The National Times - Moskau setzt Offensive auf Mariupol und Wolnowacha fort

Moskau setzt Offensive auf Mariupol und Wolnowacha fort


Moskau setzt Offensive auf Mariupol und Wolnowacha fort
Moskau setzt Offensive auf Mariupol und Wolnowacha fort

Im Ukraine-Krieg haben die russischen Streitkräfte die Offensive auf die ukrainischen Städte Mariupol und Wolnowacha wieder aufgenommen. Im Norden rückten die Truppen am Samstag weiter auf Kiew vor. Derweil traf sich der israelische Ministerpräsident Naftali Bennett überraschend mit Russlands Präsident Putin, bevor er weiter nach Berlin reiste. Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba bat seinen US-Kollegen Antony Blinken bei einem Vier-Augen-Gespräch an der ukrainisch-polnischen Grenze um weitere militärische Unterstützung.

Textgröße ändern:

Die ukrainischen Behörden setzten am Samstag eine geplante Evakuierung Mariupols aus und beschuldigten Russland, die dafür vereinbarte Feuerpause nicht einzuhalten. "Die russische Seite hält sich nicht an den Waffenstillstand und hat den Beschuss von Mariupol und Umgebung fortgesetzt", erklärte sie. Die Evakuierung werde aus Sicherheitsgründen verschoben.

Moskau bestritt dies und gab Kiew die Schuld am Ende der Feuerpause: "Da die ukrainische Seite nicht bereit ist, auf die Nationalisten einzuwirken oder die Waffenruhe zu verlängern, wurden die Offensivaktionen um 18.00 Uhr Moskauer Zeit (16.00 Uhr MEZ) wieder aufgenommen", erklärte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Moskau.

Das am Asowschen Meer gelegene Mariupol mit knapp einer halben Million Einwohnern steht seit Tagen unter dem militärischen Druck der vorrückenden russischen Armee. Die angekündigte Evakuierung galt als Vorbote der Einnahme der Hafenstadt. Dies würde einen Zusammenschluss der russischen Truppen mit Einheiten aus der Krim und dem östlichen Donbass ermöglichen.

Beim Vormarsch auf Kiew trafen die russischen Truppen in westlichen Vororten und der nördlichen Stadt Tschernihiw weiter auf heftigen Widerstand. In Tschernihiw wurden dutzende Zivilisten durch Artillerie- und Raketenbeschuss getötet. "Überall auf dem Boden lagen Leichen", sagte der Anwohner Sergej zu AFP-Reporter vor Ort. Die Stadt bot ein Bild der Zerstörung.

Derweil forderte der ukrainische Außenminister Kuleba seinen Amtskollegen aus den USA zu weiteren Waffenlieferungen auf: Sein Land benötige dringend Kampfflugzeuge und Luftabwehrsysteme, erklärte Kuleba bei dem etwa 45-minütigen Treffen mit Blinken an der polnisch-ukrainischen Grenze am Samstag.

Gleichzeitig kritisierte er die Absage der Nato, eine Flugverbotszone über der Ukraine einzurichten. Das Bündnis hatte am Freitag erklärt, dass ein solcher Schritt einen direkten Konflikt zwischen der Nato und Moskau eröffnen würde, wodurch eine weitere Eskalation des Krieges drohe. "Ich denke, es ist ein Zeichen von Schwäche", sagte Kuleba.

Der russische Präsident Putin warnte den Westen am Samstag erneut vor einem derartigen Schritt: Er wies auf die "kolossalen und katastrophalen Folgen nicht nur für Europa, sondern für die ganze Welt" hin, sollte eine Flugverbotszone über der Ukraine eingerichtet werden. "Jede Bewegung in diese Richtung wird von uns als Beteiligung des betreffenden Landes an einem bewaffneten Konflikt betrachtet", betonte Putin.

Am Samstagabend wurde bekannt, dass der israelische Ministerpräsident Bennett als Vermittler nach Russland gereist war. Bennett traf sich zu einem Gespräch mit Putin, wie ein Sprecher des israelischen Regierungschefs bestätigte. Angaben zum Inhalt des dreistündigen Gesprächs zwischen Bennett und Putin machte der israelische Sprecher nicht. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte laut russischen Nachrichtenagenturen, Putin und Bennett hätten die "Lage in der Ukraine" erörtert.

Bennett habe nach dem Treffen den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj informiert und sich vor dem Gespräch mit Putin "mit den USA, Deutschland und Frankreich abgestimmt", hieß es aus seinem Büro. Aus Moskau reiste er zu einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach Berlin.

Am Montag soll nach Angaben aus Kiew eine dritte Verhandlungsrunde zwischen russischen und ukranischen Unterhändlern über einen Waffenstillstand stattfinden. Putin hat allerdings die Umsetzung "aller russischen Forderungen" als Bedingung formuliert, darunter ein "neutraler" Status der Ukraine und deren "Entmilitarisierung". Dies lehnt Kiew ab.

Bei seiner mittlerweile zehntägigen Invasion hat Moskau bisher nur zwei wichtige ukrainische Städte erobert: Berdjansk und Cherson an der südlichen Schwarzmeerküste. Nach russischen Angaben brachten die Streitkräfte der pro-russischen Separatisten zuletzt in der Ostukraine sechs Ortschaften in der Region Donezk unter ihre Kontrolle. Im Süden vorrückende russische Truppen nahmen demnach zehn Dörfer und Ortschaften ein.

S.Collins--TNT

Empfohlen

Linke-Chef Pantisano verteidigt Emde-Verfahren

Während sich die Spitzenpolitiker von Linken, Grünen und SPD auf kommende Koalitionsverhandlungen vorbereiten, verteidigt Bundesvorsitzender Luigi Pantisano das interne Disziplinarverfahren gegen seine Abgeordnete Vanessa Emde. Emde steht wegen ihrer Äußerungen zum Nahostkonflikt in der Kritik.

Deutschland streicht Unterhaltsvorschuss für Besserverdienende

Deutschland will den staatlichen Unterhaltsvorschuss nur noch an Alleinerziehende mit geringem Einkommen zahlen. Die neue Obergrenze von 40.000 Euro Brutto im Jahr trifft vor allem Frauen der unteren Mittelschicht. Während in Wien ein Unterstützungsfonds für Härtefälle existiert, bleibt das strukturelle Problem der Unterhaltsrückstände auch dort bestehen.

Bundesländer planen Quotenpflicht für seriöse Medien auf Big-Tech-Plattformen

Die deutschen Bundesländer streben eine Regulierung der Algorithmen von Social-Media-Konzernen an. Die geplante Reform des Staatsvertrags für digitale Medien sieht vor, dass Plattformen wie TikTok und YouTube künftig einen festen Anteil seriöser journalistischer Angebote in ihren Empfehlungssystemen integrieren müssen. Während die ARD das Vorhaben unterstützt, warnen Vertreter der Tech-Branche vor Vertrauensverlust.

taz veröffentlicht Sonderausgabe zum Trans Day of Remembrance

Anlässlich des Trans Day of Remembrance gibt die taz eine Sonderausgabe heraus, die sich mit der Lebenswirklichkeit trans, inter und nichtbinärer Menschen beschäftigt. Die Ausgabe reagiert auf einen Anstieg queerfeindlicher Straftaten und politische Angriffe gegen diese Gemeinschaften.

Textgröße ändern: