Sechs Festnahmen am Jahrestag der Tiananmen-Niederschlagung in Hongkong

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Sechs Festnahmen am Jahrestag der Tiananmen-Niederschlagung in Hongkong

POLITIK 04.06.2023

Sechs Festnahmen am Jahrestag der Tiananmen-Niederschlagung in Hongkong / Foto: © AFP

Am Jahrestags der blutigen Niederschlagung der Massenproteste auf dem Tiananmen-Platz hat es in Hongkong mehrere Festnahmen gegeben, darunter die der als "Großmutter Wong" bekannt gewordenen Demokratie-Aktivistin Alexandra Wong. Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichteten am Sonntag von insgesamt sechs Menschen, die im Einkaufsviertel Causeway Bay in Polizeifahrzeuge verfrachtet wurden.

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Die 67-jährige Wong war den Berichten zufolge mit Blumen durch das Viertel gelaufen, bevor sie von Polizeibeamten ohne Widerstand zu leisten zu einem Transporter gebracht wurde. Eine weitere Frau hatte vor ihrer Festnahme gerufen: "Erhebt die Kerzen! Trauert um 64!", was eine Kurzform des Datums 4. Juni ist.

In der Nacht zum 4. Juni 1989 war die chinesische Armee mit Panzern gegen Studentinnen und Studenten vorgegangen, die auf dem Pekinger Tiananmen-Platz für mehr Demokratie demonstrierten. Hunderte, nach einigen Schätzungen sogar mehr als tausend Menschen, wurden getötet. In diesem Jahr jährt sich die Niederschlagung der Proteste zum 34. Mal. In ganz China sind Gedenkveranstaltungen verboten, auf chinesischen Internetseiten wird jede Erwähnung der brutalen Niederschlagung gelöscht.

Jahrelang war Hongkong die einzige Stadt in China, in der in großen öffentlichen Mahnwachen der Ereignisse auf dem Tiananmen-Platz gedacht wurde. Noch bis 2020 versammelten sich jedes Jahr am 4. Juni zehntausende Menschen mit Kerzen im Victoria Park. Nach massiven pro-demokratischen Protesten in Hongkong erließ Peking 2020 jedoch ein sogenanntes Sicherheitsgesetz für die Sonderverwaltungszone erlassen, das ein Verbot der jährlichen Mahnwachen und die Festnahme der Organisatoren zur Folge hatte.

An diesem Wochenende fand im Victoria Park ein von Peking-treuen Gruppen organisierter Karnevalsmarkt statt. Eine 53-jährige Besucherin lobte die Atmosphäre des Marktes, angesprochen auf die Mahnwachen sagte sie nur: "Hongkong ist heute ein anderer Ort."

Hongkongs Regierungschef John Lee rief die Öffentlichkeit dazu auf, sich an die Gesetze zu halten oder "bereit für die Konsequenzen" zu sein. Die meisten prominenten Demokratie-Aktivisten in der Selbstverwaltungszone haben sich seit 2020 ins Ausland abgesetzt oder wurden festgenommen. Der Vorsitzende der in Taiwan ansässigen Nichtregierungsorganisation Hong Kong Outlanders, Sky Fung, sagte: "Die Geschichte und das Gedenken können nicht so einfach ausradiert werden."

B.Cooper--TNT

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Die Staatsanwaltschaft Rostock ist gegen die sogenannte Rechtsrockszene vorgegangen. Bei einer Razzia am Mittwoch wurden die Räume von vier Beschuldigten in Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein und Bayern durchsucht, wie die Ermittler mitteilten. Die Beschuldigten sollen spätestens seit dem Jahr 2020 mit dem Herstellen und Verkauf von Tonträgern mit volksverhetzender Musik eine "nationalsozialistische, antisemitische, rassistische und menschenverachtende Ideologie" verbreitet haben.

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