The National Times - CIA-Chef Burns zu heimlichen Gesprächen nach China gereist

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CIA-Chef Burns zu heimlichen Gesprächen nach China gereist

POLITIK 02.06.2023

CIA-Chef Burns zu heimlichen Gesprächen nach China gereist / Foto: © AFP/Archiv

Inmitten höchst angespannter Beziehungen zwischen den USA und China ist der Chef des US-Auslandsgeheimdienstes CIA, William Burns, zu vertraulichen Gesprächen nach Peking gereist. "Im vergangenen Monat ist Direktor Burns nach Peking gereist, wo er chinesische Amtskollegen getroffen und die Bedeutung offener Kommunikationsdrähte bei Geheimdienstkanälen betont hat", sagte ein US-Regierungsvertreter am Freitag.

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Nähere Angaben zum Zeitpunkt der Reise und zu den Gesprächspartnern machte der Regierungsvertreter nicht. Die CIA kommentiert Reisen ihres Chefs grundsätzlich nicht.

Die Beziehungen zwischen China und den USA sind derzeit besonders angespannt. US-Außenminister Antony Blinken sagte im Februar wegen des Überflugs eines mutmaßlichen chinesischen Spionageballons über die USA einen geplanten Besuch in Peking ab.

Erst am Dienstag erklärten die USA, ein chinesisches Kampfflugzeug habe in der vergangenen Woche ein "unnötig aggressives Manöver" in der Nähe eines US-Aufklärungsflugzeuges über dem Südchinesischen Meer ausgeführt. Blinken mahnte daraufhin, Konfrontationen wie die der beiden Flugzeuge zeigten die große Bedeutung von offenen Kommunikationskanälen.

Die USA sehen das wirtschaftlich und militärisch aufstrebende China als größte geopolitische Herausforderung weltweit an. Zwischen beiden Staaten gibt es eine Reihe von Konfliktpunkten, darunter den Handel und Chinas Umgang mit Taiwan.

Q.Marshall--TNT

Pflegebeauftragte zuversichtlich zu Kabinettsbeschluss von Pflegereform

Die Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Katrin Staffler (CSU), hat sich zuversichtlich gezeigt, dass das Kabinett die Pflegereform beschließen kann. Sie höre, dass die Gespräche dazu "sehr gut gelaufen" seien, sagte Staffler am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Einen Beschluss der Pflegereform am Vormittag im Kabinett würde sie deshalb "nicht ausschließen". Die CSU-Politikerin fügte hinzu: "Ich hoffe, dass wir da landen können."

Südkorea: Abgeordneter bestätigt Ankunft nordkoreanischer Kriegsgefangener aus Ukraine

Inmitten diplomatischer Verstimmungen mit der Ukraine hat ein südkoreanischer Parlamentarier die Ankunft von zwei nordkoreanischen Kriegsgefangenen in Südkorea bestätigt. "Auch wenn ich das genaue Datum ihrer Ankunft in Südkorea nicht nennen kann, so kann ich doch bestätigen, dass die beiden Mitte September eingetroffen sind", erklärte der Abgeordnete Youn Kun Young am Mittwoch. Seoul hatte zuvor den ukrainischen Gesandten wegen eines mutmaßlichen Verstoßes der Ukraine gegen eine vertrauliche Vereinbarung zur Übergabe der beiden Männer einbestellt.

Merz nimmt an Jahrestreffen von Wirtschaftsinitiative "Made for Germany" teil

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) besucht am Mittwoch (ab 17.30 Uhr) das Jahrestreffen der Wirtschaftsinitiative "Made for Germany" in Berlin. Merz wird dort einen Impulsvortrag halten und anschließend mit Mitgliedern der Initiative sprechen. Später ist ein gemeinsames Pressestatement von Merz und Siemens-Chef Roland Busch sowie Deutsche-Bank-Chef Christian Sewing geplant. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hält bereits um 16.00 Uhr eine Rede.

Abgeordneter: Zwei nordkoreanische Kriegsgefangene kürzlich aus Ukraine in Südkorea eingetroffen

Zwei Tage nach der Einbestellung des ukrainischen Gesandten in Seoul wegen des mutmaßlichen Verstoßes der Ukraine gegen eine vertrauliche Vereinbarung zur Übergabe von zwei nordkoreanischen Kriegsgefangenen hat ein südkoreanischer Parlamentarier die Ankunft der beiden Männer in Südkorea bestätigt. "Auch wenn ich das genaue Datum ihrer Ankunft in Südkorea nicht nennen kann, so kann ich doch bestätigen, dass die beiden Mitte September eintrafen", erklärte der Abgeordnete Youn Kun Young am Mittwoch. Er war demnach zuvor vom südkoreanischen Geheimdienst informiert worden.

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