Koalitionsverhandlungen über Neuauflage von Rot-Grün-Rot in Bremen gestartet

The National Times - Koalitionsverhandlungen über Neuauflage von Rot-Grün-Rot in Bremen gestartet

POLITIK 30.05.2023

Koalitionsverhandlungen über Neuauflage von Rot-Grün-Rot in Bremen gestartet / Foto: © AFP/Archiv

Gut zwei Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Bremen hat die SPD als Wahlsiegerin am Dienstag ihre Koalitionsgespräche mit Grünen und Linkspartei begonnen. Die Spitzen der drei Parteien, die in dem Bundesland schon seit 2019 gemeinsam regieren, kamen nach Angaben der Parteien zu einem ersten Treffen zusammen. Dabei sollte es vor allem darum gehen, den weiteren Fahrplan der Verhandlungen zu strukturieren.

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Die Koalitionsverhandlungen sollen laut SPD rund einen Monat dauern und bis zum Beginn der parlamentarischen Sommerpause Anfang Juli abgeschlossen sein. Aus der Bürgerschaftswahl am 14. Mai ging die in Bremen bereits seit 1946 durchgängig regierende SPD als klare Gewinnerin gestärkt hervor. Die Grünen lagen nach herben Verlusten nur noch knapp vor der Linken und gelten als angeschlagen. Die Linke hielt ihr Ergebnis der vorherigen Wahl in etwa.

Nach der Wahl führte die Spitze der SPD um Bürgermeister Andreas Bovenschulte auch ein Sondierungsgespräch mit der zweitplatzierten CDU über die Bildung einer großen Koalition. Beide Parteien regierten in dieser Konstellation bereits zwischen 1999 und 2007.

In der vergangenen Woche entschied der Landesvorstand der SPD aber, einem neuen Anlauf für ein rot-grün-rotes Bündnis mit den bisherigen Koalitionspartnern den Vorzug zu geben. Zur Begründung verwies er auf insgesamt größere politische Schnittmengen.

K.M.Thompson--TNT

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Inmitten diplomatischer Verstimmungen mit der Ukraine hat ein südkoreanischer Parlamentarier die Ankunft von zwei nordkoreanischen Kriegsgefangenen in Südkorea bestätigt. "Auch wenn ich das genaue Datum ihrer Ankunft in Südkorea nicht nennen kann, so kann ich doch bestätigen, dass die beiden Mitte September eingetroffen sind", erklärte der Abgeordnete Youn Kun Young am Mittwoch. Seoul hatte zuvor den ukrainischen Gesandten wegen eines mutmaßlichen Verstoßes der Ukraine gegen eine vertrauliche Vereinbarung zur Übergabe der beiden Männer einbestellt.

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