Bayern stellt Zeitplan für Krankenhausreform weiter in Frage

The National Times - Bayern stellt Zeitplan für Krankenhausreform weiter in Frage

POLITIK 05.06.2023

Bayern stellt Zeitplan für Krankenhausreform weiter in Frage / Foto: © AFP/Archiv

Bayern stellt weiter den Zeitplan für die von der Bundesregierung geplante Krankenhausreform infrage. Es gebe bei dem Vorhaben noch erheblichen Korrekturbedarf, sagte der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek der "Augsburger Allgemeinen". Es solle daher "jetzt nicht versucht werden, den Zeitplan der Bundesregierung auf Biegen und Brechen einzuhalten".

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Holetschek nannte als einen Hauptstreitpunkt die von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorgesehene Einteilung der Krankenhäuser in "Level" genannte Versorgungsstufen. "Der Bundesgesundheitsminister will sie notfalls im Alleingang durchdrücken, während die Länder hier große Probleme sehen", kritisierte der CSU-Politiker. Holetschek warnte vor Fehlsteuerungen und nannte die Einteilung in Versorgungsstufen "unnötig und kontraproduktiv".

Lauterbach strebt an, die Reform vor der Sommerpause zu verabschieden. "Bayern setzt sich für einen Kompromiss bei der Krankenhausreform ein – aber nicht um jeden Preis", sagte dazu nun Holetschek. Als weitere Streitpunkte nannte er Maßnahmen gegen den Pflegekräftemangel und die aktuellen Finanzprobleme der Kliniken. Dafür forderte er mehr Unterstützung durch den Bund.

W.Phillips--TNT

Südkoreas Geheimdienst: Nordkoreanischer Machthaber Kim "extrem fettleibig"

Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un ist nach südkoreanischen Geheimdienstangaben "extrem fettleibig" - Anlass zur Sorge gebe es allerdings nicht. Kims "Gesundheitszustand wird als extrem fettleibig eingestuft, sein Gewicht liegt bei über 140 Kilogramm", sagte der Abgeordnete Youn Kun Young am Mittwoch unter Berufung auf den Geheimdienst in Seoul. Da er von einem Ärzteteam engmaschig überwacht werde, sei jedoch davon auszugehen, dass der 42-Jährige keine ernsten Gesundheitsprobleme habe.

Razzia gegen Rechtsrock: Fast 400 Polizisten im Einsatz

Die Staatsanwaltschaft Rostock ist gegen die sogenannte Rechtsrockszene vorgegangen. Bei einer Razzia am Mittwoch wurden die Räume von vier Beschuldigten in Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein und Bayern durchsucht, wie die Ermittler mitteilten. Die Beschuldigten sollen spätestens seit dem Jahr 2020 mit dem Herstellen und Verkauf von Tonträgern mit volksverhetzender Musik eine "nationalsozialistische, antisemitische, rassistische und menschenverachtende Ideologie" verbreitet haben.

Pflegebeauftragte zuversichtlich zu Kabinettsbeschluss von Pflegereform

Die Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Katrin Staffler (CSU), hat sich zuversichtlich gezeigt, dass das Kabinett die Pflegereform beschließen kann. Sie höre, dass die Gespräche dazu "sehr gut gelaufen" seien, sagte Staffler am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Einen Beschluss der Pflegereform am Vormittag im Kabinett würde sie deshalb "nicht ausschließen". Die CSU-Politikerin fügte hinzu: "Ich hoffe, dass wir da landen können."

Südkorea: Abgeordneter bestätigt Ankunft nordkoreanischer Kriegsgefangener aus Ukraine

Inmitten diplomatischer Verstimmungen mit der Ukraine hat ein südkoreanischer Parlamentarier die Ankunft von zwei nordkoreanischen Kriegsgefangenen in Südkorea bestätigt. "Auch wenn ich das genaue Datum ihrer Ankunft in Südkorea nicht nennen kann, so kann ich doch bestätigen, dass die beiden Mitte September eingetroffen sind", erklärte der Abgeordnete Youn Kun Young am Mittwoch. Seoul hatte zuvor den ukrainischen Gesandten wegen eines mutmaßlichen Verstoßes der Ukraine gegen eine vertrauliche Vereinbarung zur Übergabe der beiden Männer einbestellt.