Macron appelliert an EU-Partner zum Kauf europäischer Rüstungsgüter

The National Times - Macron appelliert an EU-Partner zum Kauf europäischer Rüstungsgüter

POLITIK 31.05.2023

Macron appelliert an EU-Partner zum Kauf europäischer Rüstungsgüter / Foto: © AFP

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die EU-Staaten zum verstärkten Kauf europäischer Rüstungsgüter aufgerufen. "Wenn ich sehe, dass manche Länder ihre Verteidigungsausgaben erhöhen, um massiv in nichteuropäischen Ländern einzukaufen, dann sage ich ihnen: Bereitet Euch auf die Probleme von morgen vor", sagte Macron am Mittwoch in Bratislava, ohne Deutschland zu erwähnen.

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Die deutsche Entscheidung für den Kauf von F-35-Tarnkappen-Jets in den USA war in Frankreich auf Kritik gestoßen. Die Bundeswehr will damit ihre alternde Tornado-Flotte ersetzen.

"Wir müssen diesen Moment nutzen, um verstärkt in Europa zu produzieren", sagte Macron. Er bekräftigte die Notwendigkeit einer europäischen Verteidigung als "unersetzlichen Pfeiler" innerhalb der Nato. "Das ist die einzige Möglichkeit, um dauerhaft glaubhaft zu bleiben", sagte Macron.

Russlands Präsident Wladimir Putin habe die Nato "mit einem schlimmen Elektroschock aufgeweckt", fügte er hinzu. Die Nato müsse der Ukraine zudem "starke und konkrete Sicherheitsgarantien" geben, sagte Macron.

Macron wiederholte seine Einladung an die europäischen Partner, über eine gemeinsame Luftabwehr und über nukleare Abschreckung zu diskutieren. Dazu werde am 19. Juni in Paris eine internationale Konferenz stattfinden.

Macron betonte mit Blick auf die EU-Beitrittskandidaten, dass sich die EU erweitern und zugleich erneuern müsse. "Sie muss mehrere Formate erfinden und für jedes Format den Zweck definieren", sagte Macron. "Das ist das einzige Mittel, um den legitimen Erwartungen des Westbalkans, Moldaus und der Ukraine gerecht zu werden."

L.Graham--TNT

Südkorea: Abgeordneter bestätigt Ankunft nordkoreanischer Kriegsgefangener aus Ukraine

Inmitten diplomatischer Verstimmungen mit der Ukraine hat ein südkoreanischer Parlamentarier die Ankunft von zwei nordkoreanischen Kriegsgefangenen in Südkorea bestätigt. "Auch wenn ich das genaue Datum ihrer Ankunft in Südkorea nicht nennen kann, so kann ich doch bestätigen, dass die beiden Mitte September eingetroffen sind", erklärte der Abgeordnete Youn Kun Young am Mittwoch. Seoul hatte zuvor den ukrainischen Gesandten wegen eines mutmaßlichen Verstoßes der Ukraine gegen eine vertrauliche Vereinbarung zur Übergabe der beiden Männer einbestellt.

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Zwei Tage nach der Einbestellung des ukrainischen Gesandten in Seoul wegen des mutmaßlichen Verstoßes der Ukraine gegen eine vertrauliche Vereinbarung zur Übergabe von zwei nordkoreanischen Kriegsgefangenen hat ein südkoreanischer Parlamentarier die Ankunft der beiden Männer in Südkorea bestätigt. "Auch wenn ich das genaue Datum ihrer Ankunft in Südkorea nicht nennen kann, so kann ich doch bestätigen, dass die beiden Mitte September eintrafen", erklärte der Abgeordnete Youn Kun Young am Mittwoch. Er war demnach zuvor vom südkoreanischen Geheimdienst informiert worden.

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Mehr als 100 israelische Siedler haben am Dienstag ein Dorf im besetzten Westjordanland attackiert. Bei dem Angriff auf das Dorf Dschalud im Norden des Palästinensergebiets wurden nach Angaben der israelischen Armee zwei Häuser in Brand gesetzt und drei israelische Polizisten verletzt. Die Polizei teilte mit, sie habe einen Verdächtigen festgenommen und zwei Minderjährige zum Verhör mitgenommen.