Habeck will späte Festlegung der Grünen auf Kanzlerkandidatur 2025

The National Times - Habeck will späte Festlegung der Grünen auf Kanzlerkandidatur 2025

POLITIK 06.06.2023

Habeck will späte Festlegung der Grünen auf Kanzlerkandidatur 2025 / Foto: © AFP/Archiv

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will sich mit Blick auf eine mögliche Kanzlerkandidatur für die Wahl im Herbst 2025 nicht vorzeitig festlegen. "Die Frage steht im Sommer 2025 an - drei Monate Wahlkampf reicht ja", sagte Habeck am Montagabend bei einer Veranstaltung der "Rheinischen Post" in Düsseldorf. "Ich bin Wirtschaftsminister und bin das gerne. Mit der Kanzlerkandidatur müssen wir uns jetzt nicht beschäftigen."

Textgröße ändern:

Angesprochen auf seine schwierige politische Zeit in den vergangenen Wochen und die Frage, ob er an Rücktritt gedacht habe, sagte Habeck: "Nein. Es gibt keine Sehnsucht, das zu beenden."

Bei der Bundestagswahl 2021 waren die Grünen mit der Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock angetreten. Habeck hatte damals keinen Hehl daraus gemacht, dass er selbst gerne Kanzlerkandidat geworden wäre.

F.Harris--TNT

Nach langem Streit: Kabinett befasst sich mit Pflegereform

Nach langem Streit: Das Bundeskabinett befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch mit der Pflegereform. Auf der von der Bundesregierung bereitgestellten Liste mit den Kabinettsthemen tauchte das Thema nun auf, nachdem eine Befassung mit dem Entwurf für ein Pflegeneuordnungsgesetz aus dem Gesundheitsministerium lange unsicher war. Bis zuletzt hatte es intensive Gespräche zwischen Union und SPD über die Ausgestaltung der Reform gegeben.

Mutmaßlicher ehemaliger IS-Kämpfer in Hessen festgenommen

In Hessen ist ein mutmaßlicher IS-Anhänger festgenommen worden. Der in Kuwait geborene Nuri A. soll sich der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) spätestens Anfang 2016 im Irak angeschlossen haben, wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Mittwoch mitteilte. Er habe bis zum Frühling 2017 für den IS gekämpft.

Berufungsurteil in Ungarn: Haftstrafe für Maja T. auf sieben Jahre verringert

Ein Berufungsgericht in Budapest hat die Haftstrafe für die deutsche Person Maja T. von acht auf sieben Jahre verringert. Wie der Vorsitzende Richter am Mittwoch bei der Urteilsverkündung sagte, wurde T. nicht mehr als Mittäterin bei Angriffen auf Rechtsextreme in der ungarischen Hauptstadt verurteilt, sondern als Komplizin. Das Urteil ist endgültig und kann nicht mehr angefochten werden.

USA beenden offiziell Militäreinsatz im Irak

Nach mehr als einem Jahrzehnt haben die USA offiziell ihren Militäreinsatz zur Bekämpfung der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) im Irak beendet. Die USA und ihre Koalitionspartner hätten den Einsatz "Inherent Resolve" im Irak abgeschlossen, erklärte das Pentagon am Mittwoch. Die von den USA angeführte Militärkoalition war 2014 ins Leben gerufen worden, nachdem der IS weite Teile des Irak und Syriens eingenommen hatte.