The National Times - Faeser kritisiert Ausschreitungen in Leipzig als "sinnlose Gewalt"

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Faeser kritisiert Ausschreitungen in Leipzig als "sinnlose Gewalt"

POLITIK 04.06.2023

Faeser kritisiert Ausschreitungen in Leipzig als "sinnlose Gewalt" / Foto: © AFP

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat nach den linksextremistischen Ausschreitungen in Leipzig ein hartes Durchgreifen angekündigt. "Die sinnlose Gewalt von linksextremistischen Chaoten und Randalierern ist durch nichts zu rechtfertigen", erklärte Faeser am Sonntag. "Wer Steine, Flaschen und Brandsätze auf Polizisten wirft, muss dafür konsequent zur Rechenschaft gezogen werden."

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Die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern würden "die gewaltbereite linksextremistische Szene in den kommenden Tagen und Wochen weiterhin ganz genau im Fokus behalten und konsequent einschreiten, wenn es zu Straf- und Gewalttaten kommt", kündigte die Bundesinnenministerin an.

Bei den gewalttätigen Protesten nach dem Hafturteil gegen die Linksextremistin Lina E. in Leipzig waren nach Angaben der Polizei etwa 50 Beamtinnen und Beamte verletzt worden. Randalierer attackierten demnach Einsatzkräfte mit Wurfgeschossen und errichteten brennende Barrikaden, die mit Wasserwerfern gelöscht und geräumt wurden. Die Polizei kesselte nach eigenen Angaben am Samstagabend knapp über 1000 Menschen ein und hielt sie zwecks Personalienfeststellung teilweise über Stunden fest.

Faeser wünschte den verletzten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten "von Herzen, dass sie schnell wieder gesund werden". Die Ministerin dankte allen Einsatzkräften der Polizei, aber auch der Rettungsdienste "für den schwierigen und gefährlichen Einsatz".

F.Lim--TNT

Südkoreas Geheimdienst: Nordkoreanischer Machthaber Kim "extrem fettleibig"

Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un ist nach südkoreanischen Geheimdienstangaben "extrem fettleibig" - Anlass zur Sorge gebe es allerdings nicht. Kims "Gesundheitszustand wird als extrem fettleibig eingestuft, sein Gewicht liegt bei über 140 Kilogramm", sagte der Abgeordnete Youn Kun Young am Mittwoch unter Berufung auf den Geheimdienst in Seoul. Da er von einem Ärzteteam engmaschig überwacht werde, sei jedoch davon auszugehen, dass der 42-Jährige keine ernsten Gesundheitsprobleme habe.

Razzia gegen Rechtsrock: Fast 400 Polizisten im Einsatz

Die Staatsanwaltschaft Rostock ist gegen die sogenannte Rechtsrockszene vorgegangen. Bei einer Razzia am Mittwoch wurden die Räume von vier Beschuldigten in Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein und Bayern durchsucht, wie die Ermittler mitteilten. Die Beschuldigten sollen spätestens seit dem Jahr 2020 mit dem Herstellen und Verkauf von Tonträgern mit volksverhetzender Musik eine "nationalsozialistische, antisemitische, rassistische und menschenverachtende Ideologie" verbreitet haben.

Pflegebeauftragte zuversichtlich zu Kabinettsbeschluss von Pflegereform

Die Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Katrin Staffler (CSU), hat sich zuversichtlich gezeigt, dass das Kabinett die Pflegereform beschließen kann. Sie höre, dass die Gespräche dazu "sehr gut gelaufen" seien, sagte Staffler am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Einen Beschluss der Pflegereform am Vormittag im Kabinett würde sie deshalb "nicht ausschließen". Die CSU-Politikerin fügte hinzu: "Ich hoffe, dass wir da landen können."

Südkorea: Abgeordneter bestätigt Ankunft nordkoreanischer Kriegsgefangener aus Ukraine

Inmitten diplomatischer Verstimmungen mit der Ukraine hat ein südkoreanischer Parlamentarier die Ankunft von zwei nordkoreanischen Kriegsgefangenen in Südkorea bestätigt. "Auch wenn ich das genaue Datum ihrer Ankunft in Südkorea nicht nennen kann, so kann ich doch bestätigen, dass die beiden Mitte September eingetroffen sind", erklärte der Abgeordnete Youn Kun Young am Mittwoch. Seoul hatte zuvor den ukrainischen Gesandten wegen eines mutmaßlichen Verstoßes der Ukraine gegen eine vertrauliche Vereinbarung zur Übergabe der beiden Männer einbestellt.

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