er habe bis zum Frühling 2017 für den IS gekämpft.

Berufungsurteil in Ungarn: Haftstrafe für Maja T. auf sieben Jahre verringert

Ein Berufungsgericht in Budapest hat die Haftstrafe für die deutsche Person Maja T. von acht auf sieben Jahre verringert. Wie der Vorsitzende Richter am Mittwoch bei der Urteilsverkündung sagte, wurde T. nicht mehr als Mittäterin bei Angriffen auf Rechtsextreme in der ungarischen Hauptstadt verurteilt, sondern als Komplizin. Das Urteil ist endgültig und kann nicht mehr angefochten werden.